Unterdrückung beginnt mit jener der Meinungsfreiheit

Rustplatz des Geistes

In einem zusammenfassenden Werke und sechs Sonderabhandlungen liegt gegenwärtig das Ergebnis der dreijährigen Arbeiten einer amerikanischen Kommission über die Pressefreiheit vor. Der Initiative eines führenden amerikanischen Publizisten entsprungen, sollte die Untersuchung den philosophischen Grundlagen der Pressefreiheit und ihrer praktischen Nützlichkeit gelten, nicht sosehr deshalb, weil sie etwa in den Vereinigten Staaten als bedroht anzusehen, sondern weil sie häufig bis zur Unkenntlichkeit mißdeutet sei. Zwölf Persönlichkeiten von Rang, Wissenschaftler, Sozial- und

Ein Nachruf auf die Presse

England hat seine „zornigen jungen Männer“. Es sind dies vor allem Vertreter der „Nachkriegsgeneration“, die das allgemeine Schweigen ihrer Altersgenossen durchbrechen und zu einer lauten, freilich nicht immer klar artikulierten Kritik der Gesellschaft und ihrer Institutionen ansetzen. Und Oesterreich? Der im folgenden wiedergegebene Aufsatz, fast ein Aufschrei, eines Vertreters einer jungen österreichischen Generation über die Presse will als ein Zeitdokument gewürdigt sein. Die „Furche“ hält es für eine Aufgabe, die Ocffentlichkeit mit dem bekanntzumachen, was in den wachen Köpfen unserer jungen Generation wirklich gedacht wird über Dinge, die gerne nur leicht und von oben her sehr vorsichtig berührt werden. Mag das Urteil auch hart und verallgemeinernd erscheinen es ist besser, über das Ziel zu schießen, als überhaupt nicht zum Sprung anzusetzen. Wir hoffen, in der Zukunft öfter Zeugnisse dieser Art vorlegen zu können. Die Redaktion

Weder Maulkorb, nodi Zügellosigkeit

Verschiedene Ereignisse in den letzten Monaten haben es deutlich gemacht, daß das geltende Presserecht dringend reformbedürftig ist. Auf der einen Seite öffnet es in seinen Bestimmungen über den Entgegnungszwang allen Mißbräuchen Tür und Tor, auf der anderen Seite aber genügen die heute geltenden verfassungsrechtlichen Bestimmungen nicht mehr zur Sicherung der vollen Pressefreiheit, ganz abgesehen davon, daß die Judikatur in Oesterreich nicht nur sehr uneinheitlich, sondern auch mit dem Geiste des Pressegesetzes oft kaum mehr vereinbar ist. In dieser Situation ist es vielleicht

Presse-, Meinungsfreiheit, Immunität

Mit Recht wird die Pressefreiheit als eine der besonderen Grundrechte der Staatsbürger gewertet, weil sie die Möglichkeit bietet, in aller Oeffentlichkeit Kritik zu üben, und zwar Kritik an der Gesetzgebung, an der Verwaltung und an der Rechtsprechung.Die Pressefreiheit und die F r e i- heit der Meinungsäußerung gehörten bereits zu den Postulaten der Revolutionsbewegungen des 19. Jahrhunderts und fanden schließlich ihre Verankerung im Artikel 13 des Staatsgrundgesetzes, das gemäß Artikel 149 der österreichischen Bundesverfassung als Verfassungsgesetz zu gelten hat. Die Einwirkung

Die Presse erfüllt öffentliche Aufgaben

Zunächst eine Vorbemerkung, die verhüten soll, daß der Verdacht aufkommt, der Schreiber dieser Zeilen verneige sich nicht gebührend ehrfurchtsvoll vor der Justiz: In den letzten Jahren hat sich im gesamten deutschen Sprachraum kaum ein Journalist so intensiv und so häufig in Wort und Schrift für den Richter, den Richterstand und die Rechtsprechung exponiert wie er.

Pressefreiheit in Gefahr!

Das BundeSministerium für Justiz hat vor einiger Zeit, bezeichnenderweise streng vertraulich, ein neues Pressegesetz ausgearbeitet. Erst durch nachdrückliche Intervention wurde der Entwurf vor kurzem den Kammern zur Begutachtung übermittelt, nachdem man vorher auf dem merkwürdigen Standpunkt gestanden war, die Kammern hätten ihr Begutachtungsrecht durch die Preßgesetzenquete 1955 bereits verwirkt. Das Justizministerium hat es aber strikte abgelehnt, den Gesetzentwurf dem Verband Österreichischer Zeitungsherausgeber, dem Österreichischen Zeitschriftenverband und der

Die vierte Gewalt

Die rege Diskussion über den Entwurf eines neuen österreichischen Pressegesetzes, die schließlich zur Zurückziehung des mißlungenen Elaborates durch das Justizministerium führte, hat die tiefe Kluft aufgezeigt, die zwischen den Ansichten der Politiker, aber auch vieler Juristen über die Aufgaben der Presse und den von der modernen publizistischen Wissenschaft unterstützten Anschauungen in der Presse selbst klafft. Es ist deutlich geworden, daß die Parteien fast durchweg, aber auch ein Großteil der Staatsrechtler in Österreich die Pressefreiheit bloß als Ausfluß und Sonderfall der

Muß der Presserat sterben?

