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Libanon-Krise

Zeichnet sich nun doch endlich ein erfolgreicher Abschluß der Vermittlungsbemühungen des US-Sonderbeauftragten Philip Habib zur Lösung der Libanon-Krise ab? Die Nachricht vom 16. August, wonach ein Abkommen über einen Abzug der PLO-Kämpfer aus Westbeirut noch in dieser Woche zustande kommen könnte, zumal Habib Israels Premier Menachem Begin weitere Zugeständnisse abringen konnte, stimmen jedenfalls zuversichtlich. Skeptisch stimmen freilich die Erfahrungen der letzten Tage. Auch letzte Woche schien eine Lösung unmittelbar bevorzustehen. Doch dann ließ Israels Verteidigungsminister Sharon am 12. August auf eigene Faust seine Luftwaffe acht Stunden lang Einsätze gegen Westbeirut fliegen. Erst auf massivsten Druck der USA kam dann doch wieder eine Waffenruhe zustande.

Portugal: Neue Verfassung

Portugal entledigt sich der letzten Relikte der Revolution von 1975 — zum Mißvergnügen der orthodoxen, moskautreuen portugiesischen KP. Am 12. August beschloß das Parlament in Lissabon, mit 195 gegen 40 Stimmen nach zwei Jahren Ausschußarbeit die erste Reform der Revolutionsverfassung von 1976. Damit ist jede Beteiligung des Militärs an der Regierung praktisch ausgeschlossen und die Macht des Präsidenten und Vorsitzenden des Revolutionsrates, General Eanes, eingeschränkt worden. In der neuen Verfassung wird der Revolutionsrat durch ein Verfassungsgericht und durch eine Art Staatsrat ersetzt. Die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit für diese Verfassungsreform war zustandegekommen, nachdem sich die bürgerliche Regierungskoalition und die oppositionellen Sozialisten zu einem Kompromiß hatten durchringen können.

Golfkrieg-Bilanz

Die Meldungen über die Lage im irakisch-iranischen Krieg fließen dieser Tage spärlicher, die Kampftätigkeit scheint auch vorübergehend etwas abgeflaut zu sein. Eine erste Bilanz, die sich seit dem Angriff der Cho-meini-Truppen auf den Irak ziehen läßt: Die Iraner dürften bei ihren bisherigen fünf Vorstößen im Raum um die südirakische Hafenstadt Basra schwere Niederlagen eingesteckt und keine entscheidenden Gebietsgewinne erzielt haben. Die Iraker beziffern die Verluste des Gegners mit 27.000 Gefallenen seit dem ersten Angriff der Iraner am 13. Juli.

Weniger erfolgreich als bei der Verteidigung ihres Heimatbodens sind die Iraker indessen offensichtlich bei der Rettung des Blockfreien-Gipfels in Bagdad. Vergangene Woche erklärte Iraks Präsident Saddam Hussein, daß er bereit sei, Indien darum zu bitten, die Konferenz der Staatschefs der blockfreien Staaten zu beherbergen: was praktisch einem Verzicht auf die Durchführung des Treffens in Bagdad gleichkommt.

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