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Zwischen Dilettantismus und politischer Frivolität

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Die Sozialistische Partei Österreichs und die seit 1970 von ihr gestellten Regierungen haben niemals die Absicht gehabt, das Bundesheer derart zu reformieren, daß es ein brauchbares Instrument der Außenpolitik im allgemeinen und der Neutralitätspolitik im besonderen abgibt. Ihr Ziel war vielmehr, die Armee möglichst rasch und gründlich zu ruinieren — vielleicht mit dem Fernziel, in diesen Ruinen eine parteihörige Streitmacht, gewissermaßen eine Rosarote Armee, zu etablieren. Das ist vom Verfasser dieses Artikels in dieser Zeitung schon Vor zwei Jahren behauptet und, soweit möglich, bewiesen worden; und was damals erst prognostiziert, aber noch nicht exakt bewiesen werden konnte, ist mittlerweile von anderer Seite bestätigt worden: ex-pressis verbis von Bundeskanzler Kreisky -und dessen Befehlsempfänger Lütgendorf, und durch die Tatsachen selber. Seit Ende 1971 existiert ein Heer, das diesen Namen verdient, nur noch in den Phrasen von Regierungschef und Verteidigungsminister, und einer Wiedergeburt des Bundesheeres hat die Regierung mehrere Riegel vorgeschoben: den einer pazifistischneutralistischen Moral; den einer finanziellen Unterdotierung bislang unvorstellbaren Ausmaßes; und den der Wehrgesetznovelle 1971, die ja nicht nur den Leerlauf institutionalisiert, sondern auch die Heranbildung von Kaderpersonal legislatorisch verbaut.

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Die Sozialistische Partei Österreichs und die seit 1970 von ihr gestellten Regierungen haben niemals die Absicht gehabt, das Bundesheer derart zu reformieren, daß es ein brauchbares Instrument der Außenpolitik im allgemeinen und der Neutralitätspolitik im besonderen abgibt. Ihr Ziel war vielmehr, die Armee möglichst rasch und gründlich zu ruinieren — vielleicht mit dem Fernziel, in diesen Ruinen eine parteihörige Streitmacht, gewissermaßen eine Rosarote Armee, zu etablieren. Das ist vom Verfasser dieses Artikels in dieser Zeitung schon Vor zwei Jahren behauptet und, soweit möglich, bewiesen worden; und was damals erst prognostiziert, aber noch nicht exakt bewiesen werden konnte, ist mittlerweile von anderer Seite bestätigt worden: ex-pressis verbis von Bundeskanzler Kreisky -und dessen Befehlsempfänger Lütgendorf, und durch die Tatsachen selber. Seit Ende 1971 existiert ein Heer, das diesen Namen verdient, nur noch in den Phrasen von Regierungschef und Verteidigungsminister, und einer Wiedergeburt des Bundesheeres hat die Regierung mehrere Riegel vorgeschoben: den einer pazifistischneutralistischen Moral; den einer finanziellen Unterdotierung bislang unvorstellbaren Ausmaßes; und den der Wehrgesetznovelle 1971, die ja nicht nur den Leerlauf institutionalisiert, sondern auch die Heranbildung von Kaderpersonal legislatorisch verbaut.

Schon deshalb haben die bisher präsentierten Reformkonzepte keinerlei reale Bedeutung — es sei denn als Ablenkungsmanöver. Aber auch in strategischer, operativer und taktischer Hinsicht zeugen sie, diese Konzepte, im günstigsten Fall von militärischem Dilettantismus und schlimmstenfalls von staatspolitischer Frivolität. Die Sicherheitspolitik der Regierung Kreisky dient daher weder dem österreichischen Volk noch dem Frieden schlechthin, sondern den Interessen unserer potentiellen Gegner, und also stellt sich die Frage, ..ob einer sich nicht mitschuldig mache, der, wenn auch in Opposition zu dieser Regierung, unter den gegebenen Verhältnissen sich noch für die Landesverteidigung engagiert.