Am 31. Jänner 1961 wurde der österreichische Presserat gegründet. Anläßlich der feierlichen Konstituierung sagte ich damals im Namen der österreichischen Journalisten, es handle sich hierbei um ein Experiment, das diese mit allen ihren Kräften fördern wollen, und ich knüpfte daran die folgende Prognose: „Ob das Experiment gelingen oder scheitern wird — beides wird enthüllend sein für den Stand der öffentlichen Moral in diesem Land.“Möglicherweise ist nun der Zeitpunkt für eine solche Enthüllung gekommen. An jenem 31. Jänner 1961 hatte der Präsident des

Endlich neues Presserecht?

Im Justizministerium wird derzeit intensiv an einer Neufassung des österreichischen Presserechts gearbeitet: Eine längst überfällige Materie, von der man jedoch schon jetzt annehmen kann, daß es bis zur parlamentarischen Endfertigung noch einige Zeit dauern wird.Am 23. Juni 1966 faßte der Nationalrat eine Entschließung, wonach die Bundesregierung noch 1966 den Entwurf eines Gesetzes vorlegen solle. Im Herbst 1966 übersandte der neue Justizminister Dr. Klecatsky den „erreichten Stand der Presserechtsreform“ den Vertretern der im Pressewesen tätigen Berufe. Diese Zusammenstellung

Diagnose über die Presse

Wo liegen die Ursachen für die vielzitierte Zeitungskrise in Österreich? Diese Frage zu klären, hatte sich die neugebildete Arbeitsgemein- chaft der Gewerkschaften der Graphiker und Journalisten aufgemacht und hierzu Pressepraktiker, Verleger und Gewerkschaftsfunktionäre zu einer Enquėte in die Wiener Universität eingeladen. Experten aus der Schweiz und aus Deutschland berichteten, wie es bei ihnen auf diesem Sektor aussieht, dann schilderte Univ.-Prof Dr. Kurt Paupiė die Lage in Österreich, wie sie aus einer umfassenden Untersuchung der Studenten des Zeitungswissenschaftlichen

Österreichs Pressekrise

Es gehört heute zum guten Ton des Journalisten — des Journalisten in der Presse ebenso wie jenes in Rundfunk und Fernsehen — sehr selbstbewußt und apodiktisch politische Zensuren zu erteilen. Wer selbst fast zwei Jahrzehnte lang in einer Tageszeitung arbeitete und auch heute noch journalistisch tätig ist, kennt nur zu gut die Versuchung, das gedruckte Wort ebenso wie das ins Mikrophon gesprochene vornehmlich in den Dienst der Kritik zu stellen. Daran ist im Grunde nichts auszusetzen. Jedes Massenmedium würde in einer Demokratie seine Daseinsberechtigung verlieren, wenn es seine Aufgabe

Presserecht für die Zukunft

vorne beginnen. Es wird notwendig sein, den Standpunkt neu zu bestimmen und manche Vorfragen zu klären, ehe man an die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfes schreitet.

„Transpar enz"—Lösung für Zeitungsk risen?

Belt mehr als zehn Jahren wird in Osterreich, häufiger allerdings hinter als vor den Kulissen, die vom Justizministerium, der Regierung, dem Parlament, den Parteien, den Kammern, den gewerkschaftlich oder nicht organisierten Journalisten, den Verlegern, Herausgebern, l)mckern, Werbe- und Vertriebsgesellschaften und was da noch „zusammengehört", gestellt werden, um ein „neues, modernes Presserecht" gerungen. Und längst geht es nicht mehr allein um „gesetzlich Faßbares", etwa um widersin-nige Entgegnungsparagraphen und was an ihre Stelle treten sollte, sondern in viel höherem Maße, so hat es den Anschein, um die Ausfüllung des Begriffes ».Pressefreiheit" und um die „Transparenz" der Presse schlechthin.

Die Selbstabwertung der Presse

Die Boule vardiiisierung geht weiter: Der „Express” ist auf der Strecke geblieben, es gibt nun eine Zeitung weniger am Wiener Zeitungsmarkt. Nach einem Auf und Ab bewegter Zeitungshistorie hat das zwischen „unabhängig” und „rot” hin- und hergerissene Blatt nunmehr das Feld geräumt, auf dem es sich wirtschaftlich nicht mehr behaupten konnte.Zurück bleibt ein Markt, auf dem derzeit noch zwei Parteitagesizeitun- gen existieren (die sozialistische „Arbeiter-Zeitung” und die kommunistische „Volksstimme”), außerdem die renommierte „Presse” und zwei parteiungebundene

Ausgewiesen, eingekerkert, gefährdet…

Ausweisung des norwegischen Korrespondenten Hegge aus der Sowjetunion, für israelische Journalistinnen erst gar keine Einreisebewilligung, Ausweisung der Ausländskorrespondenten aus Pakistan, Beschränkungen für die Mitarbeiter von BBC in Indien, Einkerkerung der Brüder Yuyting, zweier philippinischer Journalisten, in Formosa, seit zehn Jahren Haft für den arabischen Journalisten Ahmed Loutfi in seiner Heimat — das war der Hintergrund der Tagung, welche das Exekutivkomitee der Internationalen Journalistenföderation IJF kürzlich in Straßburg abhielt.

