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Wer sichert Europa?

1983 meinten 86 Prozent der Österreicher, daß wir ein Bundesheer brauchen. 1988 noch 61 Prozent und im Vorjahr nur mehr 56 Prozent1. Welches Mei­nungsbild wird es 1990 geben?Etwa dann, wenn die Zeitungen den Abschluß des ersten Wiener Abrü­stungsvertrages bejubeln werden?

Hans-Dietrich Genscher sprach kürzlich vor den Wiener Verhand­lern sogar von einer gesamteuro­päischen Ordnung, die „eine Rück­kehr zu Konfrontation und Rüstungswettlauf ausschließt". Ist es da nicht wirklich Zeit zu sagen: „Weg mit dem Bundesheer"? Oder zumindest ein „Bundesheer light" zu fordern?

So einfach geht das nicht. Daß es Zeit für interne Heeresreformen ist, steht außer Zweifel. Ebenso wichtig ist es, die Aufgaben der Landesverteidigung selbst zu über­prüfen. Erst dann kann gefragt wer­den, mit welchen Organisationsfor­men und Mitteln diese am besten angegangen werden. Neue Analy­sen der europäischen Sicherheits­lage müssen daher Vorrang haben.

Solche Analysen lassen sich al­lerdings nicht wie Science Fiction erdichten. Wenn das Wiener Ver­handlungsergebnis vorliegt, wird man brauchbare Ausgangsdaten haben. Trotzdem muß in Szenarien gedacht werden. Ganz ohne speku­lative Elemente geht das nicht. Op­timisten werden die Dinge anders sehen als Pessimisten. Militärs be­treiben meist „worst case thinking", rechnen mit dem Ärgsten. Also auch mit der Möglichkeit von Krisen und Konflikten, wo Österreich dann ein Bundesheer braucht. Aber zeigen sich auch Anhaltspunkte für ein „best case thinking"?

Die europäischen Friedenshoff­nungen verknüpfen sich mit Gor­batschows Wort vom „gemeinsa­men europäischen Haus". Kürzlich hat auch Präsident Francois Mitte­rand dafür einen völkerrechtlichen Begriff auf den Tisch gelegt, den der Konföderation. Diesem Kon­zept eines gesamteuropäischen Staatenbundes hat auch Helmut Kohl zugestimmt. (Wobei vorerst offen ist, wie es dabei mit den Alli­anzbindungen weitergehen soll).

Solche Ideen existieren nicht erst seit gestern. Bereits in den fünfzi­ger Jahren gab es bei den Ost-West-Konferenzen offizielle Vorschläge zu einer europäischen Friedensord­nung. Der gemeinsame Nenner war ein System der Rüstungsbeschrän­kung, der Kollektiven Sicherheit und der Kooperation. Kollektive Sicherheit - das hieß: die Konfron­tation der Blöcke sollte durch ein Vertragssystem ersetzt werden. Dieses verpflichtet alle Staaten, gegen jeden Friedensbrecher, in­nerhalb oder außerhalb des Kreises der Beteiligten, gemeinsam vorzu­gehen. Notfalls auch militärisch. Jeder potentielle Aggressor sollte wissen, daß er stets die Übermacht der anderen gegen sich haben wür­de. Gleich, ob man früher befreun­det oder verfeindet war. In man­chen Vertragsentwürfen war auch schon vorgesehen, was man später „Vertrauens- und Sicherheitsbil­dende Maßnahmen" nannte: In-spektions- und Kontroll Vorkehrun­gen, Frühwarnsysteme, regelmäßi­ge Konsultationen. Dieses System sollte allen europäischen Staaten offenstehen, irgendwann könnten sogar die Militärbündnisse mitein­ander verknüpft werden. Freilich gab es das westliche Verlangen, der Osten müsse Menschenrechte und Grundfreiheiten anerkennen.

Vor 25 Jahren hat der Chef planer der amerikanischen Nachkriegspo­litik, George F. Kennan, in Wien für die Einsicht geworben, daß die Überwindung des Kalten Krieges nur dann zu stabilen Verhältnissen führen kann, wenn man so etwas wie die „Vereinigten Staaten von Europa" zustandebringt. Und zwar unter Einbeziehung des Ostens, was freilich erhebliche gesellschafts-und verfassungspolitische Verän­derungen voraussetze. Nur in einer gemeinsamen bundesstaatlichen Ordnung des Rechts und des Inter­essenausgleichs ließen sich die Na­tionalitätenprobleme entschärfen. Die Furcht vor Hegemoniepositio­nen - etwa der wiedergeeinten Deut­schen - würde auf die Dauer auch nur in einer solchen Ordnung be­wältigt werden.