Die Generäle Freihsler und Lütgendorf wird man, wenn es zu einer nationalen Katastrophe kommen sollte, von ihrer Mitschuld natürlich nicht freisprechen können; denn sie haben ihre politischen Handlangerdienste nachweisbar wider besseres Fachwissen geleistet. Das Bundesheer selber aber befindet sich in einer Lage, die analog ist der Lage des Heeres in einem besiegten Staat, dem der Sieger die Friedensbedingungen diktiert hat: man mag an die Weimarer Republik mit ihrem 100.000-Mann-Heer ohne schlacht-entscheidende Waffen, man mag an Preußen nach dem Tilsiter Frieden denken, der die Armee auf 42.000 Mann beschränkte. Der Unterschied besteht nur darin, daß Österreich nicht von einer fremden, sondern von der eigenen Regierung seines Instruments der Landesverteidigung beraubt worden ist. Die militärische Führung Österreichs muß der politischen Führung Österreichs gegenüber daher diejenigen Verhaltensweisen praktizieren, die Schamihorst gegenüber Napoleon oder die Reichswehr gegenüber den Westmächten geübt hat: Loyalität im Formalen, aber Widerstand im Substantiellen. Die militärischen Führer müssen die Seelengröße . der Selbstverleugnung aufbringen und auch auf die tollsten Albernheiten der politischen Führung mit dem einzigen Wort antworten, das dem Bundeskanzler genehm ist, einem zackigen „Jawoll!“, und sie müssen gleichzeitig das Staatsbewußtsein aufbringen, über diess ihnen abgepreßte Notlüge verantwortungsvoll hinauszudenken.

„Fahnenflucht“

Der Metallarbeiter, der Briefträger, der Lehrer, der Bergmann, der Weinbauer, der Hausmeister, der Fabrikdirektor, der Gastwirt: sie alle dürfen fordern, protestieren, demonstrieren, boykottieren, streiken, sie dürfen den Beruf wechseln, in die Frühpension gehen, ins Ausland abwandern. Der Soldatenberuf aber ist, ob das dem Bundeskanzler nun paßt oder nicht, ein Beruf sui generis: ein Beruf, in dem es aus dessen Natur heraus nicht erlaubt ist, erstens das Eigenwohl über das Gemeinwohl zu stellen, und zweitens die sogenannten persönlichen Konsequenzen zu ziehen. Und das gilt

1 primär nicht für den Grenadier, son-' dem für den General. Der gemeini Soldat darf seinen Platz auch dam

■ nicht verlassen, wenn er im feind ' liehen Artilleriefeuer liegt; und un 1 so weniger darf ein Befehlshabe

■ seinen Posten nur deshalb verlassen 1 weil ihm der Bundeskanzler im Ma 1 gen liegt. Denn wahrhaftig nicht un 1 diesen geht es, sondern um die poli ; tische Freiheit, die soziale Sicherhei 1 und den materiellen Wohlstand — und vielleicht sogar um das nackti ; Leben — von siebeneinhalb Millio ' nen Österreichern. Nicht dieser Re

■ gierung, aber dem von dieser Regie rung getäuschten Volk gegenübe wäre es verantwortungslos, In

' wahrsten Sinn des Wortes die Flinti

■ ins Korn zu werfen. Im Gegenteil Je intensiver die Regierung dahir wirkt, die verantwortungsbewußter Soldaten aller Grade in die Fahnen flucht zu schlagen, desto verbissene müssen diese in ihren Stellungei

' ausharren: derzeit nicht, um einer Angriff von außen abzuwehren denn dazu wären sie infolge de: Heerespolitik der Regierung absolu nicht mehr imstande, sondern um d: Kontinuität zu wahren. Denn bei aller Friedenshoffnun.i 1 dürfen wir doch nicht ausschließen daß die politische Lage in Europs wieder instabil wird und daß darau; auch für uns die Gefahr erwächst, ii kriegerische Verwicklungen hinein gezogen zu werden; und dann müs-

