Von Franco zu Juan Garlos

Im Zusammenhang mit der letzten Regierungsumbildung Spaniens wurde viel in der in- und ausländischen Presse von einer Machtergreifung des Opus Dei gesprochen. Diese Formulierung ist inhaltlich falsch. Das Opus Dei, ein Säkularinstitut, gegründet in den dreißiger Jahren von dem spanischen Geistlichen Monsignore Escrivar, kann in keiner Weise als politische Partei angesehen werden. Das Opus Dei, in seinem Aufbau und seiner Organisation ein auf das 20. Jahrhundert zugeschnittener Orden, hat eine gemeinsame, spirituelle christliche Basis. Unter seinen Mitgliedern, die als Geistliche, Akademiker, Industrielle, Arbeitnehmer mitten im Leben stehen und mitten in der Welt leben, befinden sich Persönlichkeiten verschiedenster politischer Richtungen. So kann es vorkommen, daß in Spanien Mitglieder des Opus Dei in der Regierung von Mitgliedern des Opus Dei außerhalb der Regierung politisch attak-kiert werden. Es ist daher objektiv falsch, von einer Machtergreifung des Opus Dei in Spanien zu sprechen. Richtig dagegen ist, daß von 19 Regierungsmitgliedern 3 Minister Mitglieder des Opus Dei sind (Lopez Rod6, Lopez Bravo und Vicente Mor-tes). Man kann sicher auch einige weitere Mitglieder der Regierung als Freunde des Opus Dei bezeichnen, die aber gegenüber dem Säkularinstitut keine Verpflichtungen eingegangen sind. Unter Verpflichtungen sind die normalen Ordensgelübde gemeint.

Dieser Regierung wird voraussichtlich auch die Aufgabe der Instaura-tion der Monarchie zufallen, das heißt der Instauration des Symbols der Monarchie, nämlich des Monarchen. Spanien ist verfassungsmäßig eine Monarchie; und durch das Nachfolge; gesetz wird nach dem Tode oder nach einem eventuellen Rücktritt Francos automatisch Don Juan Carlos (Enkel von König Alfons XIII.) König von Spanien. Dieser Übergang findet ohne Krönung und Ohne feierliche Proklamation, also sozusagen automatisch, statt.

Innenpolitische Sorgen der Regie-

rung sind zur Zeit die Beseitigung des Handelsdefizits, Industrialisierung, Investierungen, Lösung des Universitätsproblems, Beruhigung der baskischen Provinzen, das Gewerkschaftsgesetz und anderes. Politische Gruppierungen gibt es in Spanien heute ähnlich wie in ande-

ren europäischen Ländern, und bei einer Zulassung von politischen Parteien würden sich zwei große Gruppen durchsetzen, die christlichen Demokraten und die Sozialisten. Es ist aber schwer zu beurteilen, wann der geeignete Moment für einen Ubergang zur parlamentarischen Demokratie wäre und ob er zur Zeit vom wirtschaftlichen Standpunkt gesehen, zweckmäßig erschiene. Das italienische Beispiel schreckt viele Befürworter einer parlamentarischen Demokratie vor dem letzten Schritt zurück. Außenpolitisch zeichnen sich vor allem engere Bindungen zu Portugal und der Wunsch zum Beitritt zum

Gemeinsamen Markt ab, eine ruhigere Politik in der Gibraltarfrage, eine Erweiterung der kommerziellen und konsularischen Kontakte mit Osteuropa.

Die derzeitige Regierung wird auf jeden Fall die Regierung des Überganges von Franco zu Juan Carlos

Photo: Votav

sein. Man nimmt an, daß Franco sich binnen Jahresfrist von der Regie-rungs- und Staatsführung zurückziehen wird, um selbst noch den Anfang der Regierungszeit seines Nachfolgers zu beobachten. Es werden dann die drei Länder, Frankreich, Portugal und Spanien, ihre „Staatschefs in Ruhe“ haben; doch unter den dreien — de Gaulle, Salazar und Franco — würde Franco dann der einzige sein, der die Macht freiwillig übergeben hätte. Allen dreien ist aber eines gemeinsam, daß ihre Präsenz auch ohne politische Macht einen gewißen Einfluß auf Post-Gaullismus, Post-Salazarismus und Post-Framquismus haben wird.