Schokolade in der Schubhaft

Schnell gehe ich noch in das Geschäft, das dem Polizeigefangenenhaus Salzburg gegenüber liegt. Ich kaufe löslichen Kaffee und eine große Tafel Schokolade für Dariush Yash. Er "feiert" heute in der Schubhaft seinen 19. Geburtstag. Sein Schicksal geht mir seit jener Seelsorgestunde, in der ich ihn kennenlernte, besonders nahe. Yariush ist ein aufgeschlossener, sehr intelligenter junger Mann. Er hat Angst. Im letzten Gespräch war er verzweifelt. Er werde sich das Leben nehmen, wenn er wieder abgeschoben würde. Das war keine Drohung. Was sollte er bei einem Pfarrer damit bewirken? Ich tue ohnehin alles, was in meinem Einflußbereich ist, um ihm ein Bleiben hier in Österreich zu ermöglichen. Es war der verzweifelte Aufschrei eines jungen Mannes, dem kein Platz zum Leben zur Verfügung steht.

Als ich ihn zum ersten Mal traf, fragte ich ihn, was denn in seinem Leben passiert sei, daß er nun hier gelandet ist. Er war erstaunt. Denn obwohl er schon seit April 1999 in diesem Land ist, wurde er erst jetzt in Salzburg vom Evangelischen Flüchtlingsdienst und mir über sein Schicksal befragt. Bisher war nur eine Frage wichtig:Wie kam er über die Grenze? Und das war nicht zu verheimlichen: illegal - über die grüne Grenze zwischen Ungarn und dem Burgenland. Diese Auskunft reicht. Jegliches Ansuchen um Asyl ist hiermit hinfällig: Österreich ist "aus dem Schneider", muß sich gar nicht erst von einem persönlichen Schicksal stören lassen. Ungarn ist zuständig. Was auch immer dort wirklich mit dem "Illegalen" passieren mag.

Dariush's Vater war ein höherer Offizier unter dem Nadschibullah-Regime in Afghanistan. Als 1996 die radikal-islamischen Taliban Milizen an die Macht kamen, wurde er von ihnen ermordet. Den Leichnam brachte man der Familie zur Abschreckung. Der Bruder von Dariush widersetzte sich den Taliban, worauf sie Dariush in Geiselhaft nahmen, um die Aufgabe des kämpfenden Bruders zu erzwingen. Als die Ungeduld der Taliban wuchs, drohten sie mit Dariush's Tod. Daraufhin versuchte seine Mutter die Freilassung ihres Sohnes durch Bestechung der Wachebeamten zu erreichen. Dariush kam frei, unter der Bedingung, daß er ehestmöglich das Land verläßt. 5.500 US-Dollar zahlte seine Mutter den Schleppern. Die abenteuerliche Flucht führte über Rußland nach Österreich. Hier wurde er sofort von der Grenzgendamerie gefaßt. Seitdem wartet er auf die wahrscheinliche Abschiebung nach Ungarn.

Auch wenn nicht alle Schubhäftlinge eine solche Hintergrundgeschichte haben - ein Einzelfall ist jene des Dariush Yash bei weitem nicht. Noch ist er hier. Immerhin bekommt er dreimal am Tag etwas zu essen und die 30 Quadratmeter große Zelle, die er mit sieben anderen Schubhäftlingen teilt, verfügt über Zentralheizung. Von manchen Auffanglagern der "sicheren Drittländer" werden viel schlimmere Haftbedingungen berichtet. Aber wer in Österreich will schon genauere Informationen über die Umstände für Flüchtlinge in Ungarn haben?

Nur zur Aufbewahrung Die Tage sind lang im Gefängnis, das eigentlich keines ist. Es wird ja keine Strafe verhängt. Es soll nur die Abschiebung sichergestellt werden und nicht in erster Linie der Mensch. Dieser wird nur für die Abschiebung aufbewahrt, die heute oder morgen oder auch gar nicht erfolgen wird. Und doch könnte jeder Tag jener Tag sein, von dem Dariush Yash sagt, er werde sich das Leben nehmen. Da ist kein Tag, von dem er sagen kann: Das wird mein Entlassungstag sein. Nur eines ist gewiß: Länger als sechs Monate darf die Schubhaft nicht dauern.