■ sen die Instrumente der Landesverteidigung wenn schon nicht faktisch

1 so doch gedanklich vorhanden sein Den Überlegungen darüber, wi das Heer in dem ruinösen Zustand in den die Politik es versetzt hat sich zum Überwintern einrichtet

■ muß allerdings eine absolut illusionslose Beurteilung der Lage vorancmVlpT-i Flac ViAiRt man mnR 7iiprc sache ausgehen, daß die gegenwärtige politische Führung nicht einmal willens ist, ihren eigenen — militärisch sowieso lächerlichen — Reformplan zu verwirklichen: Sie gibt nur ein Drittel des minimal benötigten Geldes, woraus ein unerträglicher Fehlbestand an Personal und Material resultiert, und sie macht nicht den Wehrdienst, sondern die Wehrdienstverweigerung attrakti v, womit sie den nicht nur politisch und gesamtwirtschaftlich, sondern auch militärisch richtigen Grundsatz der allgemeinen Wehrpflicht ad absurdum führt. Und wir müssen uns weiter darüber im klaren sein, daß auch eine andere Regierung, gleich welcher Farbe oder Farbkombination, ohne greifbaren äußeren Zwang nicht an den Wiederaufbau des Heeres herangehen wird, weil sie ohne das Risiko schwersten Prestige-und Stimmenverlustes nicht wagen wird können, den von Kreisky, seinem Team und seinem „Wurschtel“ kunstvoll angelegten Sumpf, des Pazifismus und Neutralismus trok-kenzulegen. Trotz allgemeiner Wehrpflicht wird das Bundesheer also in naher Zukunft nur noch eine Armee von Freiwilligen sein, mit einem bescheidenen Bestand von (allerdings hochwertigem) Gerät.

Vorzug für die Landwehr?

Eine zur Flächenverteidigung oder auch nur zum Grenzschutz geeignete Landwehr wird man so nicht auf die Beine bringen. Und da es abendrein blanker Massenmord iväre, Sechsmonatesoldaten ohne gelügend Unterführer und ohne zeitgemäße Bewaffnung in den Einsatz m schicken, stellt sich die Frage, ob js nicht sinnvoller wäre, die Landwehr bewußt stagnieren zu lassen jnd alle menschlichen und materiel-en Energien auf die Bereitschafts-:ruppe zu konzentrieren. Jedoch auch umgekehrt könnte man fragen: ob man nicht auf die unter personellem wie materiellem Aspekt sehr kostspielige Bereitschaftstruppe zugunsten einer besseren Ausstattung und besseren Ausbildung der Landwehr verzichten sollte. Diese Alternative ist aber falsch, denn im Verteidigungsfall wird man sämtliche Elemente militärischer Kraft benötigen: vom bodenständigen Grenz- und Objektschutz über ein mobiles Infanterieheer bis zu hochtechnisierten Kampfgruppen — ganz abgesehen davon, daß einerseits die Landwehr keine Kampf- und Fla-Panzer braucht und anderseits die Bedienungsmannschaft komplizierter Waffensysteme in sechs Monaten nicht frontreif gemacht werden kann. Natürlich ist eine Ausbildungszeit von sechs Monaten erst recht für den Infanteristen viel zu kurz, weil dieser, im Gegensatz etwa zum Panzerfahrer oder zum Richtkanonier, nicht ein auf wenige Handgriffe spezialisierter Techniker sein darf, sondern nur als Allround-kämpfer seine Chance des Siegens wie des Uberlebens hat. Die weitere, wenn auch in Zeit und Intensität stark eingeschränkte Ausbildung von Präsenzdienern in der Landwehr findet derzeit also ihren Sinn nicht darin, einsatzbereite Soldaten heran-zuzüchten, sondern einzig in dem Versuch, wenigstens bei einem Teil derer, die zu dienen überhaupt noch willens sind, einen Grundstock soldatischer Erfahrung und Kenntnis zu legen, auf dem dann später einmal eine Ausbildung bis zur Einsatzbereitschaft aufbauen kann. Wer heute auch nur den Gebrauch von Sturmgewehr und Panzerfaust erlernt, wird dann einmal auch mit Granatwerfer und Infanterieflak leichter zu Rande kommen. Und last, not least, werden diese eigentlich Freiwilligen dann, wenn Österreich auch faktisch wieder zur allgemeinen Wehrpflicht zurückgekehrt ist, einen beträchtlichen Teil des Kaderpersonals stellen. Schon aus diesem Grund darf die Landwehr nicht preisgegeben werden. Aber erstens einmal: acht funktionierende Bataillone sind nützlicher als die geplanten acht Brigaden, in denen ein auch nur annähernd regulärer Dienstbetrieb infolge des Mangels an Personal und Material natürlich nie zustande käme. Und zweitens müßte jeder Kommandant mit seiner Ehre dafür haften, daß diese Kurzdiener nicht als Kanonenfutter an die Front befohlen werden.

