6554659-1948_15_03.jpg
Digital In Arbeit

Italien am Scheidewege

Der 18. April 1948 ist ein Lostag erster Ordnung in der neueren Geschichte Italiens. Der italienische Wähler wird mit Abgabe seiner Stimme die Entscheidung zu treffen haben: Ost oder West, piatilewka oder

Marshall-Plan. In Wahlkomitien und Manifesten wird dem Wähler die ernste Last seiner Verantwortung eingehämmert — der Block der Linksradikalen, die „Front“, die sich aus der kommunistischen Partei und der Nenni-Fraktion der sozialistischen Partei zusammensetzt, betreibt allerdings gerade die entgegengesetzte Taktik. Die Wahl soll entdramatisiert Wi den, der Wähler soll sich in Sicherheit wiegen und nicht den Eindruck haben, mit seiner Stimme eine Welt in Bewegung zu setzen. Er soll vielmehr mit dem harmlosen Gefühl zur Urne gehen, es handle sich um eine Allerweltswahl, wie sie alle vier Jahre wiederkehrt, in der es, wie vor einem halben Jahrhundert etwa, ausschließlich gilt, sich zwischen konfessioneller oder laizistischer Schule, zwischen einem oder dem anderen öffentlichen Arbeitsprogramm zu entscheiden, nicht um Sein oder Nichtsein, vielleicht Krieg oder Frieden. Der Leader der „Front“, Togliatti. ein Advokat von scharfer Intelligenz, unterstreicht diesen Eindruck, enthält sich jeder dramatischen Kundgebung, läßt sich etwa mit einem Dichter oder dem Boss einer Rechtspartei beim Souper photographieren und schreibt literarische Essays an die Zeitungen. Der demokratisch ungeschulte Durchschnittsbürger wird so eingeschläfert: er stellt sich sonst vor, daß die Parteiführer nur zähnefletschend und mit aufgeklapptem Messer wie weiland Don Jose miteinander verkehren. Wenn er nun den Kommunisten Togliatti mit einem ultramontanen Monarchisten, etwa dem Marquis Lucifero, friedlich Geistesblitze tauschen sieht, kommt er leicht zum Fehlschluß, das ganze Wahltamtam sei nur Komödie und ist desinter- fessiert.

Togliatti verfügt über reichliche Mittel und ein? fanatische Kern truppe an Anhängern, er zieht aber vor allem an feinen Fäden, an denen er oft die richtigen Knalleffekte im richtigen Moment losgehen läßt. Unter den kommunistischen Führern ist er eher mit Gottwald, als mit Tito zu vergleichen. Es ist vorauszusehen, daß er den Wahlkampf im Rahmen der angedeuteten Taktik in voller Legalität führen wird. Ein kritischer Tag wird dagegen der 10. Mai werden, an dem die beiden Kammern den neuen Staatspräsidenten wählen werden und dieser den neuen Regierungschef designiert. Die italienische Öffentlichkeit zieht ihre Parallelen zu den jüngsten Vorgängen in der Tschechoslowakei: Gottwald hat bei seinem Staatsstreich Wert darauf gelegt, die Rechtskontinuität zu wahren, und ganz ähnliche Voraussetzungen können sich auch in Italien ergeben. Die „Front“ verfügt über genug Aktivisten, die durch Aktionskomitees und halbmilitärische Organisationen die Entschließungen des Präsidenten bei Bestellung der neuen Regierung in eine bestimmte Richtung lenken können. Auch hier kann die neue Regierung dann die entscheidenden Schritte tun, um das italienische Staatsschifflein in die Fahrbahn der „Volksdemokratie“ zu lenken: Einstellung von Zeitungen, Säuberung der Parteien, Behörden und öffentlichen Körperschaften von unerwünschten Elementen, Vereidigung eines Rumpfparlaments,, womit die Deputierten die Freiheit ihres Mandats aufgeben und zur Staffage werden.

Die politischen Spekulationen richten sich also in Italien ebenso stark auf die Regierungsbildung am 10. Mai wie auf die Wahl selbst. Der neugewählte Präsident wird sich entscheiden müssen, ob er die Regierungsbildung dem Exponenten der stärksten Koalition übertragen wird (voraussichtlich der „Front“) oder der stärksten Einzelpartei, die wohl nach wie vor die D. C., die Democrazia Cristiana ist, oder der stärksten parlamentarischen Koalition. Es wird ja nicht zuletzt darauf ankommen, daß die neugebildete Regierung das Vertrauen der Volksvertretung erhalten muß — vorausgesetzt, daß nach demokratischen Spielregeln vorgegangen wird. In dieser Volksvertretung werden, aller Voraussicht nach, die gesammelten Rechtsparteien die absolute Mehrheit besitzen, so daß es zweifelhaft erscheint, ob ein Exponent der extremen Linken das Vertrauensvotum erlangen kann.