Die Unterbrechungen sind die Mahlzeiten. Einmal am Tag dürfen sie die Zelle verlassen. Dann trifft man sich in den Aufenthaltsräumen, wo auch Mitarbeiter der Sozialbetreuung des Evangelischen Flüchtlingsdienstes anwesend sind. Einmal pro Woche dürfen sich die Festgehaltenen duschen. Am Samstag vormittag. Da müssen alle dran kommen; das muß schnell gehen. Ehrenamtliche des Flüchtlingsdienstes, der die Sozialbetreuung von Schubhäftlingen übernommen hat, kommen einmal pro Woche zur Einzelbetreuung. Sie bringen mit, was man so braucht: Pullover, Unterwäsche, ein wenig Tabak, etwas zum Lesen, Telefonwertkarten (in der Hoffnung, daß einige Beamte sich die Zeit nehmen, den einen oder anderen Insassen zum Telefonapparat zu führen). Man versucht, jeden wahrzunehmen, zuzuhören, vermittelt je nach Notwendigkeit und Wunsch Rechtsbeistände. Einmal pro Woche gibt es auch eine Seelsorgestunde. Immer zwei Seelsorger aus verschiedenen christlichen Kirchen und des Islam kommen, um die Hoffnung zu vermitteln, die sich nur in der Begegnung ereignet.

Hofrundgang ist seit einigen Monaten im Salzburger Polizeigefangenenhaus nicht möglich. Es wird ausgebaut. Also: Oft wochenlang keine Bewegung in frischer Luft. Es sollen noch mehr Schubhäftlinge festgehalten werden können. Das Konzept des Neubaus heißt: Aufstockung auf den Altbau. Es handelt sich ja um keine Haft, sondern nur um eine Festhaltung zur Sicherstellung der Abschiebung. Deshalb müssen auch nicht die Mindeststandarts einer Haftanstalt befolgt werden. Es geht einfacher. Es bedarf keines eigens geschulten Wachepersonals. Die Beamten und Beamtinnen, die hier ihren Dienst versehen, sind Polizisten und keine Wachebeamten für Haftanstalten. Kaum einer von ihnen ist freiwillig hier. Nicht wenige sind auf ihre Weise zu diesem Dienst abgeschoben worden, aus welchen Gründen auch immer. Hier werden sie mit geballtem Elend, mit Aggressionen und unendlicher Angst konfrontiert. Die Verzweiflung der Festgehaltenen ist lästig. Immer wieder wollen sie etwas und läuten. Man versteht sie nicht. Sie können nicht Deutsch. Ein ruhiger Dienstablauf ist nicht möglich. Er besteht nur aus Störungen, die wiederum abgeschoben werden müssen.

Die Atmosphäre im Gefangenenhaus ist trist. Ich bewundere jene Beamte, die auch nach längerer Dienstzeit noch Mitgefühl zeigen und versuchen, respektvoll mit allen umzugehen. Es gibt deren einige. Sie müssen einen Dienst ausüben, den sie eigentlich ablehnen. Sie sehen den verzweifelten Blick in den Augen jener, von denen die "Sach"bearbeiter, die die lebensentscheidenden Weichen für so viele stellen, nur die Akten kennen. Jedem, der in einem Klima des Abschiebens menschliche Züge behält, gilt es, größten Respekt zu zollen. Daß viele einer solchen Belastung nicht standhalten können und innerlich abstumpfen, zu Handlangern und Pflichterfüllern werden, ist zwar schier unerträglich aber verständlich.

Nur zum Kostensparen Denn die Abschiebe-Praxis wird aus dem Bereich menschlicher Verantwortung abgeschoben. Hier kann gespart werden. Es handelt sich ja um Menschen, für die Österreich keine Verantwortung übernehmen will. Hier wird nicht "verschwendet". Gezielte Schulung, oder ein für die Ziele der Abschiebung erstelltes Konzept für eine entsprechende Anstalt - all das sind die Menschen, die ungefragt nach Österreich gekommen sind, nicht wert.

Im Gegenteil: Die vielen (etwa 40 Prozent der Schubhäftlinge), die nicht gleich abgeschoben werden können, erhalten am Tag ihrer Entlassung noch eine Rechnung, auf der die Kosten ihrer Anhaltung angeführt werden. Diese schulden sie dem Staat Österreich. Sollten sie aber noch Geld haben, wird es für die Begleichung der Vollpension im Gefangenenhaus verwendet.

Wer ist zuständig für die Abschiebepraxis in Österreich? Natürlich das Innenministerium mit seinem Apparat von "Sach"bearbeitern. Die Verantwortlichen der Polizeigefangenenhäuser, das Wachepersonal, die Hilfsorganisationen, ... Und doch ist diese Antwort zu kurz gegriffen: Abschiebung, Abtreibung, Verdrängung - das sind Anfragen an eine Mentalität. Eine Mentalität, die in Österreich eine soziale Eiszeit anbrechen läßt. Was stört, was nicht in den "Wohl-stand" paßt, wird abgeschoben. Wohin auch immer, auf wessen Kosten auch immer.

Die Frage der Abschiebung darf das Volk nicht an die Regierung abschieben. Sie stellt sich täglich in unserem Leben: Sind wir bereit, uns stören zu lassen? Und:Was darf uns Menschlichkeit kosten?

Der Autor ist Pastor der Evangelisch-methodistischen Kirche. Seit fünf Jahren gehört er einem ökumenischen Team von Seelsorgern an, das Mitmenschen, die in Salzburg in Schubhaft sind, besucht.