Kurz: Was heute die Europäer so fasziniert, sind Konzeptionen, die längst entworfen worden waren. Nur, aus all diesen Plänen konnte damals nichts werden. Die deut­sche Frage war blockiert und sie blockierte die Entspannung.

Nun aber wird das alles anders. Ein „System kooperativer Sicher­heit", an dem auch die Amerikaner beteiligt bleiben, ist keine Chimäre mehr. Der Abbau der Ost-West-Konfrontation schwächt den Zu­sammenhalt der Allianzen, ver­mehrt die Chancen allianzübergrei­fender Konstruktionen, macht sie zugleich auch notwendig. Die deutsch-deutsche Dynamik und die Nationalitätenkonflikte zeigen, daß das europäische Kräftefeld neue Stabilisatoren braucht.

Gefordert wären jetzt allerdings die Außenpolitiker. Denn die Mili­tärs sind bereits kräftig am Werk. In der Wiener Hofburg kommen die Verhandlungen über Stabilität auf niedrigerem Niveau und vor allem über den vorrangigen Abbau der Offensivpotentiale gut voran. Das bedeutet nicht etwa schlichtweg Abrüstung. Erstrebt wird eine Ver­teidigerdominanz nach dem Motto: weniger Angriffswaffen (wie Pan­zer), aber genug Verteidigungswaf­fen (wie Panzerabwehrsysteme). Wird dieses Ziel erreicht, dann könnte erstmals in der Geschichte eine strategische Lage entstehen, in der das Militär auch objektiv ein Instrument der Friedenssicherung und nicht mehr der Angriffsdro­hung darstellt.

Gerade ein Kollektives Sicher­heitssystem verlangt allerdings, daß alle mitmachen.Trittbrettfahren wäre nicht nur unfair, sondern würde den Mechanismus selbst in Frage stellen oder schwächen. Denn die friedenssichernde Abhaltewir­kung beruht ja darauf, daß ein Frie­densstörer nicht nur mit Sanktio­nen einiger Staaten, sondern mit dem Gegendruck aller rechnen muß. Es wäre auch kaum wünschens­wert, daß nur einige Militärmächte die Polizistenrolle übernehmen.

Drei Aufgaben hätte eine solche Gemeinschaft:

1. Entwicklung, Aufrechterhal­tung und Kontrolle einer politisch­militärischen Lage, die keinen Grund zu Bedrohungsängsten gibt.

2. Krisenmanagement und die gemeinsame Aktion für den Fall, daß sich ein Konflikt aufgrund von Mißverständnissen oder Fehlreak­tionen entwickelt.

3. Zusammenstehen gegenüber Bedrohungen Europas von außen.

Auf die Neutralen käme dabei eine neue Mitverantwortung zu; sie müßten ihre Rolle neu bestimmen. Traditionell bedeutet Neutralität Distanzierung: Man will sich aus Konflikten heraushalten. Aber wenn in Zukunft „Sicherheit nicht im Gegeneinander, sondern im Miteinander" (Genscher) gefunden werden muß, wäre es widersinnig, damit nichts zu tun haben zu wol­len. Umgekehrt: Es gilt dann, alle Kräfte zusammenzulegen. Gleich­wohl hätten die Nichtmitglieder der Allianzen noch immer eine beson­dere Aufgabe: Beim Brückenbau zu helfen, zum Ausgleich beizutragen, Vertrauen zu fördern - wie schon im KSZE-Prozeß. Dabei wären sie umso glaubwürdiger, je mehr sie auch selbst an den Pflichten mit­tragen. Dazu gehört auch die Pflicht, mit eigenen Kräften zur kollektiven Sicherheit beizutragen.

Das wäre eine neue Funktion für das österreichische Bundesheer. Eine sinnvollere als je zuvor. Es werden dazu weder ideologische Fixierungen, noch definierte Feind­bilder gebraucht.

Ist das alles nur Utopie? Kann so ein neues Sicherheitssystem wirk­lich funktionieren? Die Chance ist jedenfallls größer denn je. Sollte es trotzdem anders kommen als man es in der Linie dieses „best case thinking" hoffen möchte, wäre es umso wichtiger, daß Österreich sein Bundesheer nicht aufgibt.

P.S. Was hier erläutert wurde, macht übrigens auch verständlich, warum Politiker in Wien wie in Bonn überzeugt sind, daß die Neu­tralität als Hindernis für einen EG-Beitritt an Bedeutung verliert.

Untersuchung der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft.

Der Autor ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Wien.

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