Zwischen Sensation und Information

Wie seriös ist der moderne Journalismus? Diese Frage wird in der Öffentlichkeit immer öfter gestellt. Sie steht bei allen parlamentarischen Beratungen über Pressefragen immer unsichtbar im Raum. Eine Antwort auf diese Frage ist aber auch tatsächlich schwer zu geben, vielleicht überhaupt nur dann, wenn man sich über den Standort der Massenmedien in der modernen Gesellschaft ebenso im klaren ist wie über das Selbstverständnis der Journalisten.

Gegängelte Riesen

Die These, daß Pressefreiheit nur in sogenannten kapitalistischen Ländern möglich ist, stellt zwar eine grobe Verallgemeinerung dar, entspricht jedoch weitgehend den Tatsachen, da nur dort eine Regierungsabhängigkeit der Presse vermieden werden kann, wo eine konkurrenzwirtschaftliche Struktur besteht, die willens ist, eine Wettbewerbspresse zu unterhalten. Dennoch gibt es hier ein Paradoxon: Gerade die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kräfte in demokratischen Ländern begünstigen wie-, derum Konzentrationen, Fusionen und somit letztlich die Schaffung von Meinungsmonopolen, die zwangsläufig neuerlich die freie journalistische Meinungsäußerung beschneiden müssen.

Der Konsument und sein Unterhaltungsvehikel

Das Wort vom „Unterhaltungsrundfunk’, das Bundeskanzler Bruno Kreisky eher gelassen ausgesprochen hat, hat für kurze Zeit das österreichische Gesellschaftsspiel über das Personenkarussell des ORF überschattet. Tatsächlich ist ja doch wohl noch die Frage wichtiger, wie das neue .Rundfunkprogramm aus- sehen soll, wie also etwa die Meinungsvielfalt verwirklicht werden kann, die ja die Absicht der Gesetzesänderung war. Daß sich da unweigerlich grundsätzliche Überlegungen zur Rundfunkproblematik aufdrängen, liegt auf der Hand.

Vom Presse- zum Medienrecht

Die Frage nach der Bedeutung der Pressegesetzgebung ist bei den Reformen des österreichischen Presserechts in seiner langen Geschichte immer wieder aufs neue gestellt worden. Ihre Beantwortung hängt vom Standort ab, den man im Verhältnis zur Funktion der publizistischen Medien in der Gesellschaft einnimmt. In den heute schon historischen Reformen des österreichischen Presserechts richtete sich der Freiheitsanspruch der Presse ausschließlich gegen die Träger der Staatsgewalt. Die Regierenden wiederum sahen in der Presse eine gegen sie gerichtete Waffe, die es möglichst zu entschärfen galt. Von diesem Ansatz her ergibt sich der vielzitierte Satz Friedrich Austerlitz'. Friedrich Austerlitz, dem wir die Gesetzwerdung des heute noch geltenden Pressegesetzes vom 7. April 1922 danken, schrieb im Jahr 1902: „Im Grunde genommen gibt es nur ein wirklich freiheitliches Preßgesetz: keines. Nur dort ist die Freiheit ganz und unver-kümmert, wo sie durch keine Schranke begrenzt, durch keine Grenze beschränkt ist.“

Die Riesenspinnen

Die Funktion aller Nachrichten beruht darin, Wissen zu verrndittelm. Die einzelne Liforrnation übertrrägt dös Wissen, das der Informierende mitteilen ' kämm und/oder mitteilen will. Wenn aus dem Wissen Erkenmt-ntiis und damit die Grundlage zu einer eigenen Meinungsbildumg werden soll, so muß es auf vielseitiger Information beruhen.Am Anfang allen Wissens steht demnach die Information. Nachrich-ten wenden nur zum kleineren Teil von den ums geläufigen Mediiien (Zeitungen, Rundfunk, Permseban) recherchiert, in der Regel werden sie von nationalem und internationalen Nachrichteriagenturem auf

„Objektivität“ — was ist das?

Ein fast alltäglicher Sachverhalt — und doch von ganz besonderer Bedeutung für das wichtigste Medium unserer Zeit in Österreich: der ORF will vor den Verfassungsgerichtshof gehen, um endlich klären zu lassen, was Objektivität sei und was sich denn der Gesetzgeber gedacht haben könne, als er Kraut und Rüben in das Phrasenfeld des Rundfunkgesetzes säte. Am 15. Juni gestaltete nämlich Kurt Tozzer einen „Horizonte“-Beitrag über „Abtreibung — Tat ohne Rat“. Den SPÖ-Frauen paßte der Beitrag nicht, und sie liefen zur ORF-Beschwerdekommission — einem gerichtsähnlichen Zwitter mit fragwürdigen Untersuchungsmethoden —, wo man den SPÖ-Frauen recht gab und feststellte, die Sendung sei nicht objektiv gewesen und habe daher das Rundfunkgesetz verletzt. Kann also in Zukunft eine Zensurinstänz jede journalistische Initiative töten — ohne präzise sagen zu können, was jeweils gerade „objektiv“ ist und was nicht?

Die Presse hat noch eine Chance

Im Wettbewerb um die Aktualität sind nicht alle Massenmedien gleich gut ausgerüstet.

