... und raus bist du ...

Im Herbst 2010 empörte sich Österreich über Kinder-Abschiebungen. Die Innenministerin gelobte Besserung. Ein Jahr später erhalten gut integrierte Familien wieder Ausweisungen zugestellt und fürchten die Abschiebung. Zwei Familiengeschichten.

Egzonita ist zehn Jahre alt. Sie hat viele Freunde und spielt gern Geige. Im Frühling traf sie bei einem Schulausflug in Wien den Bundespräsidenten. Auf dem Erinnerungsfoto liegt seine Hand schützend auf ihrer Schulter. Egzonita lächelt stolz. Die Sonne scheint ihr ins Gesicht. Auf diesem Foto ist Egzonitas Welt noch in Ordnung.

Ihre Schwester Hermina ist ein Jahr älter und geht schon in die Hauptschule. Sie tanzt gern Ballett und lernt gerade Gitarrespielen. Im Zeugnis hatte Hermina bisher nur Einser. Doch seit einigen Wochen, kann sie sich nicht mehr konzentrieren. Die letzte Mathematikschularbeit hat sie verhaut. Auch der sechsjährige Benjamin hat an seinen Judo-Stunden nicht mehr so viel Spaß. Und Erwin, der Jüngste, ist unruhiger als sonst.

"Wir alle stehen immer noch unter Schock“, sagt Perparim, der Papa. Anfang Oktober hat die Familie Hasani Post vom Asylgerichtshof bekommen: Ihr Antrag auf internationalen Schutz wurde abgewiesen. Sie hätten zwei Wochen Zeit, das Land freiwillig zu verlassen. Sonst werden sie abgeschoben.

"Wir sind doch hier zu Hause“

Aber eine Rückkehr in den Kosovo kann sich die Familie gar nicht vorstellen. "Wir haben keine Verwandten dort, keine Wohnung, keine Arbeit. Die Heimat unserer Kinder ist Österreich“, sagt Fikrete, die Mutter. Vor sieben Jahren flüchtete Perparim, damals 25, mit seiner Frau und den kleinen Töchtern nach Österreich. Die Hasanis gehören zur Minderheit der Roma, die im Kosovo verfolgt wurde. Auch heute ist ihre Situation noch kritisch (siehe rechts). Nach drei Monaten in Asylzentren zog die Familie ins oberösterreichische Neufelden. Dort lebt sie heute noch, in einer Zweizimmerwohnung in einer Pension für Asylwerber. Dort gehen die Kinder in die Schule und den Kindergarten. Egzonita, Benjamin und Erwin sprechen nur deutsch. Perparim, gelernter Mechaniker, hat eine Job-Zusage als Baggerfahrer. Er spricht deutsch mit oberösterreichischem Akzent. Auch Fikrete, die gerne als Köchin arbeiten würde, wenn sie dürfte, hat eine Deutschprüfung gemacht. Aber das hat den Asylgerichtshof nicht gereicht, um eine Ausweisung der Familie für unzulässig zu erklären. Jetzt fürchten die Hasanis, dass sie abgeschoben werden.

Panische Angst vor Tschetschenien

Familiengeschichten wie diese hört man nicht zum ersten Mal. Im letzten Herbst erreichte die Empörung über die Abschiebung von Familien ihren Höhepunkt, als die achtjährigen Komani-Zwillinge und ihr Vater im Morgengrauen von Polizisten abgeholt wurden. Über 100.000 Österreicher unterschrieben damals die Petition "Gegen Unrecht“. Der mediale Druck hatte Folgen: Die Abschiebepraxis wurde durch mehrere Erlässe "kinderfreundlicher“ gemacht. Statt ins Schubhaftgefängnis werden Familien nun ins neue Haus in der Wiener Zinnergasse gebracht (siehe rechts). Eine Ombudsstelle inklusive Hotline eingerichtet. Und das Familienmonitoring im Innenministerium (BMI) prüft seit letztem Oktober Fälle, in die Kinder involviert sind, gesondert. Gerhard Reischer, der Leiter der Abteilung Fremdenpolizei und Grenzkontrollen im BMI ist überzeugt von den Maßnahmen: "Wenn jetzt Familien abgeschoben werden, ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit garantiert, dass Integration nicht stattgefunden hat.“ Auch die Innenministerin ist sicher: "Es wird keine Familie abgeschoben, die gut integriert ist, wo Kinder in die Schule oder den Kindergarten gehen“, bekräftigte Johanna Mikl-Leitner im Juli in einem Interview mit der Presse: "Es werden nur jene mit einem kriminellen Hintergrund abgeschoben.“

