Eu - © Illustration: Rainer Messerklinger
International

Wenn EU-Chefs kreißen...

1945 1960 1980 2000 2020

Das Gezerre um die Posten in der Europäischen Union beschädigte nicht nur den Ruf der Union, sondern auch das Gefüge zwischen den Institutionen. Vor allem die Position des EU-Parlaments wurde geschwächt. Eine Analyse in päpstlichem Rahmen.

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Das Gezerre um die Posten in der Europäischen Union beschädigte nicht nur den Ruf der Union, sondern auch das Gefüge zwischen den Institutionen. Vor allem die Position des EU-Parlaments wurde geschwächt. Eine Analyse in päpstlichem Rahmen.

Am Ende einer Papstwahl geht weißer Rauch auf, am Ende des Postengeschacheres um die EU-Spitzenpositionen bleibt verbrannte Erde zurück. „Mit den Europaverhandlungen ist es wie mit dem Liebesspiel der Elefanten: Alles spielt sich auf hoher Ebene ab, wirbelt viel Staub auf – und es dauert sehr lange, bis etwas dabei herauskommt.“ Das Zitat stammt vom deutschen Bundeskanzler Willy Brandt, ist einige Jahrzehnte alt und stimmt – siehe das Brüsseler Gezerre der letzten Tage – immer noch. Ein afrikanisches Sprichwort zu dem Thema lautet: „Wenn sich Elefanten lieben, dann leidet das Gras!“ Auch das beschreibt die Folgen der Marathonverhandlungen um die Besetzung der Positionen von EU-Kommissions- und Ratspräsident sowie der anderen Spitzenpositionen der Union recht gut. Vom zarten Pflänzchen des sogenannten Spitzenkandidatenprinzips, das den Bestellungsprozess für die EU-Top-Jobs demokratischer und transparenter hätten machen sollen, ist nichts übrig geblieben. Insofern passen die Vergleiche des Entscheidungsprozesses im Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs mit einem Papstkonklave. Ein wichtiger Unterschied dabei ist jedoch, dass die Katholische Kirche bei der Papstwahl vom positiven Einfluss des Heiligen Geistes ausgeht, während der Bestellungsvorgang der europäischen Spitzen von nationalen Ungeistern getrieben wurde.

Der verhinderte Franziskus-Effekt

Das verhinderte auch einen „Franziskus-Effekt“, den die Europäische Union mindestens so dringend gebraucht hätte wie die Kirche. Wie Vatikan-Rom leidet auch EU-Brüssel an einer Vertrauenskrise und hätte dringend einer personellen Blutauffrischung bedurft. Die Bestellung einer neuen Präsidentin, eines neuen Präsidenten der Europäischen Kommission wäre die Chance gewesen, einen neuen Impetus auszulösen, Aufbruchstimmung zu erzeugen, die UnionsSegel neu zu setzen und den EU-Feinden innerhalb und außerhalb Europas die Show zu stehlen. Diese Chance wurde vergeben. Genau in dem Moment, in dem Europa seine Glaubwürdigkeit hätte unter Beweis stellen und für die eigenen Bürgerinnen und Bürger sowie die ganze Welt sichtbar machen hätte können, verschanzten sich die Vertreter der EU-Institutionen in einem Stellungskrieg um die Wahl ihrer neuen Führung. „Europa wird in den Krisen geschaffen“, sagte einmal Jean Monnet, einer der Gründerväter der EU, und fügte hinzu: „Und es wird die Summe der Lösungen sein, die für diese Krisen gefunden werden.“ Die Summe nach dem Auswahlprozess für die europäischen Spitzenpositionen ist gering – und das liegt nur zum geringeren Teil am schließlich ausgewählten Personal. Entscheidend dafür, dass der Saldo schlecht ausfällt, ist der Verlauf dieses Prozesses, der die tiefe Spaltung der EU neuerlich deutlich macht.

Am Ende einer Papstwahl geht weißer Rauch auf, am Ende des Postengeschacheres um die EU-Spitzenpositionen bleibt verbrannte Erde zurück. „Mit den Europaverhandlungen ist es wie mit dem Liebesspiel der Elefanten: Alles spielt sich auf hoher Ebene ab, wirbelt viel Staub auf – und es dauert sehr lange, bis etwas dabei herauskommt.“ Das Zitat stammt vom deutschen Bundeskanzler Willy Brandt, ist einige Jahrzehnte alt und stimmt – siehe das Brüsseler Gezerre der letzten Tage – immer noch. Ein afrikanisches Sprichwort zu dem Thema lautet: „Wenn sich Elefanten lieben, dann leidet das Gras!“ Auch das beschreibt die Folgen der Marathonverhandlungen um die Besetzung der Positionen von EU-Kommissions- und Ratspräsident sowie der anderen Spitzenpositionen der Union recht gut. Vom zarten Pflänzchen des sogenannten Spitzenkandidatenprinzips, das den Bestellungsprozess für die EU-Top-Jobs demokratischer und transparenter hätten machen sollen, ist nichts übrig geblieben. Insofern passen die Vergleiche des Entscheidungsprozesses im Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs mit einem Papstkonklave. Ein wichtiger Unterschied dabei ist jedoch, dass die Katholische Kirche bei der Papstwahl vom positiven Einfluss des Heiligen Geistes ausgeht, während der Bestellungsvorgang der europäischen Spitzen von nationalen Ungeistern getrieben wurde.