Geist und Ungeist der Massenmedien

2,2 Millionen Österreicher hatten zum 1. Oktober einen oder mehrere Radioapparate, knapp unter 2“ Millionen besitzen ein Fernsehgerät. Die Zahl der Fernsehzuschauer beträgt rund 5,6 Millionen, die Zahl der Radiohörer kann mit 6,3 Millionen angenommen werden. Etwa 3,3 Millionen Menschen zwischen 14 und 69 Jahren lesen Tageszeitungen.In der Theorie werden „die publizistischen Medien als zwischenmenschliche Verständigungsmittel und Träger der gesellschaftlichen Kommunikation“ definiert. Sie sind damit „Faktoren im gesellschaftlichen Bewußtseinsbildungsprozeß und bei der

Eine Weltresolution über Massenmedien?

Mit einem blauen Auge ist die Presse- und Medienfreiheit bei der in Nairobi tagenden 19. Generalkonferenz der UNESCO noch einmal davongekommen. Wieder einmal standen sich die ideologischen Lager hart gegenüber. Neu war vielleicht diesmal, daß die moderierten afrikanischen Staaten einen eigenen Standpunkt gegenüber - vor allem - dem Osten, aber auch dem Westen artikulierten, der im Ergebnis den westlichen Vorstellungen von Pressefreiheit viel mehr entspricht als der etatistischen Konzeption des Ostens. Freilich sollte diese Atempause in der weltweiten Diskussion um Inhalt, Umfang und Grenzen der Informationsfreiheit richtig verstanden werden. Eine Atem- und keine Schlafpause für die freien Staaten, eine Frist (bis zur nächsten Generalversammlung in zwei Jahren), die es zu nützen und nicht zu verstreichen lassen gilt. Was war eigentlich geschehen, worum ging und geht es?

Neue Medien verlangen neue Zielvorstellungen

Der amerikanische“Publizist Walter Concrite hat vor kurzem die Meinung geäußert, daß in der Gesellschaft von heute Pressefreiheit weniger die Freiheit der Journalisten, ihre eigene Meinung zu sagen, bedeute, sondern vielmehr die Freiheit der Bürger, zu erfahren, was los ist. Der alte, liberale Begriff der Pressefreiheit - Recht auf freie Meinungsäußerung, Freiheit von Zensur - hat in diesem Sinne schon lange eine Weiterbildung erfahren durch die Festlegung des Rechtes auf freie Information und des Rechtes auf freie Verbreitung, nicht auf die Medien beschränkt, sondern in der

Mediengesetz auf umstrittener Kriechspur

Möglichst noch heuer, spätestens aber nach einer halbjährigen Verhandlungsphase, soll nach Ansicht der Regierungspartei das neue Mediengesetz im Parlament beschlossen werden. Die parlamentarischen Beratungen sind schon angelaufen. Von einem Konsens ist man noch weit entfernt. Wie die Betroffenen in den Medien die Probleme sehen, darüberführte Elisabeth Horvath mit Franz Ivan, dem neuen Generalsekretär des Zeitungsherausgeberverbandes, und Günther Nenning, dem Präsidenten der Journalistengewerkschaft, ein Gespräch.

Information ist ein Grundbedürfnis

Die in zahllosen Diskussionen, medienpolitischen Entwürfen und manchmal auch harten Kontroversen heraufbeschworene künftige totale Medienlandschaft mit ihren faszinierenden und verwirrenden Aspekten kann nicht mehr dem Bereich von Science-fiction zugerechnet werden - sie ist in voller Entwicklung.

Gedenktage weisen in die Zukunft

125 Jahre „Concordia", 80 Jahre „Kleine Zeitung" - auch Journalisten haben ihre „runden" Daten, zu denen sie zurückschauen, Bilanz ziehen, Vorsätze fassen für die nächste Zukunft.Die Gemeinschaft der Schreibenden entstand in einer Zeit, da der Druck der Regierung gegen die überbordende Pressefreiheit und ihren Mißbrauch zu stark wurde und die Journalisten sich zusammenschließen mußten, die Freiheit des Wortes zu verteidigen.Die „Zeitung für alle", wie sie sich selbst in ihrer ersten Nummer vorstellte, erschien, als es nötig wurde, auch das breite Volk an

Zynismus und Freiheit

Ist der Journalismus nur eine organisierte Lüge? Machtmißbrauch und Zynismus werden ihm vorgeworfen. Demokratie braucht aber einen, guten Journalismus.

Die Justiz der Medien

„Die Journalisten sollen nicht Richter spielen!“ Die Österreichische Juristenkommission plädiert für eine strengere gesetzliche Regelung zwischen Justiz und Medien.

Verkabelte Recherche?

Die Installierung einer zentralen Datenbank steht in Österreich zur Diskussion. Erste Erfahrungen am „elektronischen Arbeitsplatz“ dämpfen aber so manche Euphorie.

Viel Druck und große Auflagen

Glacehandschuhe gegenüber den jeweiligen staatlichen Machthabern sind in Afrika die erste Journalistenpflicht. Dennoch entwickelt sich ein bedeutender Zeitungsmarkt.

Gelwalt gegen Wortgewalt

Journalisten, hierzulande mit schlechtem I mage behaftet und als privilegierte Manipulierer verschrieen, leisten in vielen Ländern der Erde eine gefährliche Arbeit im Dienste der Wah rheit.

