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Mensch oder Macher?

Taugen sie etwas, unsere Poli­tiker? Bringen sie in ihr Tätig­keitsfeld ein, was die Bürger von ihnen erwarten? Werden sie den Aufgaben gerecht, die an ihre Funk­tion geknüpft sind?

Nach wie vor denkt man, wenn von Politikern die Rede ist, zuerst an den Abgeordneten.

An „den" Abgeordneten? Gibt es den überhaupt, im Sinn eines typi­schen Rollenmusters? Nein, denn in Wirklichkeit hat auch da eine Spe­zialisierung stattgefunden.

Es gibt den „Lokalmatador", der vor allem die Verbindung zu seiner Region und zu seinen Wählern hält. Der ihre Anliegen in Wien vertritt, auch in Form von Interventionen (keineswegs nur im Parlament), und der sich umgekehrt auch bei allen möglichen Veranstaltungen „vor Ort" sehen läßt. Es gibt den „Fach­mann", der von bestimmten Din­gen viel versteht, so daß man seinen Rat und seine Kenntnisse braucht (manchmal entwickelt er dann auch noch direkte Führungsqualitäten, wie seinerzeit Stephan Koren). Es gibt den „Interessenvertreter", den Kammer- oder Gewerkschaftsfunk­tionär (bis hinauf zum jeweiligen Präsidenten: Benya, Sallinger...), der die Anliegen seines Verbandes zur Geltung bringt und zugleich für die Partei die Rückendeckung sei­ner Organisation sichert. Es gibt den faszinierenden Debattenredner im Plenum (eine in Österreich eher rare Spezies; immerhin: Heinz Fi­scher und einige andere); es. gibt den fleißigen Ausschußarbeiter, von dem man vielleicht weder viel in den Zeitungen liest noch im Wahl­kreis sieht.

In der Parlamentstätigkeit selbst kommen auch verschiedene Quali­täten zur Wirkung: die des Stehers und Durchboxers, der für eine be­stimmte Position kämpft, so daß seine Freunde wissen: er hält die Stellung. Oder die des geschickten Vermittlers, der nach gemeinsamen Nennern sucht, Konsens- oder Kompromißchancen erspürt, Wo­gen glättet, in schwierigen Situa­tionen Auswege findet... Auf keine dieser Fähigkeiten kann ein Parla­mentsklub ganz verzichten. Wer das Tun und Lassen der Parlamentspo­litiker beurteilen will, darf nicht meinen, es wäre genug, sich hin und wieder einmal auf die Zuschauer­tribüne des „Hohen Hauses" zu begeben oder gar nur Ausschnitte aus Plenardebatten am Bildschirm anzuschauen.

Eine solche Typologie macht die Arbeitsteilung im Alltäglich-Hand­werklichen verständlich. Aber dahinter gibt es noch eine Ebene .

Was man vom Politiker erwartet, hängt davon ab, was man von der Politik erwartet. Dazu gibt es ver­schiedene Vorstellungen. Jede moderne Gesellschaft hat ihre Ge­schichte. Das heißt: die jeweilige Gegenwart ist von der „Gleichzei­tigkeit des Ungleichzeitigen" be­stimmt. So sind auch hier und heu­te unterschiedliche Traditionen des Politikverständnisses wirksam, die Qualifikationsgesichtspunkte prä­gen. Macht man sich das nicht klar, dann bleibt es unbestimmt, worauf sich die Erwartungen an Politiker richten, und warum.

Die althergebrachte Formel der europäischen Tradition lautet: Po­litik ist die Sorge um das Gemein­wohl.

Dies ist eine ethische Politikbe­stimmung. Zum Politiker „taugt" nur, wer „Tugenden" hat, intellek­tuelle und moralische: Man muß erkennen, was das Gemeinwohl erfordert - nicht nur was einem selbst wünschenswert sein mag -und muß demgemäß handeln. Man muß erkennen, was in einer kon­kreten Situation die dringlichsten Aufgaben sind, und wie sie sich am ehesten lösen lassen, auch unter Einrechnung unbeabsichtigter Ne­benfolgen. Deshalb verlangt das Amt des Politikers Weisheit und Klugheit. Vor allem aber muß man die Kräfte in den Dienst dieser Auf­gaben stellen, der Gesamtheit zum Nutzen, nicht zugunsten selbst­süchtiger Ziele. Auch nicht zugun­sten selbstsüchtiger Ziele anderer. Deshalb verlangt die Politik auch Gerechtigkeit und Mut.

