Was kann Europa retten?

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Der Moskau-Besuch des griechischen Premiers fügt sich ins Bild der politischen, ökonomischen und geistigen Krise, in welcher die Europäische Union steckt.

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Der Moskau-Besuch des griechischen Premiers fügt sich ins Bild der politischen, ökonomischen und geistigen Krise, in welcher die Europäische Union steckt.

Der lettische Außenminister Edgars Rinke¯ vic s vergleicht Russland mit der NS-Diktatur, Polen will an der Grenze zu Russland (bzw. der russischen Exklave Kaliningrad) bis zu 50 Meter hohe Wachtürme mit EU-Unterstützung errichten, der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras fährt, von seinen EU-Kollegen misstrauisch beäugt, zu Wladimir Putin nach Moskau. Drei Momentaufnahmen dieser Tage, die man, jede für sich genommen, nicht überbewerten muss, aber doch als Indizien für eine zunehmend ungemütliche Gemengelage interpretieren kann.

"Je mehr ich dem modernen Russland folge, desto mehr komme ich zu dem Schluss, dass es wie das Deutsche Reich nach dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg enden und es zu spät sein wird", twitterte Rinke¯vic s. Das ist zumindest, wie Angela Merkel sagen würde, "nicht hilfreich". Aber es zeigt eben doch, dass in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion ebenso wie in den früheren Warschauer-Pakt-Ländern, mithin also in der ehemaligen Einflusssphäre Moskaus das Unbehagen gegenüber der einstigen Macht-und Kommandozentrale enorm gewachsen ist. Auch die Wachtürme sind allein schon von ihrer Symbolik her eine Reminiszenz an den Kalten Krieg.

Putins Stärke

Nichts wäre freilich falscher, als die Sorgen in Warschau, Riga et cetera im "alten", westlichen Europa bloß mit Kopfschütteln zu quittieren. Je bedrohlicher Russland seine Muskeln spielen lässt, je angespannter die Lage ist, desto weniger darf sich EU-Europa auseinanderdividieren lassen (was nicht heißt, dass man beispielsweise nicht die Lage der russischen Minderheiten in den baltischen Ländern thematisieren sollte). Paradox formuliert: Je schwieriger es wird, mit einer Stimme zu sprechen, desto notwendiger ist es. Wie bereits vor einiger Zeit sei hier nochmals der französische Philosoph Bernard-Henri Lévy zitiert: "Putins Stärke ist das Ergebnis unserer Schwäche." Das ist so simpel wie wahr. Dass der russische Präsident alles daran setzt, diese Schwäche weidlich zu seinem Vorteil zu nützen, ist evident. Instinktsicher spürt der Ex-Geheimdienstler Risse im europäischen Gefüge auf, die er nach Möglichkeit zu vertiefen trachtet.

Ein Spiegel für die EU

Dabei kommen ihm natürlich Fälle wie Tsipras oder der teils zu Unrecht in die Rolle des Outlaws gedrängte, zum Teil aber auch selbst verschuldet sich in dieser Position befindende ungarische Premier Viktor Orbán mehr als gelegen. Beide halten EU-Europa gewissermaßen einen Spiegel vor, wenngleich in sehr unterschiedlicher Weise. Tsipras erinnert die EU ungewollt daran, dass ein bisschen Griechenland in fast allen steckt; Orbán gewollt daran, dass es ohne Besinnung auf gemeinsame Werte und kulturelle Identität keine gedeihliche europäische Zukunft geben kann.

Der griechische Premier hat dabei im Paarlauf mit seinem Finanzminister Yanis Varoufakis eine gewisse Virtuosität darin entwickelt, Dinge miteinander zu verknüpfen, die nichts miteinander zu tun haben: als wäre das Einfordern von Reparationszahlungen aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs (selbst wenn diese zu Recht bestünden) ein Ersatz für eine solide Wirtschaftspolitik; als könnte eine Annäherung an Russland beziehungsweise ein Ausscheren aus der EU-Sanktionsfront davon dispensieren, das Land zu sanieren (ökonomisch kann ja Russland eher nicht als role model dienen).

Die EU befindet sich zur Zeit in einer der heikelsten Phasen ihrer Geschichte. Im besten Fall wächst, frei nach Hölderlin, mit der Gefahr "das Rettende auch"; prosaisch gesprochen: Klugheit und Entschiedenheit. Wenn nicht, könnten Wachtürme und Ähnliches über kurz oder lang nicht nur an der polnischrussischen Grenze stehen.

rudolf.mitloehner@furche.at

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