Medienpolitik in Schläferrolle

Im Jahr 2000 nur noch fünf Tageszeitungen! - „Eine demokratiepolitische Horrorvision"

Stau auf der Daten-Autobahn

Abends, wenn sich ein großer Teil der Benutzer des Internet, des weltweiten Daten- und Informationsnetzes (siehe Furche Nr. 11, Seite 12) auf die Jagd nach Informationen in der weiten Welt macht, sind die Datenleitungen hoffnungslos überlastet. Zu allem Überdruß fällt nicht selten die Leitung nach Paris aus, so-daß der österreichische „Internautfc auf der Insel der seligen Unwissenden sitzen bleibt.Während in den USA die Regierung unter Präsident Bill Clinton nicht nur Milliarden Dollar in den Aufbau der Computernetze investiert, sondern auch Millionen an Förderungen für

Politiker als bloße Stichwortlieferanten

Nicht Plakate, Flugblätter oder Versammlungen werden die nächste Wahl entscheiden, sondern das mediale Auftreten der Spitzenkandidaten.

Suche nach einem Mittelweg

Da stand es, schwarz auf weiß: Entmenschte Personen hatten über das Internet Kinder zur Schändung angeboten, sie wären sogar soweit gegangen, ein allfällig getötetes Kind „verschwinden” zu lassen. Alle negativen Vorurteile gegen das junge elektronische Medium wallten hier auf. Das Internet könne doch nichts Gutes sein, wenn darüber solchen Abar-tigkeiten Vorschub geleistet wird. So sehr diese Entrüstung zu verstehen und in diesem Fall auch zu teilen ist, mit Entrüstung alleine kann man dem komplexen Phänomen Internet nicht gerecht werden. Ein Grund für den schwierigen Umgang

Seriosität ist unmöglich

Im Fernsehen wird Information zur Unterhaltung; die Printmedien ziehen mit, und das Internet bedroht nicht durch Zensur, sondern durch Datenflut.

Kampf um die Freiheit

Zum 3. Mai, dem Internationalen Tag für die Pressefreiheit.

Qualitätssuche im Netz

Online-Journalismus: Das Internet ist eine enorme Herausforderung für die Ethik.

Gegen Internetzensur

Das jüngste vatikanische Dokument "Ethik im Internet" überrascht als Plädoyer für die Freiheit.Am 28. Februar veröffentlichte der Päpstliche Rat für die Sozialen Kommunikationsmittel in Rom das Dokument "Ethik im Internet". Nachfolgend wesentliche Passagen daraus:III. Einige Problembereiche10. [...] Eines der wichtigsten Probleme des Internet betrifft, was heute als "digital divide" (digitale Kluft) bezeichnet wird [...] Der Ausdruck betont die Tatsache, dass einzelne, Gruppen und Nationen Zugang zu der neuen Technologie haben müssen, um Anteil an den verheißenen Vorteilen der

Die Freiheit beginnt im Kopf

Am 3. Mai wird weltweit der "Tag der Pressefreiheit" begangen. Das vorliegende furche-Dossier analysiert aus verschiedenen Blickwinkeln, dass es um die Medienfreiheit nach wie vor nicht zum Besten steht: * Die Pflicht der Mediennutzer (oben). * Medienlage global (Seite 14). * Interview mit dem Medienfreiheitsbeauftragten Freimut Duve (Seite 16). * Wie Medienfreiheit in Österreich desavouiert wird (Seite 17).Die Schere beginnt im Kopf. Solch geflügeltes Wort begleitet die schreibende Zunft und ihren Kampf ums freie Wort seit jeher: Zensur, die von den jeweiligen Mächtigen angeordnete und

Das Leben ist häufig der Preis

2002 wurden weltweit bereits 11 Journalistenermordet. Dies ist nur das tragischste Indiz dafür, wie schlecht es um die Pressefreiheit bestellt ist.Khulna, im Südwesten von Bangladesch, Anfang März 2002. Der 43-jährige Journalist Haroonur Rashid verlässt seinen Wohnort und steigt auf sein Motorrad. Er macht sich auf den Weg in die Redaktion der lokalen Tageszeitung Dainik Purbanchal, für die er seit den achtziger Jahren des öfteren zu linksextremen Gruppen und organisiertem Verbrechen in der Region recherchierte. Einen Kilometer von zuhause entfernt gerät Rashid plötzlich in einen

Seit 11.9. neue Lage dem 11.9.:

Johann P. Fritz, Direktor des "International Press Institute" (IPI) mit Sitz in Wien, das gemeinsam mit anderen internationalen Organisationen für die weltweite Freiheit der Presse kämpft, im furche-Gespräch.die furche: 2001 wurden 55 Journalisten bei oder wegen der Ausübung ihres Berufes ermordet. Wie ist diese Zahl einzuordnen?fritz: Diese Zahl ist über die letzten Jahr relativ konstant gewesen. Gerade durch den jüngsten Konflikt in Afghanistan hatten wir im Vorjahr mehr Todesopfer befürchtet. Was aber nicht heißt, dass sich an der dramatischen Situation der Pressefreiheit weltweit

