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Warum Androsch sich ziert
Das Alternativkonzept der ÖVP zum Budget beliebte Hannes Androsch meist mit dem Hinweis, es sei so wenig konkret, daß man darüber gar nicht diskutieren könne, vom Tisch zu wischen. Nähme man das für mehr als einen wahltaktischen Gag, versagte die Sprache, um das zu beschreiben, was der Vizekanzler dem Kanzler zu diesem Thema bei der Klausurtagung auf den Tisch legte.
Obwohl Androsch selbst in der Einleitung „eine deutliche Verbesserung des Budgets“ als eine der Herausforderungen der 80er-Jahre nennt und später an HandvonZahlenüber die steigenden Tilgungs- und Zinszahlungen klarmacht, daß es jedenfalls so nicht weitergehen kann, sind den Aufgaben der Budgetpolitik nur rund 100 Zeilen (!) des immerhin knapp 100 Seiten-Elaborats über die Wirtschaftspolitik in den 80er Jahren gewidmet.
Während Androsch Zeit und Platz findet, um sich über den schlechten Wirkungsgrad des Ottomotors auszulassen und glaubt, nicht ohne so visionäre Feststellungen wie „Die Lage auf dem internationalen Erdölmarkt ist angespannt“ auskommen zu können, beschränken sich seine Auslassungen zu den kommenden Budgets auf die Andeutung dessen, was nicht erst seit Pörtschach als unvermeidlich bekannt ist:
Die Steuerschraube kann nicht nur nicht gelockert, sondern wird - trotz aller gegenteiliger Ankündigungen - weiter angezogen (in der Terminologie von Androsth: nachgezogen) werden müssen. Und auf der Ausgabenseite wird Androsch kaltlächelnd jetzt das tun, was die regierung in ihrer Propaganda der Volkspartei für den Fall eines Wahlsieges unterstellte, nämlich die Sozialausgaben und Subventionen drastisch kürzen.
Daß die Vorstellungen des Vizekanzlers in seinem Innersten ebenso vage sind wie die zu Papier gebrachten, kann man ausschließen. Ebenso, daß das skizzierte Ungemach noch weit weg von uns ist. Neben der - begründeten -Furcht vor einem neuerlichen Ankündigungseffekt ä la
Mehrwertsteuererhöhung scheint mir für das Herumdrucksen des sonst so direkten Finanzministers sein akuter ideologischer Budgetnotstand zu sein:
Es wird den Genossen nur schwer begreiflich zu machen sein, daß man jetzt plötzlich keine ach so arbeitsplatzsichernden Schulden mehr machen kann, obwohl die Arbeitsmarktprobleme doch eher zunehmen als abnehmen. Und es wird ihnen auch kaum verständlich zu machen sein, daß man nach so einem überwältigenden Wahlsieg die Rechnung für die Sünden der Vergangenheit nicht den Verlierern, sondern den eigenen Reihen überläßt.
Drittens schließlich könnte sich der eine oder andere vielleicht daran erinnern, ähnliches schon irgendwo einmal gehört zu haben. Vom verspotteten Josef Taus zum Beispiel.
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