Republik Moldau: Minimundus der Weltpolitik
Die Republik Moldau wählt am Sonntag nicht nur ein neues Parlament, sondern auch ihre geopolitische Positionierung.
Die Republik Moldau wählt am Sonntag nicht nur ein neues Parlament, sondern auch ihre geopolitische Positionierung.
Ende August, zum Auftakt der Apfelernte, band sich der Premierminister eine Schürze um. Er schnitt Äpfel, würzte die Füllung, bepinselte den Teig mit Butter. Er half, eine riesige Apfelstrudelschnecke zu backen, in einer Pfanne so groß wie ein Kleinwagen. Die Kuchenstücke verteilte Iurie Leanca in Chişinau an seine Landsleute und gab ihnen eine Bitte mit auf den Weg: "Esst mehr heimische Äpfel".
Die Republik Moldau, einst Obstgarten der Sowjetunion, exportierte noch 2012 90 Prozent aller Früchte nach Russland. Seit dem Sommer liegt dieser Handelsstrang aber brach. Kurz nachdem Moldau ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet hat, verhängte Moskau ein Embargo auf moldauische Agrargüter.
Kleine Bühne der Geopolitik
Im November ist die Apfelernte vorbei, die Dorfbewohner feiern den "Goldenen Herbst". Es gibt Krautwickel, eingelegtes Gemüse, Kartoffeleintopf. Von der Apfelstrudelschnecke hat man hier kein Stück bekommen. Und überhaupt: Kaum jemand käme hier auf die Idee, am Sonntag für Iurie Leanca zu stimmen.
Am 30. November wählt die Republik Moldau ein neues Parlament. Das ist öfters vorgekommen in den letzten Jahren, doch dieses Mal werden die Wahlen genauer beobachtet. Der Kleinstaat mit drei Millionen Einwohnern, so groß wie Ober-und Niederösterreich gemeinsam, das am wenigsten entwickelte Land Europas, wird in diesen Tagen zu einer kleinen Bühne der Weltpolitik. Lange unbemerkt ist Chişinau zu einem neuen Symbol für die Rivalität zwischen Moskau und Brüssel geworden.
Im östlichen Nachbarland Ukraine baut Russland seinen Einfluss aus. Im westlichen Rumänien träumt die politische Elite von einer Wiedervereinigung mit dem "kleinen Bruder". Wladimir Putin kritisierte Moldaus EU-Abkommen scharf, sprach von "Aufgabe von Souveränität". Angela Merkel warnte nach dem G20-Gipfel in Brisbane, dass Russland die Politik, die es in der Ostukraine verfolgt, auch in Moldau fortsetzen könnte.
Deshalb wird um Chişinau gebuhlt: "Europa hegt die Hoffnung, dass Moldau in der europäischen Familie Zugang findet", verkündete Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer bei seinem Besuch vor zehn Tagen, der ersten Reise eines österreichischen Präsidenten in die Ex-Sowjetrepublik überhaupt.
Augenscheinlich liegt Europa im Rennen um die Gunst des Kleinstaates vorne. Die amtierende Regierung aus Liberalen, Demokraten und Liberaldemokraten trägt die EU im Namen, nennt sich "Koalition für eine pro-europäische Regierung"
Das Volk könnte aber andere Pläne haben: In den jüngsten Umfragen kommt die Kommunistische Partei unter Wladimir Woronin auf 19,6 Prozent und damit auf den ersten Platz. Die regierenden Liberaldemokraten von Jurie Leanca erreichen 17,2 Prozent.
Wie hin- und hergerissen das moldauische Volk ist, weiß Arcadie Barbaroşie am besten. Er leitet das Institut für Public Policy, das regelmäßig die öffentliche Meinung erhebt. Laut seiner Statistik hätten vergangenen April bei einem Referendum 29 Prozent für die EU gestimmt, 22 Prozent für eine östliche Partnerschaft. Beinahe die Hälfte aller Befragten konnte sich damals nicht entscheiden. "Das hat sich in den letzten Monaten aber stark verändert", betont Barbaroşie .
Europa verliert an Attraktivität
Ein Assoziierungsabkommen, ein Handelsembargo und eine Ukraine-Krise später wünschen sich nun 44 Prozent der Moldauer eine Annäherung an Europa. Beinahe ebenso viele, 43 Prozent, wollen hingegen enger mit Russland kooperieren.