Wenigstens Führungsstäbe

Aber, wie schon gesagt, kann auch auf eine hochtechnisierte Einsatztruppe nicht verzichtet werden. Allerdings gilt es hier, sich zu verabschieden von der Fiktion, daß erstens rund 9000 Mann sich ohne besonderen Anreiz für drei Jahre verpflichten; daß zweitens das vorhandene, zum Teil gewiß noch hochwertige, zum anderen Teil aber jetzt schon veraltete Material auch in den achtziger Jahren noch fronttauglich sein werde; und daß drittens aus 15.000 Mann sich zwei Divisionen formieren ließen, obwohl doch schon eine Division rund 15.000 Mann zählt. (Die auf dem Papier rund 10.000 Mann starken Divisionen des Warschauer Paktes kommen im Kriegsfall durch Auffüllung, Zuteilung und Unterstellung auf ebenfalls rund 15.000 Mann, was in der gesamten westlichen Welt, mit Ausnahme der Dominikanerbastei, hinlänglich bekannt ist!) Fachlich fundierte Proteste gegen diesen regierungsamtlichen Unsinn haben sich als nutzlos erwiesen und sollten deshalb nicht erneuert werden. Im Gegenteil: Unter dem Tarntitel, den Regierungsauftrag zu erfüllen, muß der Befehlshaber der Einsatztruppe zwei Lehrbrigaden (mit zusammen maximal 10.000 Mann) formieren, was personell und materiell durchaus im Bereich des Möglichen liegt: eine für die Panzertruppe und eine für die Jägertruppe. In diesen kleinen, aber kaderstarken und optimal ausgestatteten Verbänden kann jeder taktische und organisatorische Gedanke sofort praktisch erprobt werden, und aus dieser ständigen Erprobung wiederum wächst dem militärischen Grundsatzdenken ständig neue Erfahrung und neuer Anlaß zu. Diese zwei Brigaden wären, in Ansehung der wehrgeographischen Lage Österreichs, natürlich nicht einmal imstande, Grenzverletzungen zu vereiteln. Ihre Funktion bestünde vorerst nur darin, im Modell zu erarbeiten, wie Österreichs militärische Landesverteidigung beschaffen sein muß, wenn sie dann einmal, knapp nach Kreisky und knapp vor der ihm folgenden Sintflut, als Instrument der Außenpolitik funktionieren soll.

Wie auch immer die militärische Führung die destruktiven Pläne der politischen Führung durchkreuzt: sie muß eines vor allem anderen verhindern: die Zersplitterung oder den Zerfall der eingearbeiteten Stäbe.