Man kann von den kommenden Wahlen weder einen überwältigenden Sieg der D. C. oder der „Front“ erwarten, sondern nur ine Mehrheit von höchstens 10 Prozent auf einer der beiden Seiten. Von einem Rechtsblock kann nicht gesprochen werden, die Gegner der „Front“ sind in Gruppen und Grüppchen zerspalten. Neben der großen D. C. finden sich da Saragat-Sozialisten, Republikaner, Qualunquisten, Monarchisten, Mazzinianer, Christlichsoziale und unzählige me'ir, oft Parteien, deren Anhänger nicht über die Grenzen einer Region hinausgehen, und die sich auf keine gemeinsame Liste einigen können, da die Kandidaten einer Splittergruppe, Großagrarier, Industrielle, Mitglieder des Hochadels, für die nächste Rechtsschattierung schon nicht mehr tragbar sind. Diese verstreuten Rechtsparteien werden in ihrer Gesamtheit vielleicht 10 bis 15 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen.

Auf diese Zersplitterung des rechten Flügels gründen sich die Hoffnungen der „Front“ ebenso, wie auf das politische Desinteressement des Mittelstandes, der entweder noch unter einem politischen Katzenjammer vom untergegangenen Regime her leidet, oder trotz der unzähligen Parteischattierungen keine, seinem individuellen Geschmack zusagende Liste findet, oder einfach, in Verkennung der entscheidungsschweren Lage abseits steht Wid damit einen Umstand nicht erfaßt, der im demokratischen System von höchster Wichtigkeit ist: daß es nämlich auf jede einzelne Stimme ankommt, um der Volksvertretung die exakte Willensrichtung zu geben, die den Absichten der überwiegenden Mehrheit entspricht.

Inzwischen läuft die Wahlpropaganda auf vollen Touren. Die Parteien investieren dafür EHitzende Milliarden Lire, und man hat errechnet, daß diese Summen beispielsweise genügen würden, um auf ein Jahrzehnt das gesamte Tuberkulöse- bekämpfungs- oder Schulausbauprogramm der Regierung zu decken. E ie Wahlparolen der „Front“ sind: Freundschaft mit Rußland und den slawischen Nachbarp. —, wobei sie sich mit den Demonstrationen gegen ein italienisches Triest einen wahltaktischen Fehlhieb geleistet hat —, Ablehnung des Marshall-Plans wegen einer angeblich befürchteten Einmischung der USA in inneritalienische Angelegenheiten, Befürwortung einer Friedensfront gegen die behauptete Kriegstreiberei des Westblocks. Die Wahl propaganda der „Front“ stützt sich nicht sosehr auf praktische Probleme, die einer Lösung harren, sondern auf gefühlsmäßige Schlagworte. Man spricht nicht von Kommunismus, sondern von Garibaldi, vom Frieden, man schränkt die Streikparolen ein, um Mittelstand und Bauern, die von beiden großen Parteien stark umworben werden, in Ruhe und Sicherheit zu wiegen. Natürlich wählen auch die Ex-Fa- schisten mit. Die italienische konstituierende Nationalversammlung hat schon vor über zwei Jahren das Amnestiegesetz für alle jene Ex-Faschisten verabschiedet, die sich nicht gegen die allgemeinen Strafgesetze vergangen haben.

EHe Vorbereitungszeit dieser großen Wahl hat eine fieberige, turbulente Atmosphäre geschaffen. Die Karabinieri beschlagnahmten hunderte Kanonen und Minenwerfer, tausende Maschinenwaffen und Gewehre, Tonnen von Sprengmaterial, selbst fahrbereite

Panzer aus friedlichen Heuschobern heraus. Niemand hält mit seiner Meinung hinter dem Berg, daß dieses Arsenal nur einen kleinen Bruchteil der Waffenvorräte bilde. Gewisse derbere politische Methoden haben sich seit den Sturmtagen von 1944 und 1945 noch nicht wesentlich abgeschliffen. Man droht mit einer Kugel, statt eine Maulschelle anzutragen, und vielzitiert ist die Redensart „die Haut machen“, was eine zarte Umschreibung für „in die ewigen Jagdgründe befördern“ ist. Wohl bleiben diese Redensarten meist nur Worte, doch bilden politische Motive einen gern benützten Deckmantel für gemeine Verbrechen oder persönliche Vendetta. Im Gebiet von Modena arbeitet eine solche halb- politisdie Bande, das „Todesdreieck", die in wenig mehr als einem Jahr 42 Menschen „die Haut machte“. Die Bevölkerung einer solchen Provinz lebt in einem Alarm- und Terrorzustand, der jedem einzelnen, der reden könnte, den Mund verschließt.