Dass die Popularität Russlands steigt, erklärt Barbaroşie durch den Einfluss der Medien, die durchwegs russisch dominiert sind: "Die Nachrichten sind voll mit Negativmeldungen über die EU, über Finanzkrisen, Proteste und Chaos". Viele Menschen glauben, dass Preise und Arbeitslosigkeit durch die EU steigen würden. Positive Auswirkungen des Assoziierungsabkommens haben viele noch nicht unmittelbar gespürt, überhöhte Erwartungen wurden enttäuscht. Die einseitige Berichterstattung über die Ukraine-Krise verstärkte die Orientierung nach Russland. Zudem hält sich hartnäckig das Gerücht, dass die vorwiegend orthodoxen Bewohner bei einem EU-Beitritt zum Katholizismus konvertieren müssen.
"Viele Leute interessieren sich mehr dafür, was in Wladiwostok passiert als in Bukarest", klagt der Journalist Valeriu Vasilica. Mit seiner privaten Presseagentur IPN will er gegensteuern und für ausgeglichene Berichterstattung sorgen: "Es ist verrückt: Russland peitscht uns, die EU gibt uns Fördergelder. Trotzdem will die Hälfte der Moldauer nach Russland."
Diese Hälfte, das lässt sich relativ klar festmachen, ist die ältere, die ethnisch russische oder ukrainische, die weniger gebildete. Mehr als 50 Prozent der Moldauer lebt im ländlichen Raum. Zivilgesellschaftliches Engagement gibt es kaum: "Der aktivste Teil der Bevölkerung lebt im Ausland. Und die, die geblieben sind, warten, dass andere etwas machen", meint Arcadie Barbaroşie. Dazu gesellt sich eine verbreitete Angst vor Veränderung.
Mit eben der spielt Renatu Usatii, eine neue Figur auf Moldaus politischer Bühne, der am Sonntag um Stimmen buhlt. Der Geschäftsmann ist eng mit Moskau verbandelt, macht die Beziehung zu Russland oder zur EU aber nicht zum Wahlkampfthema. Lieber holt er Musikstars aus Moskau in kleine moldauische Städte oder verteilt nach Unfällen Geldscheine an geschädigte Familien. Sein Slogan, "Die Kraft liegt in der Wahrheit", ist dem russischen Mafia-Western "Der Bruder" entliehen. Usatiis Partei "Patria" könnte laut Umfragen auf Anhieb rund neun Prozent erreichen. "Wer ihn wählt, schaut nicht nach Osten oder Westen, sondern nach hinten", meint Vasilica.
Während man dem Wahlausgang in Brüssel angespannt entgegenblickt, sieht der Politologe Cornel Ciurea in der Pufferolle auch eine Chance für Moldau: "Dass weder Russland noch die EU sagen können, in welche Richtung wir uns entscheiden, ist unsere große Autonomie." Ciurea bemüht sich um einen positiveren Blick auf die "gesündeste Demokratie im postsowjetischen Raum": Die Armut sei nicht so dramatisch, wie sie Statistiken scheinen lassen - durch Korruption und Schattenwirtschaft hätte die Bevölkerung einen Weg gefunden, um über die Runden zu kommen. Und vom Kräftemessen zwischen Ost und West könne Moldau, wenn es flexibel bleibt, sogar profitieren.
Ende November ist die Apfelernte vorbei, und Moldau steht am Scheideweg. Für die Zukunft sieht der Politologe Ciurea mehrere mögliche Szenarien: Moldau könnte eine stabile Pufferzone zwischen den Mächten werden, vielleicht wird es auch ein russisches Protektorat. Theoretisch wäre auch eine Wiedervereinigung mit Rumänien denkbar. Wird der Weg, den das Land einschlägt, am Sonntag von den Moldauern entschieden? Zumindest eines steht für Ciurea fest: "Wenn sich der Konflikt zwischen Ost und West verschärft, wird Moldau sein nächstes Opfer."
Die Reise nach Moldau fand auf Einladung der Concordia Stiftung statt. Über deren Sozialprojekte lesen Sie in der FURCHE 1/2015.
Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.
In Kürze startet hier der FURCHE-Navigator.
Steigen Sie ein in die Diskurse der Vergangenheit und entdecken Sie das Wesentliche für die Gegenwart. Zu jedem Artikel finden Sie weitere Beiträge, die den Blickwinkel inhaltlich erweitern und historisch vertiefen. Dafür digitalisieren wir die FURCHE zurück bis zum Gründungsjahr 1945 - wir beginnen mit dem gesamten Content der letzten 20 Jahre Entdecken Sie hier in Kürze Texte von FURCHE-Autorinnen und -Autoren wie Friedrich Heer, Thomas Bernhard, Hilde Spiel, Kardinal König, Hubert Feichtlbauer, Elfriede Jelinek oder Josef Hader!