Das war ein Idealbild. Ein mo­derner Autor hat einmal die Ge­meinwohlidee „die Lebenslüge des Obrigkeitsstaates" genannt (Gustav Radbruch). Die Wirklichkeit erfor­derte gerade in der Epoche der „Fürstenspiegel" Durchsetzungsfä­higkeit, oft wurden Gewalt und List eingesetzt. In Zeiten der Wirrnis betonten Praktiker und Theoreti­ker, wie Niccolö Machiavelli (1469-1527), der Politiker müsse die Eigenschaften des Löwen und des Fuchses entwickeln, um überhaupt bestehen zu können. Ethische Leit­bilder seien gut gemeint, aber illu­sionär, im Ernstfall geradewegs von Übel. Auch in späteren Zeiten wurde Politik im Zeichen des Kampfes, auch des gewaltsamen, begriffen - des Kampfes ums Da­sein (wie von den Sozialdarwini­sten bis zum Faschismus), des Klas­senkampfes (wie von Karl Marx und seinen Jüngern) oder des Befrei­ungskampfes der Unterdrückten in der „Dritten Welt" (wie von Frantz Fanon). Politik ist Kriegführung mit nichtmilitärischen Mitteln, wenn nötig auch mit militärischen. Der Politiker muß in dieser Perspektive so etwas wie ein Stratege in Zivil, oder auch in Uniform, sein. Wladi­mir Iljitsch Lenin ist eine markante Ausprägung dieses Typus.

Setzt sich der „Prozeß der Zivili­sation" (Norbert Elias) durch, dann entwickelt sich freilich auch ein „ziviles" Verständnis der Politik. Im Selbstverständnis der „bürger­lichen Gesellschaft" ist das gemein­same Leben im wesentlichen ein Prozeß des Geltendmachens von Interessen und ihrer Verknüpfung und Befriedigung. Die zentrale In­stitution ist der Markt, der Staat hat im wesentlichen für die Ver­kehrsregeln und ihre Einhaltung zu sorgen, und man muß ihn zu dieser Funktion eindämmen.

Aber der „bürgerliche Rechts­staat" wandelt sich zum wohl-fahrtssichernden Sozialstaat, und damit wird Politik zum Verteilungs­prozeß. Der Politiker erscheint als der Sachwalter jeweiliger Anlie­gen, sei es einer örtlichen, einer beruflich-wirtschaftlichen, einer weltanschaulichen Gruppe oder Gemeinschaft. Er ist darauf aus, für „seine Leute" eine Verbesse­rung ihrer Situation zu erzielen, am „grünen Tisch" um Vorteile und Belastungen zu verhandeln, auf einem Markt der Interessen. Man hat dies einmal überspitzt formu­liert: „Die Politik ist die Fortset­zung des Privatgeschäfts mit ande­ren Mitteln" (Oswald Spengler), zu­meist im Dienst kollektiver Grup­pen. Aber wo verhandelt wird, fällt für den Agenten (den Anwalt, den Vermittler, den Handelsmann) meist auch etwas ab... Politisch qualifiziert ist, wer dabei Erfolg hat, wer für seine Leute (Mandanten, Klienten, Verbands­mitglieder, Anhänger) mehr herausholt als man erwarten konnte.

Trotzdem lebt der Mensch auch in diesem Zeitalter nicht vom Brot allein. Die bürgerliche Epoche ist (oder war?) zugleich die Zeit der Ideologien. So war (oder ist?) Politik auch das Entwerfen und Propa­gieren von Visionen, bis hin zur Utopie oder zum Mythos. Der Typ des Po­litikers, der diese Auf­gabe wählt oder sich von ihr ergreifen läßt, ist Pro­phet und Prediger - in einer degenerierten Form ein populistischer Stimmungsmacher, der imstande ist, Sehnsüch­te und Emotionen zu aktivieren und damit Men-HE-KarikaturP,rchl) schen zu mobilisieren.

Manchen mag nach den Erfah­rungen dieses Jahrhunderts eine solche Irrationalisierung und Emo-tionalisierung unheimlich anmuten. Es gibt in der Tat auch ein Kon­trastbild: das gängige Schlagwort heißt „Technokratie". Politik wird als eine Art von Problem-Manage­ment verstanden, als Unterneh­mensführung für die Gesamtgesell­schaft, möglichst computerunter­stützt, so daß „Willensbildung" weitgehend durch „Wissensbil­dung" im Wege von Optimierungs­kalkulationen ersetzt wird. Vom Politiker werden dann eben jeneQualitäten erwartet, die die „Füh­rungskräfte" eines Großunterneh mens auszeichnen sollen: von de­nen der „Menschenführung" über die Beherrschung von Informa­tionssystemen und Datenverarbei­tungstechniken bis zur ständigen Selbst- und Fremdkontrolle der Effizienz. Kurz: der Politiker sollte am besten das Diplom des „Masters of Business Administration" erwor­ben haben.