Die einflußreichen Parteien halten sich m i 1 i t ä r ä h n 1 i c h e Organisationen. Allein in den Regionen Emilia und Romagna gibt es an die 100.000 Partisanen, die gewiß nicht nur Hartholzknüppel im Heu versteckt haben. Die der „Front“ ergebenen „Garibaldiner“ stellen das Gros. Emilia und Romagna sind überhaupt politisch heiße Böden. Jeder einzelne fühlt sich dort als Politiker. Nenni und Mussolini stammen von dort. Die Regierung traut den biederen Landleuten dieser Regionen nicht.

Man erwartet dort einen eindeutigen Sieg der „Front“ mit etwa 65 Prozent aller Stimmen. Die Kommunisten rechnen hier auch die Intelligenz und die Bauern zu ihren Reihen. Die Landarbeiter sind straff durchorganisiert, ihre Gewerkschaften sind kommunistisch, gutgeschulte Propagandaredner leisten die nötige Tiefenarbeit und die Arbeiterkammern leihen der „Front" ihre volle Unterstützung.

Während die Machlandbauem, die meist als Teilpäditer auf den Latifundien sitzen, eher der „Front" zuneigen, stehen die Bergbauern im Lager der DC, und ein Höhenunterschied von wenigen hundert Metern bedeutet seltsamerweise einen radikalen Gegensatz der politischen Orientierung. Auch die Stimmen des Mittelstandes werden den Listen der Christlidien Demokraten zufallen und nicht wenige Stimmen der Parteigänger konservativer Splittergruppen.

Der Wahlkampf der DC richtet sich vor allem auch darauf, eine tatsächlich freie und geheime Wahl durchzusetzen, ohne terroristische Beeinflussung von der einen oder anderen Seite. Eine ihrer Parolen ist „In der Wahlzelle sieht dich nur der liebe Gott!" Übrigens besitzen die Bewohner der Vatikanstadt, darunter fallen die dort residierenden Kardinale und der Papst selbst, kein Stimmrecht in dieser Wahl, da sie eben Staatsbürger des freien, souveränen vatikanischen Staates sind. Nebenbei bemerkt, hat die italienische Wahlordnung das bewegliche Listensystem zur Anwendung gebracht, das viel stärker der individuellen Anschauung des einzelnen Wählers Raum gibt, als unser österreichisches System der starren Liste. In Italien wie in Österreich wird nach dem Proportionalsystem gewählt.

Die Stimmen des italienischen Südens werden sehr wahrscheinlich das Zünglein an der Waage bilden. Der „mezzo- giorno“ ist veranlagungsgemäß konservativ. Der Kommunismus ringt um die Stimme des Südens mit einem dichten Netz wohl- dotierter Parteisitze und hauptamtlicher Funktionäre. Der Ansatzpunkt der kommunistischen Propaganda sind die rückständigen sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse in den südlichen Regionen der Halbinsel. Jahrzehntelang war der Süden das Stiefkind der italienisdien Wirtschafts- und Sozialpolitik, und auch die von großem Propagandalärm begleiteten Aktionen des untergegangenen Regimes konnten dort keinen Wandel schaffen. Die jetzige italienische Regierung geht nun mit langfristigen Plänen ans Werk. Weit über die Hälfte des Budgets für öffentliche Arbeiten ist für den Süden bestimmt, dort neuaufgebaute Industrien bekommen weitgehende Steuerbefreiungen usw. Vorderhand herrschen dort aber patriarchalisch-rückständige Verhältnisse, von denen sich der Mitteleuropäer kaum einen Begriff machen kann. Nirgends in der Welt, mit Ausnahme vielleicht von Spanien, findet sich ein solch scharfer Gegensatz von arm und reich, größtem Luxus und tiefstem Elend. Während in der Via Veneto von Rom die schönen und eleganten Frauen in kostbaren Pelzen paradieren, bei märchenhaften Juwelieren erlesenes Schmuckwerk wählen und in der Alfa-Romeo-Limousine, nach der sich selbst Hollywood den Kopf verdrehen würde, herumkutschieren, während der römische Hochadel in den sagenhaften Villen in den Albanerbergen rauschende Feste gibt und in der Campagna im roten Rock hinter dem Fuchs reitet, lebt der Kalabrese oft in höhlenartigen Behausungen zusammengepfercht, ohne die primitivsten sanitären Einrichtungen, krankheitsverseucht und in jeder Weise rückständig, geht der kleine Apulianer im Bergwinter barfuß in seine noch immer fensterlose Schule und wärmt sich die erfrorenen Zehen an gasstinkenden Glutbecken.

Um diese Pole, um solche soziale, wirtschaftliche und psychologische Probleme wogt also der Wahlkampf. Mit Spannung erwartet Italien, mit ihm sein westlicher Nachbar, das Ergebnis. Draußen auf der Piazza singt — nicht eben melodisch — eine Menschenmenge das Lied von der „Bandiera rossa". In den frühsommerlich warmen Strahlen der ersten Aprilsönne läßt sich gut politisieren ...

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

FURCHE-Navigator Vorschau