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Demos - © Foto: Pixabay
Politik

Protestkultur & Corona: Auf Töpfe schlagen, Selfies posten

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Das neuartige Coronavirus erschwert nicht nur den Alltag, sondern auch das Recht auf Protest. Dieser verlagert sich jetzt ins Netz.

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Das neuartige Coronavirus erschwert nicht nur den Alltag, sondern auch das Recht auf Protest. Dieser verlagert sich jetzt ins Netz.

Vor wenigen Tagen sprach der wohl berühmteste Whistleblower der Welt, Edward Snowden, eine deutliche Warnung aus: Jene Technologien, die nun zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus zum Einsatz kommen, könnten auch in Zukunft weitreichende Folgen haben. Das so genannte „Tracking“, also das Verfolgen und Sammeln von GPS­Bewegungsdaten von Millionen von Smartphone­Nutzern, könnte sich auch nach der CoronaKrise als Maßnahme etablieren, um die Bevölkerung zu überwachen, sagt Snowden. Eine Maßnahme, die jetzt also sinnvoll ist, könnte später im Zusammenspiel mit Künstlicher Intelligenz für die Bürger­ und Freiheitsrechte verheerende Folgen haben, befürchtet der Whistleblower. Die aktuell dramatische Lage und die rasant steigenden Zahlen an Corona­Infizierten drängen Snowdens spekulatives Szenario derzeit noch in den Hintergrund. Doch schon jetzt kann man beobachten, wie das neuartige Coronavirus den Protest durch das Verbot der Versammlungsfreiheit in den meisten Staaten weltweit lahmgelegt hat.

„Außergewöhnliche Kombination“

„Die Einschränkung der Versammlungsfreiheit ist ein drastischer Eingriff in unser Recht, unsere Meinung frei zu äußern und zu protestieren. Und das zu einem Zeitpunkt, in dem wir mit besonders tiefgreifenden Einschnitten in unsere Grund­ und Menschenrechte konfrontiert sind“, erklärt Amnesty International Österreich, „diese außergewöhnliche Kombination ist eine besondere Gefahr.“ Natürlich verlagere sich der Protest nun zunehmend ins Netz. Das beste Beispiel dafür ist die Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“, angeführt von der schwedischen Aktivistin Greta Thunberg. Bereits Mitte März erklärte Thunberg über Facebook und Twitter, dass man die Proteste nun ins Netz auslagern müsse.