Übrigens ist es für den, der das so sieht, nur logisch, für Politikerdann auch Karierremuster vorzusehen, wie man sie von einer Konzernhier­archie und einer Managerbörse her kennt. Mit Aufstiegschancen, Lei­stungsprämien und dergleichen, so wie sich dies etwa das „Wirt­schaftsforum der Führungskräfte" ausgedacht hat ( FURCHE 50/89).

Doch auch dies ist noch nicht die letzte Seite im Modellkatalog des Politikers. Längst hat man durch­schaut, daß auch „Technokratie" eine kurzschlüssige Ideologie ist. Neuere Beiträge zur Theorie der Politik haben die Einsicht gebracht (oder erneuert): Politik hat es nicht nur mit funktionalen Aufgaben und Leistungsprofilen zu tun, mit Opti-mierungs- und Verteilungsproble­men, sondern zuallererst muß ein gemeinsames Grundverständnis der Wirklichkeit und des Aufgabenfel­des der Politik gewonnen werden. Sonst verkommt Politik zum kal­ten (wenn nicht sogar zum heißen) Bürgerkrieg. Im Fachjargon gespro­chen: Jedes politische System be­darf einer politischen Kultur, und deren Kern ist eine „gemeinsame Sinnwelt". Das ist umso wichtiger, je unterschiedlicher die Weltan­schauungen, Lebensdeutungen und Moralen sind, die in einer Gesell­schaft existieren. Politik ist dann stets auch der Prozeß der Selbst­verständigung einer Gesellschaft gegenüber, was sie mit sich, mit ihrer Gegenwart und mit ihrer Zukunft anfangen will.

Auch diese Aufgabe läßt sich in Erwartungen an den Politiker über­setzen: er ist dann nicht zuletzt auch der Repräsentant des „Gemein­sinns" einer Gesellschaft; die Per­sonifizierung dessen, wofür sie sich engagiert, wofür sie einsteht, worin sie sich einig weiß. Es ist kein Zu­fall, daß in alten wie in neuen Zeit­en (zumal in dem des Fernsehens) Politiker auch „Darstellungs"-Aufgaben hatten und haben. Von Piaton bis zu Neil Postman hat man freilich auch immer wieder ver­merkt, daß da Schein und Sein auseinanderklaffen (können).

Wenn Politik in diesem Sinn sich als sinnbestimmt auszuweisen hat, mag da von „Grundwerten" die Rede sein, von „Österreichbewußt­sein", von „demokratischem Hu­manismus" oder was auch immer, dann hat das auch Konsequenzen für die Rollenerwartungen in der Politik: der Politiker darf dann nicht nur Funktionärs- und „ Macher"-Qualitäten haben. Er muß in einem weitergehenden Sinn vertrauens­würdig sein, „integer", und zwar eben nicht nur als Rollen träger, son­dern als Person. Deshalb ist die Öffentlichkeit gerade in Ländern mit ausgeprägter „Common Sen-se"-Tradition so besonders emp­findlich gegenüber menschlichen Unzulänglichkeiten politischer Amtsträger. Nicht erst dann, wenn strafrechtlich bedeutsame Vorwür­fe oder Tatbestände ins Blickfeld kommen... Das Fazit aus all diesen Überlegungen ist klar: die Ansprü­che, denen Politiker ausgesetzt sind, sind hoch. Wer sich der „Politik als Beruf" verschreibt, sollte sich fra­gen, ob er ihnen gerecht werden kann.

Der Einwand liegt nahe: Wenn von so hohen Anforderungen an Politiker die Rede ist, beruht das auf der Voraussetzung, daß Politik außergewöhnliche Qualitäten ver­langt. Aber leben wir nicht in einer Demokratie? Sind da derart elitäre Vorstellungen am Platze?

In der Tat, es gibt die These: wer da meint, nur besonders qualifi­zierte Menschen sollten Politiker werden, der verfällt nur einer spe­ziellen Version des Vorurteils, daß alles Bedeutsame ausschließlich das Werk großer Persönlichkeiten wäre, das Werk von Helden, Genies, Hei­ligen... In der Demokratie gelte es mit diesem Vorurteil aufzuräumen, denn es beruhe auf „Belief in the Common Man", wie die Amerika­ner sagen, auf dem Zutrauen in die Fähigkeit des Alltagsmenschen.

Doch das Argument gilt dann auch umgekehrt: Demokratie ist eben jene politische Ordnung, die von jedem Bürger Qualitäten des Wissens und des Gewissens ver­langt, wenn man nicht darauf ver­zichten will, daß die Entscheidun­gen, die das gemeinsame Schicksal bestimmen, „nach bestem Wissen und Gewissen" gefällt werden. Ein alter Spruch ließe sich abwandeln: Sage mir, welche Politiker du hast, und ich sage dir, was für ein Volk du bist...

Der Autor ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Wien.

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