Ein Wachhund an der Kette

Österreichs Medienrecht erfüllt die verfassungsmäßigen Anforderungen, wird aber in der Praxis durch Journalistenknebel und Lauschangriff desavouiert.Die Gerichte Österreichs konnten ihre Unabhängigkeit bei Verfahren gegenüber Journalisten wieder behaupten. Und die Medien selbst gewannen die Fähigkeit zurück, "dem Druck jener Partei in der regierenden Koalition, der autoritäre Tendenzen anhaften, zu widerstehen". Ein zunächst hoffnungsvolles Bild zeichnet die Organisation "Reporter ohne Grenzen" (ROG) in ihrem am Donnerstag dieser Woche präsentierten Österreich-Bericht. Nach den

Geheimnis-Krämer

"Die Kanäle der Macht. Herrschaft und Freiheit im Medienzeitalter" lautete der Titel des 6. Philosophicums Lech (12.-15. 9.). Nach einleitenden Überlegungen auf dieser Seite, die nicht unmittelbar im Bezug zum Philosophicum stehen, lesen Sie ein Interview mit dem Frankfurter Soziologen Karl Otto Hondrich, der den Eröffnungsvortrag am Arlberg hielt, sowie die stark gekürzten Referate von Cora Stephan und Peter Glotz. Im Frühjahr 2003 wird, wie jedes Jahr, bei Zsolnay ein Dokumentationsband der Tagung erscheinen.Die Massenmedien bereiten die Informationsfülle in leicht verdaulichen

Nie endender Kampf

Seit mehr als zehn Jahren widmet sich in Wien das International Press Institute IPI der Pressefreiheit in der Welt. vDen Damen und Herren des International Press Institutes (IPI) wird nie langweilig. Weltweit kämpfen die rund 2.000 Mitglieder in 115 Ländern, zumeist Chefredakteure oder Ressortleiter großer Zeitungen und elektronischer Medien, einen hoffnungsvollen Kampf zur Rettung oder Bewahrung der Pressefreiheit. "Das ist unser vorrangiges Ziel", sagt Johann P. Fritz, der Leiter des IPI Headquarters in Wien. Seit 1950, dem Gründungsjahr des IPI, wird dieser Kampf immer intensiver. "Von

"Geradlinig und in die Tiefe gehend"

Die furche erhielt an diesem Mittwoch den Preis des Presseclubs Concordia in der Kategorie "Pressefreiheit" 2003. Die Laudatio, die wir hier gekürzt dokumentieren, hielt der langjährige ORF-Journalist, zuletzt Intendant von Radio Österreich International, Roland Machatschke.Die Furche verfolge "unabänderlich und unabhängig von Zeitströmungen" eine klare Linie für das Anliegen der Pressefreiheit. So begründet die Jury, warum sie in diesem Jahr ihren Preis für hervorragende Leistungen in der Kategorie "Pressefreiheit" dieser Wochenzeitung verliehen hat. Die Furche bedankte sich in ihrer

"Geradlinig und in die Tiefe gehend"

Die FURCHE erhielt an diesem Mittwoch den Preis des Presseclubs Concordia in der Kategorie "Pressefreiheit" 2003. Die Laudatio, die wir hier gekürzt dokumentieren, hielt der langjährige ORF-Journalist, zuletzt Intendant von Radio Österreich International, Roland Machatschke.

Mit Augen von außen

"Verhängnisvolle Entwicklung": So charakterisiert Engelbert Washietl, Vorsitzender der "Initiative Qualität im Journalismus", das Fehlen eines Presserates in Österreich (S. 22). Doch wie funktioniert Selbstkontrolle der Medien anderswo in Europa? (S. 23, 24) Hierzulande sind die Fronten, die nach dem Ende des Presserates vor mehr als zwei Jahren entstanden sind, jedenfalls noch nicht aufgeweicht (S. 22, 23). Weiters: Bei elektronischen Medien hat sich die Werbung zum Streit- und Kontrollfall entwickelt (S. 24). Redaktion: Otto Friedrich Ja, auch Medien brauchen Kontrolle: Diese Feststellung

Schutz vor Sprachtätern

Seit 30 Monaten gibt es in Österreich keinen Presserat mehr: Diese Lähmung der journalistischen Selbstkontrolle könnte sich als fatal herausstellen.Solange es in Österreich einen funktionierenden Presserat gab, war die mediale Welt zwar auch nicht besser. Immerhin dachten einige Berufspraktiker und Funktionäre von Standesorganisationen von Amts wegen über das Erscheinungsbild der österreichischen Medien nach. Es gab in den 40 Jahren des Bestehens des Presserates eine Fülle von Problemfällen, und immer wieder zeigte das Gremium auf, wo die Grenzen des Zulässigen liegen und auch, wenn

Begrenztes Netz

Das Internet wird zunehmend überwacht - nicht nur in Diktaturen, sondern auch in Demokratien. Viele sehen bereits die Pressefreiheit gefährdet.Welch ungeheure Euphorie hatte das Aufkommen des Internets doch ausgelöst: Endlich gab es einen völlig unkontrollierbaren Raum, in dem jeder Erdenbürger publizieren konnte, was er wollte. Die totale Meinungsfreiheit, die sich über Grenzen, über Regime, über politischen und wirtschaftlichen Druck hinwegsetzen konnte. Allein: Diese Meinungsfreiheit währte nicht lange. Denn abgesehen davon, dass das Internet auch Tummelplatz für die

