Die Schicksalsstunde der christlichen Parteien

Der zwejte Weltkrieg hat nicht nur Reiche und Staaten zerstört, wirtschaftliche und soziale neue Probleme gestellt, sondern auch die bisherige Zusammensetzung der politischen Mächte in den einzelnen Ländern weitestgehend verändert.

Die kommunistischen Parteien — vor 1939 radikal und beweglich in ihren Aktionen — hatten die Gelegenheit des Widerstands gegen die Besatzung benützt, um zu mächtigen Massenbewegungen anzuschwellen, die wichtige Schlüsselstellungen in den Verwaltungen erobern konnten. Der westliche Kommunismus zwischen den Kriegen war eher Ausdruck eines gewissen Snobismus — eine Modeform des Denkens und des Handelns und keineswegs Symptom einer revolutionären Tendenz der Arbeitermassen. Dagegen entsprachen die Erfolge nach 1949 vielfach der Verzweiflung und dem Chaos — der nicht in Einklang zu bringenden Spanne zwischen Preisen und Löhnen — kurz einer wirtschaftlichen Situation, die einen günstigen Nährboden für eine wahre revolutionäre Einstellung weiter Teile der europäischen Bevölkerung bot.

Die kommunistische Lawine mußte zwangsläufig die bisherigen historischen Vertreter der Arbeiterklasse, die sozialistischen Parteien, in die Mitte rücken lassen. Den Theorien des Klassenkampfes streng marxistischer Orthodoxie vielfach schon entfremdet, entwickelten sich die sozialistischen Parteien eher zu den Vertretern des kleinen Bürgertums, dessen soziale Stellung zwischen Arbeiterklasse und eigentlichem Bürgertum liegt. Durch diese Umschichtung verloren diese Parteien allerdings ihre Energien und ihren Qynamismus, und sie zehren vielmehr von den Erinnerungen einer „großen sozialistischen Zeit“, beispielsweise den Wiener Volkswohnbauten oder den Matignon-Akkorden Leon Blums mit den Gewerkschaften im Jahre 1936. Die Tragik des westlichen Sozialismus liegt in der Unklarheit seiner Doktrinen und dfer Unmöglichkeit, endlich eine Neu-definierung im politischen und wirtschaftlichen Raum zu wagen.

Auch die liberalen und konservativen Kreise — die Herren der Stahl- und Textükonzerne, der Ruhrindustrie und des „Comite des Forges“ — mögen vielfach noch einzelne Positionen gerettet haben. Aber auch ihre Versuche, die alten Stellungen auszubauen, sind vorläufig gescheitert oder wurden von den wendigeren und mit größeren Mitteln ausgestatteten amerikanischen Partnern übernommen.

Diese Betrachtung der politischen Landkarte Europas läßt unsere Aufmerksamkeit in verstärktem Ausmaß den christlich-demokratischen Parteien zuwenden, denn in der Tat, mit ihrem Schicksal verbindet sich die weitere Entwicklung Europas, Sie stellen im politischen Kräftespiel des Kontinents eine Neuheit dar. Die vor dem zweiten Weltkrieg bestehenden christlichen Parteien, wie das deutsche Zentrum, die Christlichsoziale Partei Österreichs, Belgiens, die Katholische Partei Hollands, wurden wesentlich vom katholischen Bevölkerungsteil des Landes getragen und zeigten auf der anderen Seite typisch soziale Merkmale. Sie repräsentierten das mittlere und kleine Bürgertum in ihrer traditionellen Anhänglichkeit zur katholischen Kirche.

Die verheißungsvollen Anfänge Don Sturzos (1922/23 in seiner italienischen Volkspartei), die Basis nach links hin zu erweitern und die christliche Arbeiterschaff einzubeziehen, also eine wahre Volksbewegung zu schaffen, wurden durch den Faschismus brutal unterbrochen. Ähnlich laufende Versuche in Frankreich um Mark Sangnier blieben zu sehr im Intellektuellen haften; sie müssen als zukunftsweisende Anfänge beurteilt werden, ohne daß die Demokratische Volkspartei (parti demoerate populaire) zu einem tieferen Einbruch in die festgefügten Wählermassen der Radikalen und Sozialisten gelangt wäre.

Erst aus dem Widerstand heraus bildeten sich neue große Parteien, die unter dem Titel „Christlich-demokratische Volksparteien“ zu den mächtigsten und einflußreichsten politischen Gruppen nach 1945 gerechnet werden müssen. Die Abkehr von der bisher üblichen rein katholischen Linie — die es auch den anderen christlichen Bekenntnissen ermöglichte, mitzuarbeiten — die soziale Umschichtung, welche das Bürgertum nötigte, mit der Arbeiterklasse in Verbindung zu treten, nicht zuletzt die Angst vor einer kommunistischen Welle — erklären diese Erfolge. Zur Zeit werden in sieben Staaten die Regierungschefs von christlich-demokratischen Parteien gestellt (Frankreich, Deutschland, Italien, Österreich, Belgien, Luxemburg, die Saar). In zwei weiteren Staaten, Holland und Schweiz, sind die Parteien maßgebend an der Regierung beteiligt.

Man hätte also annehmen können, daB diese einmalige historische Gelegenheit die Schaffung eines einigen Europas ermöglicht hätte, einziger Ausweg in der sich steigernden wirtschaftlichen und politischen Krise des Abendlandes. Vergleichen wir jedoch diese notwendige Forderung mit dem Erreichten, so müssen Wir feststellen, daß man über einen gewissen Vorstoß im Europarat in Straßburg hinaus nicht zu jener Koordinierung und Einheit gelangt ist, die von einigen einsichtigen Parteiführern immer wieder gefordert wurde.