Dieser Satz ärgert Michael Nebehay besonders: "Wenn das stimmt - warum hat dann die Familie Abdulaev einen Ausreisebescheid bekommen? Sie haben sich nichts zuschulden kommen lassen.“ Nebehay ist Internist im oberösterreichischen Kirchdorf an der Krems. Die Familie Abdulaev kennt er seit zwei Jahren. 2005 flüchteten Ilias und seine schwangere Frau Yachita aus Tschetschenien nach Österreich. Azizow-Armin ist heute sechs Jahre alt und geht in Kirchdorf in die Schule. Sein Bruder Malik ist drei. "Die Kinder verstehen nicht, was eine Abschiebung nach Tschetschenien bedeutet. Sie wissen ja nicht einmal, was Tschetschenien heißt. Unsere Heimat ist Österreich“, sagt Yachita in ausgezeichnetem Deutsch. Ihr Mann Ilias, der in Tschetschenien in einem Gefangenenlager gefoltert wurde und nur gegen Kaution freikam, fürchtet bei einer Zwangsrückkehr um sein Leben: "Die Menschen haben panische Angst“, sagt Michael Nebehay, der die Familie regelmäßig besucht. "Es ist eine Schande, dass ein reiches Land wie Österreich sich nicht für die Schicksale von Menschen interessiert.“ Der Arzt hat auf der Website www.petitiononline.com (Stichwort: Abdulaev) eine Unterschriftensammlung lanciert, um gegen die Abschiebung Einspruch zu erheben. Auch in Neufelden stellt sich die ganze Gemeinde hinter die Familie Hasani, auch sie kann man im Internet unterstützen (hasanissollenbleiben.blogspot.com). Aber: "Solche Unterschriften hinterfrage ich sehr genau“, sagt Gerhard Reischer vom BMI. Deshalb kann es zu Anrufen bei Unterstützern kommen, die dann einen Befund über die Integrationsleistung abgeben sollen. "Wenn jemand unterschreibt, der die Familie gar nicht kennt, ist das wohl kaum ein relevantes Zeugnis über die Integrationsleistung“, sagt Reischer.

Entscheidung als Glücksspiel

Sobald eine Familie eine Ausweisung bekommt, bleibt ihr nur mehr der Antrag auf Bleiberecht. Dafür muss sich aber an den Sachverhalten, auf deren Grundlage der Asylgerichtshof entschieden hat, etwas Gravierendes geändert haben. Kinder, die mittlerweile in die Schule gehen, könnten so ein veränderter Sachverhalt sein. Könnten, wohlgemerkt. Denn einheitliche Regeln gibt es nicht.

Oft, berichten Asylanwälte, hängt es vom Engagement einzelner Personen in den Bezirkshauptmannschaften ab. Und es gibt regionale Unterschiede. Der Asylgerichtshof in Linz gilt als rigoroser als der in Wien. Außerdem: "Die Rechtslage ist mittlerweile so undurchsichtig, dass sich auch Fachleute kaum mehr auskennen“, sagt der Rechtsanwalt Georg Bürstmayr: "Das schafft eine große Unsicherheit bei allen Beteiligten. Bis wir eine Judikatur haben, ist das Gesetz schon wieder geändert.“

Ob ein Richter für Asyl oder Abschiebung entscheidet oder ein Bezirksbeamter sich für den Verbleib im Land einsetzt, scheint manchmal ein Glücksspiel zu sein, das nicht zuletzt von der Stimmung in der Öffentlichkeit abhängt. Noch im März betonte Gerhart Wielinger, Jurist und Vorsitzender des Menschenrechtsbeirates im BMI, dass es seit den Turbulenzen im Herbst 2010 keine Abschiebungen von länger in Österreich lebenden Familien mehr gegeben habe. Dann kamen die Hasanis und die Abdulaevs.

Weil Abschiebungen in Einzelpersonen gezählt werden, gibt es keine Zahlen über Familien, die seither außer Landes gebracht wurden. Aber fest steht: im Zuge des Familienmonitorings im BMI wurden in den vergangenen zwölf Monaten rund 100 Fälle geprüft. Das heißt mindestens 100 Familien haben einen Ausreisebescheid erhalten. Bei einem Drittel wurde die Ausweisung zurückgenommen. Auf diese letzte Chance hoffen auch Yachita Abdulaev und Perparim Abdulaev. Und warten auf den nächsten Entscheid: "Jetzt habe ich schon sieben Jahre gewartet“, sagt Perparim, "und es ist immer noch schlimm. Ans Warten gewöhnt man sich wohl nie.“

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