Der verhinderte Franziskus-Effekt

Das verhinderte auch einen „Franziskus-Effekt“, den die Europäische Union mindestens so dringend gebraucht hätte wie die Kirche. Wie Vatikan-Rom leidet auch EU-Brüssel an einer Vertrauenskrise und hätte dringend einer personellen Blutauffrischung bedurft. Die Bestellung einer neuen Präsidentin, eines neuen Präsidenten der Europäischen Kommission wäre die Chance gewesen, einen neuen Impetus auszulösen, Aufbruchstimmung zu erzeugen, die UnionsSegel neu zu setzen und den EU-Feinden innerhalb und außerhalb Europas die Show zu stehlen. Diese Chance wurde vergeben. Genau in dem Moment, in dem Europa seine Glaubwürdigkeit hätte unter Beweis stellen und für die eigenen Bürgerinnen und Bürger sowie die ganze Welt sichtbar machen hätte können, verschanzten sich die Vertreter der EU-Institutionen in einem Stellungskrieg um die Wahl ihrer neuen Führung. „Europa wird in den Krisen geschaffen“, sagte einmal Jean Monnet, einer der Gründerväter der EU, und fügte hinzu: „Und es wird die Summe der Lösungen sein, die für diese Krisen gefunden werden.“ Die Summe nach dem Auswahlprozess für die europäischen Spitzenpositionen ist gering – und das liegt nur zum geringeren Teil am schließlich ausgewählten Personal. Entscheidend dafür, dass der Saldo schlecht ausfällt, ist der Verlauf dieses Prozesses, der die tiefe Spaltung der EU neuerlich deutlich macht.

Von der Leyen wird immer bloß die Kompromisskandidatin, Übergangspräsidentin, der kleinste gemeinsame Nenner bleiben – zum Schaden der Europäischen Union.

„Wir geben ein Bild von Europa, das kein ernstes ist“, sagte Frank reichs Präsident Emmanuel Macron. Und wenn er meint, dass dieses Posten-Gezerre den Unmut der Europäer erhöhe und den Populisten und Nationalisten in die Hände spiele, liegt er damit ebenfalls nicht falsch. Der französische Präsident erwähnte bloß nicht, dass er selbst keine Gelegenheit verstreichen ließ, mit seinem politischen Ränkepinsel kräftig an diesem Bild der Lächerlichkeit mitzumalen. Das Spitzenkandidatenmodell, wonach der Wahlsieger der Europawahlen zum Kommissionschef gewählt wird, hat zugegebenermaßen noch erhebliche Schwächen, die es in den kommenden Jahren (Stichwort transnationale Listen) zu beseitigen gilt. Mit seiner offenen Ablehnung dieses Modells, nachdem es mit den Europawahlen im Mai zum zweiten Mal nach 2014 in Gang gesetzt wurde, streute Macron jedoch Sand ins EU-Institutionengefüge, mit dem die Regierungschefs der Visegrád-Staaten rund um Ungarns Premier Viktor Orbán ihre Ablehnungsfront gegen den als „Soros-Mann“ denunzierten Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialdemokraten, Frans Timmermans, bauen konnten.

Der Niederländer wird dem Vernehmen nach wieder „nur“ Vizekommissionspräsident werden. So wie die dänische Liberale Margrethe Vestager, Macrons eigentliche Favoritin. Beide werden aber ihre Positionen in der zweiten Reihe so zu nützen wissen, sagen EU-Beamte in Kommission und Parlament, dass die von Macron überraschend aus dem Hut gezauberte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in den nächsten Jahren „keinen Fuß auf den Boden bringt“. Das bei der Kür der EUSpitzen betriebene Ränkespiel dürfte sich fortsetzen, und Von der Leyen immer die Kompromisskandidatin, Übergangspräsidentin und der kleinste gemeinsame Nenner bleiben – zum Schaden der EU. Bleibt noch Manfred Weber, der Sieger des Spitzenkandidaten-Modells, der sich mit dem „Trostpreis“ EU-Parlamentspräsident in der zweiten Halbzeit der Periode zufrieden geben muss. Dieses Amt kann er als Aufwärmphase für die nächsten EU-Wahlen 2024 und einen weiteren Spitzenkandidaten-Versuch nützen. Aber das ist Zukunftsmusik. Jetzt gilt die Redensart, die Horaz seinen Dichterkollegen ins Stammbuch schrieb, für das europäische Postenkarussell: „Es kreißen die Berge, zur Welt kommt nur ein lächerliches Mäuschen.“