Im Gegenteil — sogar Probleme, die im Interesse Europas gelöst werden müssen, wie die Saarfrage, führten zu • einer merklichen Abkühlung der verheißungsvoll begonnenen Gespräche zwischen den Christiich-Demokraten Schu-man und Adenauer. Nationale Erwägungen — eine taktisch falsche Präsentierung — ließen die Saarfrage zu einem europäischen Problem erwachsen, und dies in einem Augenblick, da allem Anschein nach die Kräfte des Weltkommunismus sich zu einem neuen Angriff gegen den Westen sammeln.

Außenpolitisch sind damit die christlich-demokratischen Parteien an einem Scheideweg angelangt; sie würden auf längere Sicht hin, europäisch gesehen, zur Bedeutungslosigkeit verurteilt sein, wenn sie nicht aus der Theorie und blassen Versprechungen zu jenen Verwirklichungen schreiten, die allein Europa aus den Schatten des Untergangs zu einer neuen Gemeinschaft der Menschen vereinigen, die sich zur Freiheit des Individuums bekennen. Gewiß muß festgestellt werden, daß zwischen den einzelnen christlich-demokratischen Parteien doktrinär große Verschiedenheiten bestehen. Vom MRP mit den Ideen seiner Planwirtschaft bis zur freien Marktwirtschaft Professor Ehrhards — vom konservativen Charakter der Schweizer Volkspartei zu gewissen revolutionären Tendenzen eines Flügels der „Demo-cristiana“ bestehen merkliche Unterschiede. Aber was bedeuten diese Differenzen in einem historischen Moment, da nur eine konkrete und vollständige, Neuorientierung der europäischen Politik allein noch praktische Resultate erwarten läßt? Gelingt es den christlich-demokratischen Parteien nicht, aus dem Stadium des Schwankens und der unklaren Formulierungen zu einem klaren und gesamteuropäischen Konzept zu gelangen, so muß die europäische Idee als verloren betrachtet werden. Alle Ansatzpunkte in dieser Hinsicht, alle Arbeiten würden unter dem Gluthauch sozialer Erschütterungen und im Zusammenprall unkontrollierbarer Gewalten vergehen.

Aber nicht nur im großen Rahmen der europäischen Politik stehen die christlich-demokratischen Parteien vor ihrer Schicksalsstunde. Auch im nationalen Rahmen beweisen die immer stärker werdenden Spannungen innerhalb der Parteikörper, daß nur Reformen großen Stils diese Parteien vor einem Auseinanderfall retten können. Die gegenüber den ehemaligen christlich-sozialen Parteien veränderte Struktur spiegelt sich deutlich in der Bildung nuancierter rechter und linker Flügel wider. Ob Gronchi und Donsetti in Italien, Arnold in Deutschland, der Arbeiter- und An-gestejltenbund in Österreich und auf der anderen Seite die Vertreter der Industrie und Wirtschaft — wir stehen überall vor dem gleichen Phänomen. Die ersteren wünschen neuartige und kühne Sozialexperimente, während der rechte Flügel abseits von den mit jedem Experiment verbundenen Unruhen eine ruhige Produktionssteigerung als Voraussetzung jeder Sozialpolitik ansieht. Schon zeigen sich Risse und Sprünge in dem Gebäude, und mehr als einmal erschien die Trennung als einziger Ausweg. Ob bei dieser Erwägung die unerhörte Verantwortung, die jede Gruppe bei einer Spaltung auf sich nehmen muß, entsprechend erwogen und bedacht wurde? Wir wagen es zu bezweifeln. Jede Schwächung der christlichen Parteien würde an Stelle des Ordnungswillens die Gefahr eines neuen Nihilismus aufdämmern lassen.

Es ist weiter bedauerlich, daß die christlich-demokratischen Parteien ihre

Kräfte oft allzusehr in nationalen Fragen der Bedeutung für die jeweilige Nation (belgische Königsfrage usw,) wertvollste Aktivitäten international lahmlegt.

Die Erwartungen der Wähler wurden vielfach enttäuscht. Lebenswichtige Reformen, wie die italienische Landverteilung, herausgezögert und verschleppt, und Korruptionsfälle schwächten das Ansehen im Volk. An Stelle einer dynamischen und beweglichen Politik erstarrten die Fronten. Schließlich versuchten viele Parteichefs in vollkommener Verkennung der Tatsachen die Stimme jener zum Schweigen zu bringen, die sich als die Vertreter der Kriegsgeneration reklamieren und durch die Erschütterung des Krieges zu einer vielfach noch unbestimmten Neuorientierung des staatlichen, nationalen wie des internationalen und sozialen Lebens streben. Diese Millionen junger Menschen auszuschalten, an Stelle eines kontinuierlichen

Übergangs die Politik der Privilegien und der Vergreisung zu setzen, hieße die Zukunft jedes Landes, wie Europas in der Gesamtheit, in Frage stellen. Junge Union, Jugendbewegung, Jugendequipe — in den meisten Ländern, wo christlich-demokratische Parteien ihre Aktivität entfalten, stellt sich das Problem der Generationen. Es muß ebenso einer vernünftigen Lösung zugeführt werden wie das der „Flügel“.

Die Ansätze zu neuen Rechtsparteien (de Gaulle, Deutsche Rechtspartei, VdU usw.) beweisen als eindeutiges Thermometer, daß die Völker Europas an eine Radikalisierung denken, wenn nicht durch personelle Reformen, durch einen Ausgleich der Gegensätze eine e i n-deutige christliche und abendländische Politik von den jeweiligen Parteien betrieben wird, um damit das Vertrauen der europäischen Wählermassen zu bewahren und teilweise wiederzugewinnen. Noch ist die Zeit dafür nicht zu spät.