Der Nagel, an dem alles hängt

Die Parlamentswahlen hat er erfolgreich geschlagen. Nun rätseln "Kremlinologen", wie Wladimir Putin bei den Präsidentschaftswahlen trickst.

Das Geheimnisvolle als staatstragende Eigenschaft hat Tradition im größten Flächenstaat der Welt. Wer genau zu welchem Zeitpunkt im Interesse welcher Ziele die großen Entscheidungen des Landes trifft, ist so genau nicht auszumachen. Unter Präsident Wladimir Putin kam noch ein anderes Moment ins Spiel. Entscheidungen werden vorwiegend als irritierende Überraschung und in der Form einer Spezialoperation publik gemacht: "Längst ist bekannt, dass Präsident Putin Spezialoperationen nicht nur liebt, sondern überhaupt für die einzige würdige Form der Wechselbeziehung mit seiner Umwelt und der Umsetzung seiner gefassten Beschlüsse hält", schrieb der russische Publizist Kirill Rogow anlässlich der unerwarteten Ernennung Wiktor Subkows zum Premier im Herbst dieses Jahres. "Umgekehrt bedeutet das nach derselben Logik: Wenn irgendeine Entscheidung nicht in Form einer Spezialoperation gefällt und umgesetzt wird, sondern offen und transparent, so geschieht dies ziemlich sicher zur Täuschung, um die wahren Ziele und den Sinn des Geschehens zu verdecken. Das heißt: auch hier eine Verhüllungsoperation."

Der Kreml hat kein Leck

Die Macht in Russland ist hinter den Kremlmauern verschanzt. Und weil man diese hoch genug gebaut hat, dringt wenig über die wahren Machtverhältnisse, die Strategien und den Hintergrund der Kaderrochaden durch. "Der Kreml hat kein Leck", sagt man in Russland wieder und fühlt sich an die Sowjetzeit erinnert. Damals, als der Informationsfluss noch weitaus geringer war, hatte man die "Kremlinologie" erfunden. Müßig war diese Wissenschaft des Kaffeesudlesens auf weite Strecken, in ihren Resultaten oft unbefriedigend, aber in Ermangelung alternativer Erkenntniswege die einzig mögliche. Im Jahr 2007 wirkt sie zudem noch anachronistisch.

Nach den Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag, die Putins Partei "Einiges Russland" mit 64,1 Prozent der Stimmen gewonnen hat, stehen Anfang März nächsten Jahres die Präsidentschaftswahlen an. Hätte das Land eine mediale Vielfalt und ein politisch interessiertes Wahlvolk, wäre es höchst an der Zeit, Wahlprogramme zu diskutieren. So aber schlägt sich der Staat längst mit den spezifischen Problemen herum, die autoritäre Regime zu Wahlzeiten haben. Einerseits gilt es, den Schein von freien Wahlen für die künftige Linie des Landes zu wahren, andererseits schützt sich der herrschende Clan gegen jegliche Eventualitäten. Im Falle Russlands, das sich gern im Image der europäischen Zugehörigkeit sonnt, kommt noch ein Spezifikum hinzu: Man möchte nicht durch plumpe Verfassungsänderungen und Amtszeitverlängerungen auf Lebenszeit mit einer postsowjetischen Bananenrepublik gleichgestellt werden - aber künftig, wenn schon nicht Putin selbst, so doch einen zuverlässigen Thronerben vom gleichen Schlag am Ruder wissen.

Zu viel steht auf dem Spiel, als dass man die Kontinuität durch einen freien Wettbewerb von Präsidentschaftskandidaten riskieren würde. Putin - und der hohe Ölpreis - haben nämlich der Bevölkerung nach einer chaotischen Jelzinperiode nicht nur das Gefühl der Stabilität und ein hohes Wirtschaftswachstum, die Verringerung der Armut, die Erhöhung der Löhne und den Stolz auf ihr Staatsoberhaupt zurückgebracht.

Das System Putin

Putin hat auch die Politik militarisiert, die Zügel straff gespannt und die Macht maximal erweitert. Die Gouverneure werden nicht mehr gewählt, sondern vom Präsidenten bestellt. Die Hürde für den Einzug ins Parlament wurde erhöht, unabhängige Kandidaturen abgeschafft. Den Widerstand gegen ähnliche Vorhaben hat der Kreml schon Ende 2003 gebrochen, als er seiner ausschließlich auf Putins gutes Image gestützten Partei "Einiges Russland" die Zweidrittelmehrheit im Parlament verschaffte. Das Parlament segnet seither Gesetze auf Wink aus dem Kreml ab - gleich wie die Regierung dessen Vorgaben umsetzt und die gleichgeschalteten Medien den Informationseinheitsbrei liefern. Putin hat seine Leute aus Geheimdienst und Militär an die Schaltstellen der Macht und in die Aufsichtsräte der Großkonzerne gehievt. Der Staat gibt in der Wirtschaft wieder den Ton an, die privaten Konzerne gehen an der Leine, wenn der Kreml ruft. Zu den alten Oligarchen kamen neue aus der Reihe der Staatsdiener hinzu.