Die Pressefreiheit beginnt im Kopf

Gefahr für Leib und Leben

Das vergangene Jahrzehnt war eine „Dekade des Todes für Journalisten“, meint David Dadge, Direktor des Internationalen Presse Institutes IPI in Wien. Ein Gespräch zur Welt-Medienlage.Am 3. Mai wurde der Tag der Pressefreiheit begangen. Auch wenn die Pressefreiheit zu den Menschenrechten gehört, ist die Weltlage keineswegs rosig. In vielen Gegenden ist es gar lebensgefährlich, Journalist/in zu sein.Die Furche: Das Internationale Presse Institut IPI bezeichnet das letzte Jahrzehnt als „Dekade des Todes für Journalisten“.David Dadge: Zwischen 2000 und 2009 wurden weltweit 742

Gefahr für Leib und Leben

Das vergangene Jahrzehnt war eine „Dekade des Todes für Journalisten“, meint David Dadge, Direktor des Internationalen Presse Institutes IPI in Wien. Ein Gespräch zur Welt-Medienlage.

Die Pressefreiheit beginnt im Kopf

Selbstzweifel oder deren kleinere Schwester, die Selbstreflexion, gehört nicht zu den ausgeprägten Formen journalistischer Darstellung. Zugegeben, es ist auch nicht ganz einfach, zwischen der Larmoyanz über die herrschenden Verhältnisse und einer Nabelschau das richtige Maß zu finden.Aber wenn die Medienbranche alljährlich rund um den 3. Mai, dem internationalen Tag der Pressefreiheit, den Fokus auf den Zustand dieses Menschenrechts weltweit richtet (bekanntlich liegt der ziemlich im Argen), ist auch die Lage hierorts unter die Lupe zu nehmen.Dabei fällt auf, dass zurzeit das eine oder

Die Qualität, die sie meinen

Zur Lage der Medienlandschaft in Österreich: Politische Unabhängigkeit setzt wirtschaftlichen Erfolg voraus. Das eine wiedas andere ist schwierig zu erreichen. Kritik und Kontrolle durch Medien entscheiden über Qualität einer Demokratie.Auf kaum etwas ist eine Demokratie so angewiesen wie auf die Qualität ihrer Vermittlung. Doch kaum etwas wird hierzulande so gering geschätzt, so behindert wie Medienqualität. Das hat teils historische, teils politische Ursachen. Für die Zukunft ist wenig an Besserung der Umstände zu erwarten. Es sei denn, Umdenken setzt ein.Wie so oft, kommt man auch

Die Hüter der Freiheit - und des guten Geschäfts

Ungeachtet harter Proteste und der Ersuchen bleibt das Video "Innocence of Muslim“ abrufbar. An der Schnittstelle von Meinungs- und von Religionsfreiheit entsteht ein Grundrechtskonflikt.Diese Regel wurde am 15. Dezember 1791 beschlossen und hat soeben eine ihrer härtesten Proben bestanden: Das First Amendment to the United States Constitution verbietet es dem Kongress, ein Gesetz zu beschließen, welches die Freiheit der Rede verkürzen würde. Damit wurde Meinungsäußerungsfreiheit in Verfassungsrang gehoben. Mit dem Hinweis darauf erteilte der Internet-Konzern Google dem Weißen Haus

Schriller Alarm für westliche Demokratien

Die umfassenden Spähaktivitäten von NSA &Co. werfen die üblichen Rankings über Presse- und Meinungsfreiheit ziemlich über den Haufen.

Schriller Alarm für westliche Demokratien

Die umfassenden Spähaktivitäten von NSA und Co. werfen die üblichen Rankings über Presse- und Meinungsfreiheit ziemlich über den Haufen

Weltweite Unfreiheit zwischen den Zeilen

Kritische Journalistinnen und Journalisten sind die größten Gegner politischer Regime auf der Welt. Der Preis für eine umfassende Berichterstattung ist oft Verfolgung, Haft und Folter. Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" dokumentiert diese Tatsachen.

Der Freiheit DIGITALER GARTEN?

Medien sind eine Infrastruktur der Demokratie. Ihre Freiheit muss erhalten bleiben - und gefördert werden. Das bedeutet auch den Abschied vom Gießkannenprinzip.

Was gefährdet unsere DEMOKRATIE?

"Der Stellenwert des Kompromisses und die dazu nötige Differenzierung gerät im öffentlichen Diskurs zunehmend unter Beschuss.""Auch Journalismus bedarf in der Demokratie einer Aufklärung -darüber wie seine Arbeit funktioniert und wie Geschichten entstehen. Ähnlich wie erklärt wird, wer in Brüssel was entscheiden darf."Es geht um Demokratie. Es geht darum, frei wählen zu können, um Meinungs- und Pressefreiheit. Es geht um Gewaltenteilung, um Grund-und Menschenrechte; um Gleichberechtigung und den Schutz von Minderheiten. Und es geht um die Erhaltung einer Staatsform, die zwar kein