Genauso müssen die Kontakte zwischen Bundesheer und Industrie — oder, kürzer gesagt: zwischen Taktik und Technik — weitergepflegt, ja intensiviert werden. Die Entwicklung eines Waffensystems bis zur Lieferung an die Truppe dauert im Durchschnitt zehn Jahre; die Saurer-Werke zum Beispiel, die vor gut 15 Jahren den damals vielleicht besten Schützenpanzer der Welt für das österreichische Bundesheer konstruiert haben — ein Fahrzeug, das als gepanzerter Mannschaftstransportwagen auch heute noch fast konkurrenzlos dasteht —, die Saurer-Werke zum Beispiel also müssen heute schon wissen, welche taktischen Forderungen an einen Panzerwagen der achtziger Jahre gestellt werden; und analog dasselbe gilt für die Erzeuger von Radfahrzeugen, von Handfeuerwaffen, von Munition, von Pioniergerät und so weiter, und insbesondere auch für die von optischem, funktechnischem und elektronischem Zubehör.

Und ebenfalls nicht abreißen dürfen die Verbindungen zu fremden Heeren, deren Erfahrungen in Frieden und Krieg für das reduzierte Bundesheer von doppelter Wichtigkeit sind.

Der Katalog der Rezepte zur Überwindung der Durststrecke wäre un-vollständig ohne die Erinnerung daran, daß Österreich mit seiner Selbstentwaffnung nicht nur den neutralen Status preisgegeben, sondern auch den als „Moskauer Memorandum“ bekannten Vorvertrag zum Staatsvertrag gebrochen hat, woraus“ jede Signatarmacht des Staatsvertrages ihr Recht ableiten könnte, den Status quo ante wiederherzustellen: ein an Enns und Semmering geteiltes Land mit der Einbeziehung Ostösterreichs als „ÖDR“ in Warschauer Pakt und Comecon und Westösterreichs als „Bundesrepublik Österreich“ in NATO und EWG. Eine verantwortungsbewußte Heeresleitung muß auch diesen Katastrophenfall einkalkulieren, und zwar vor allem durch rechtzeitige Maßnahmen auf der Ebene der Infrastruktur.

Zur Verteidigung der Republik und zum Schutz des Volkes ist das Bundesheer der siebziger Jahre nicht mehr imstande. Im Hinblick auf die weitere Zukunft aber heißt es für dieses Restheer, in den Lehrverbänden jetzt schon die Führungs- und Kampfgrundsätze, die Organisationsformen und die Taktik der achtziger Jahre ziu erarbeiten und gleichzeitig in den Ausbildungseinheiten der Landwehr eine Art Kaderreserve heranzubilden. Kapitulieren gilt nicht. Es gilt vielmehr: to make the best of it.

Dieses System der Aushilfen — es sei hier noch einmal an Preußen mit seinem „Krümpersystem“ einerseits und der reformatorischen Gedankenarbeit führender Offiziere anderseits erinnert —, dieses System der Aushilfen kann sich, vielleicht, bewähren; jedoch nur, wenn überhaupt, unter der allerersten Voraussetzung, daß es gelingt, breite Schichten des Volkes in allen Parteien; in allen Klassen und Ständen, in allen Altersstufen geistig für die Landesverteidigung zu mobilisieren. Was alle Regierungen der Zweiten Republik verabsäumt haben, müßte spätestens jetzt, in dieser dem Volk noch nicht einsehbaren Existenzkrise, des Staates, von allen mit der politischen Bildung befaßten Instituten schleunigst nachgeholt werden: die Information erstens darüber, was konkret und für jeden einzelnen Staatsbürger auf dem Spiele steht, und zweitens darüber, welche Mittel und Maßnahmen optimal geeignet sind, uns den Frieden in Freiheit zu erhalten. Erst dann nämlich braucht uns um Staat und Volk nicht mehr bang zu sein, wenn die Masse der Österreicher weiß und akzeptiert, was der finnische Generalstabschef kürzlich gesagt hat: „Jedes Land hat ein Heer: ein eigenes oder ein fremdes. Das eigene ist besser.“

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