Warum taktisch voreilig die Neutralität opfern?

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In einem offenen Brief wird eine ernsthafte Diskussion über Österreichs Sicherheitspolitik gefordert. Nicht gemeint ist damit ein überhasteter Abschied von der Neutralität. Ein Gastkommentar.

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In einem offenen Brief wird eine ernsthafte Diskussion über Österreichs Sicherheitspolitik gefordert. Nicht gemeint ist damit ein überhasteter Abschied von der Neutralität. Ein Gastkommentar.

Wieder einmal taumelt Österreich in den Vorwahlkampfmodus. Üblicherweise ist das ein günstiger Zeitpunkt für Lobbyist(inn)en, Interessen voranzutreiben – seien es Atomstrombefürworter, Pandemiegegner oder Klimaschützer.

Aber es wäre auch ein guter Zeitpunkt, echte konzeptuelle Zeitfragen aufzuwerfen. Ein Beispiel wäre die österreichische Neutralität. Rund 70 Persönlichkeiten – darunter die Autorin – haben sich in einem offenen Brief an Bundespräsident Alexander Van der Bellen und die Regierung gewandt und eine aus ihrer Sicht überfällige Debatte eingemahnt: Ist die österreichische Neutralität noch zeitgemäß?

Darauf gibt es mehrere Antworten. Unumstritten ist, dass sich Österreichs Option als neutraler Staat gut auf die Reputation nach außen, aber auch den Wirtschaftsstandort ausgewirkt hat: Wien ist eines der vier UNO-Hauptquartiere, das Palais Coburg ist Schauplatz der Atom-Verhandlungen mit dem Iran, viele friedenspolitische Initiativen von hochrangigen Diplomaten wie Albert Rohan, Wolfgang Petritsch oder Georg Lennkh wurden vom West-Balkan bis Afrika gesetzt.

Was fehlt, ist die Reform des Heeres und die Umsetzung der umfassenden Landesverteidigung. Schön zu hören, dass unser Staatsoberhaupt auch die Ausstattung der Diplomatie dazuzählt, ein im Grunde unstrittiger Investitionsbedarf.

Österreich als „Trittbrettfahrer“?

In den aktuellen Verhandlungen zwischen der Ukraine und der russischen Föderation ist die Neutralität freilich zum heißen Eisen und Zankapfel geworden. Dabei könnte sie am Ende zum Hebel für einen zukünftigen Frieden werden. Grundsätzlich trifft Neutralität als friedenspolitische Sonderstellung speziell auf „In-between“ Staaten zwischen großen Machtblöcken zu.

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