Die digitale Gesellschaft und ihre Feinde

'Post Privacy', die totale Informations-'Freiheit' im Internet, lasse sich ohnehin nicht verhindern. So argumentiert eine Industrie, die daraus Profite schlägt.In seiner Frühzeit wohnte dem Internet ein großes Versprechen inne. Im Cyberspace kannte man keine Grenzen. Er bot unzählige Nischen, in denen sich Menschen frei und weitgehend unbeobachtet austauschen konnten - selbst zu den exotischsten Themen. Das Internet von damals beflügelte viele Konzepte, die alle das Prädikat "Open" tragen: Open Source Software, Open Government Data oder Open Knowledge. Auch eine offene Gesellschaft im

Von Pressefreiheit und Autoritarismus

Der Status der Pressefreiheit ist seit jeher ein guter Seismograf für die Qualität einer Demokratie -und verknüpft mit der Absicherung anderer Grundrechte. Auch deshalb sind die liberalen Demokratien westlichen Zuschnitts heute keine Selbstläufer mehr. Ein Kommentar.

Von Pressefreiheit und Autoritarismus

Der Status der Pressefreiheit ist seit jeher ein guter Seismograf für die Qualität einer Demokratie – und verknüpft mit der Absicherung anderer Grundrechte. Auch deshalb sind die liberalen Demokratien westlichen Zuschnitts heute keine Selbstläufer mehr. Ein Kommentar.

"Ich bin eine Zweckoptimistin"

Warum der Politik die „Preßfreiheit“ im Gründungsjahr des Presseclubs Concordia 1859 suspekt war und wie es um die Pressefreiheit heute steht. – Concordia Generalsekretärin Daniela Kraus im Gespräch.

Was Medien bedroht

Die Pressefreiheit ist auch in Österreich wieder zum Thema geworden. So manche Aufgeregtheit der letzten Zeit geht aber an den eigentlichen Problemen vorbei. Es ist eine besondere Koinzidenz, dass jenes vieldiskutierte ZIB 2-Interview von Armin Wolf mit Harald Vilimsky im Vorfeld des Internationalen Tages der Pressefreiheit (3. Mai) stattfand. Und hiezu wieder­um ins Bild fügt sich die Hinunterstufung Öster­reichs im jährlichen globalen Pressefreiheitsranking der NGO „Reporter ohne Grenzen“. Und weil wir ja eine türkis-blaue Regierung haben und Europawahlen vor der Tür stehen,

Nicholas Diakopoulos: Wie Algorithmen die Schlagzeilen beherrschen

Nicholas Diakopoulos macht sich über die Zukunft des Journalismus Sorgen. Sie wird automatisiert und in dieser Hinsicht – unmenschlich.

Medien über Corona: Zwischen Panikmache und Aufklärung

Corona in den Medien: "Welt-Virus-Krise“, „Der unsichtbare Feind“, „Corona-Crash“ – gefühlt wird dieser Tage die Apokalypse verkündet. Warum diese Untergangsszenarien? Eine Annäherung an ein mediales Phänomen.

Chinas globales Internet

Peking entwickelt gerade ein alternatives Internet-Protokoll, das den bisherigen US-Standard ersetzen soll. Die digitale Welt könnte künftig in zwei Einflusssphären geteilt sein.

Zeitungen: Totgesagte leben länger – und können Zukunft haben

Zeitungen gehören längst nicht nur geschichtlich zu den Leuchttürmen der Demokratie. Auch wenn immer wieder vom Tod der Printmedien die Rede ist: Das gedruckte Wort ist längst nicht am Ende. Eine Ermutigung.

Pressefreiheit: Journalisten als Sündenböcke

Immer mehr Staaten haben die Coronakrise genutzt, um die Pressefreiheit durch die Hintertür einzuschränken, wie ein neuer Bericht des International Press Institute (IPI) zeigt.

Mühsamer Weg zur Pressefreiheit

Am 1. Oktober hatten die vier Besatzungsmächte im wiedergeschaffenen Österreich die Pressefreiheit proklamiert. Die – damals wieder neue – Freiheit musste vor 75 Jahren auch selber mühsam errungen werden. Teil I einer zweiteiligen Medien-Zeitgeschichte.

Medien-Zeitgeschichte: Viele Schritte zu mehr Pressefreiheit

Die Zweite Republik musste sich über die Jahrzehnte erst zur liberalen Demokratie entwickeln. Teil II dieser Medien-Zeitgeschichte beleuchtet wenig bekannte Zustände und geht den Ursachen nach, warum Österreich im internationalen Vergleich punkto Pressefreiheit aufgeholt hat.

Alexander Filipović: „Menschen wollen den Algorithmus“

Nachrichten werden heute vorwiegend via Smartphone oder Laptop rezipiert. Und immer weniger durch Journalisten sortiert. Ein Gespräch mit dem Medienethiker Alexander Filipović.

Inseratenkorruption: Der große Medienirrtum

Nationalratspräsident und Ex-Bundeskanzler schürten öffentlich den Glauben, Journalismus sei käuflich. Doch das ist ehrenrührig und demokratiegefährdend. Drei Einordnungen.

Der kritische Blick einer Generation auf die Medienlandschaft

Wie verändert sich der Konsum von Nachrichten? Junge Menschen setzen neue Maßstäbe in der Mediennutzung, und die Zeitungslandschaft sorgt sich um ihr Überleben. DIE FURCHE diskutierte auf dem Podium und mit Jugendlichen über neue Wege, die der Journalismus gehen muss.