"Für Putin stellte sich die Frage nie, die wir vielleicht stellen würden: Zurücktreten, Abschied nehmen von der Macht. Er hat zwar von Anfang gesagt, dass er nach zwei Amtszeiten verfassungsgemäß sein Präsidentenamt aufgeben wird. Aber zugleich war immer klar: Er bleibt. Er kann die Macht nicht abgeben. Und das weiß er ganz genau", sagt die brillante Politologin des Moskauer Carnegie-Zentrums, Lilija Schewzowa, in einem Interview für den stern - und liefert auch die Begründung: "Es gilt, die Macht und das persönliche Eigentum jener Gruppe zu verteidigen, die im Moment im Kreml herrscht. Und dieses System, der gesamte russische Staat, hängt allein von Putin ab. Er ist beinahe wie ein Nagel, an dem alles hängt." Und Schewzowa weiter: Russland sei "wie ein Großunternehmen, eine Korporation. Ehemalige Angehörige der Sicherheitsministerien gehören dazu ebenso wie Nationalisten, Rechte, Linke, Bürokraten und Technokraten. Diese, Firma' bildet heute die Basis des russischen Staates. Der Präsident repräsentiert dieses Unternehmen nach außen. Wenn er wirklich abtreten würde, dann könnte es zu Instabilität, gar Krisen kommen. Deswegen lautete die Überlegung für Putin und seine Umgebung von Anfang an: Wie schafft man es, zurückzutreten, um an der Macht zu bleiben?"

Gekonnte Verwirrung

Die erste Variante wurde Mitte September und vor allem Anfang Oktober in einer Spezialoperation präsentiert, die alle Kremlinologen vor den Kopf gestoßen hat. Auf einer Konferenz der kremlnahen Partei "Einiges Russland" schloss Putin nicht aus, dass er das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen und so im Zentrum der Macht bleiben werde. Putin machte dies jedoch von zwei Bedingungen abhängig: Die Partei "Einiges Russland", die er fortan selber anführen wird, müsse einen überzeugenden Sieg in der Parlamentswahl erringen - was soeben gelungen ist. Zudem müsse sich der neue Präsident für eine effektive Zusammenarbeit eignen.

Diese zweite Bedingung ist so formuliert, dass das Rätselraten über die Person des künftigen Präsidenten weitergeht. Bisher sind ja die beiden Vizepremiers Sergej Iwanow und Dmitri Medwedjew als Hauptfavoriten gehandelt worden, zusätzlich wurden an die zehn möglichen Kandidaten medial diskutiert. Mitte September hat Putin freilich Verwirrung gestiftet, indem er den bisherigen Chef der Behörde gegen Geldwäsche, Wiktor Subkow, urplötzlich zum Premier ernannte. Subkow war bisher ein No-Name. Umso ignoranter wirkt die Ernennung gegenüber dem Volk.

Gleichgültige Russen

Die Bevölkerung freilich quittiert Subkows Ernennung abermals mit jener Gleichgültigkeit, die seit Jahrzehnten den Graben zwischen Volk und politischer Elite bildet. In Russland herrscht Wirtschaftsboom, und das beschäftigt die Leute auch viel mehr denn als die Politik. Von Interesse ist, was der Markt bietet. Und das konkrete Erleben der wirtschaftlichen Erstarkung wird untermalt vom diffusen Gefühl, auch als Land wieder wer zu sein und in der Welt ernst genommen zu werden. "Die Depolitisierung ist direkt proportional zur Normalisierung des sozialen und ökonomischen Lebens", erklärte Waleri Fjodorow, Chef des Umfrageinstituts WZIOM, im Forbes-Journal. "Nicht zufällig versammeln sich die Massen von Wählern nicht auf den, Dissidentendemonstrationen' sondern in den Mega-Einkaufszentren."

So interessiert das Volk auch nur mäßig, wer letztlich Präsident wird und wie das Machtgefüge ab dem nächsten Jahr aussieht. Die Kremlinologen haben indes einige Szenarien umrissen:

1. Da Wiktor Subkow von den meisten Beobachtern nur als temporäre Übergangsfigur gewertet wird, bleiben die Chancen für die bislang kolportierten Topfavoriten auf das Präsidentenamt unvermindert bestehen, vor allem für Sergej Iwanow, der im Rating die Nase zuletzt weit vorne hatte.

2. Subkow (wird wie seinerzeit schon Putin selbst) über den Weg des Premiers für das Präsidentenamt aufgebaut und dem Volk vertraut gemacht. Politische Beobachter wähnen den bisherigen No-Name aber nicht für das höchste Amt im Staat vorgesehen. Sollte er dennoch zum Präsidenten befördert werden, ist ein drittes Szenario denkbar.

3. Subkow nimmt im März 2008 auf dem Präsidentensessel Platz, um früher oder später wieder dem populären Putin zu weichen und ihm den Weg für eine weitere Amtszeit zu ebnen. Putin darf ja nächstes Jahr keine dritte Amtszeit unmittelbar anhängen, es sei denn, er ändert die Verfassung.

4. Putin wird Premier oder Parlamentspräsident und führt das Land im Gespann mit einem Präsidenten, der auf seiner Linie liegt.

5. Putin geht wieder nach einem Überraschungsmodell vor und zückt einen unbekannten, zumindest nicht als möglichen Nachfolger diskutierten Dritten. Da sich aber die Einschätzung hält, dass Putin nicht allein die Macht im Staat besitzt, sondern diese in den Händen eines kleinen Kreises von KGB-Veteranen und ehemaligen Arbeitskollegen aus der Petersburger Stadtadministration (ähnlich dem sowjetisch-kommunistischen Zentralkomitee) liegt, ist es letztlich nicht entscheidend, ob Putin oder jemand anderer als Galionsfigur das Land weiterregiert.

Im versteckten und undurchsichtigen Pool seiner Vertrauten warten gewiss noch einige auf ihre Stunde. Wer? Wie gesagt: Der Kreml hat kein Leck.

Der Autor ist Moskau-Korrespondent.

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