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Noch einmal davongekommen

Jedem aufmerksamen Beobachter des politischen Lebens, mit den fortwährenden Regierungskrisen und parteipolitischen Streitereien, muß es auffallen, '.wie sehr sich in den westlichen Ländern „die Bilder gleichen“. Wachsende Uninteressiertheit, Unbehagen, ja Überdruß bei der großen Masse, die den Glauben an die Demokratie allmählich zu verlieren droht, und anderseits das hochmütige Gehaben der Berufspolitiker, die nichts unterlassen, das schwindende Vertrauen auf eine noch schwerere Probe zu stellen.

Die Leichtigkeit, mit der man aus oft nichtigen Gründen und geringfügigen Anlässen Krisen und Regierungswechsel vom Zaun bricht, das dann unvermeidlich folgende langwierige Verhandeln und Intrigieren der Informateure und Formateure, begleitet von oft albernen Schaum schlägereien, macht die Demokratie manchmal zu einem Spottgebilde, eine Karikatur des ursprünglich hohen Ideals.

In den Niederlanden scheint das Fehlen einer ernstzunehmenden Konkurrenz die alten gefestigten Parteien und die führenden Politiker so selbstsicher zu machen, daß sie glauben, sich ein unbesonnenes Spielchen mit den demokratischen Errungenschaften wohl erlauben zu können. Der allgemeine Wohlstand und die sozialen Fortschritte haben die wesentlichen Unterschiede und prinzipiellen Gegensätze verwischt, so daß heute christliche, sozialistische und liberale Parteien nahezu dieselben Ziele zu verfolgen vorgeben, deren Schlagwörter Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Wohlfahrt jedermann einleuchten. Die Begei sterung der Frühzeit, der begeistert Kampf sind verrauscht.

Durchbruch nach links i

Seit 1945 vollzieht sich eine Veränderung in den Parteiverhältnissen. Hatte bis dahin die Katholische Staatspartei als die stärkste im Lande mit den Protestanten unausgesetzt eine christliche Regierungskoalition gebildet, vollzieht sich nach dem Kriege der Durchbruch nach links, es kommt eine fortschrittliche Regierung von Katholiken und Sozialisten zustande. Allmählich aber bekommen die konservativen Kräfte wieder die Oberhand, und von 1958 bis 1965 regieren Katholiken und Liberale. Eine unbedeutende Meinungsdifferenz über Reklame im Fernsehen reichte aus, diese Koalition zu sprengen.

Wieder versuchten es Katholiken und Sozialisten. Klare Sache: die Progressiven in der Regierung, die Konservativen in die Opposition. Das Kabinett Cals, die Regierung der starken Männer, erntete anfangs viel Beifall und ließ die Herzen noch einmal höher schlagen. Leider nur für kurze Zeit. Schwierigkeiten mancherlei Art häuften sich. Die Unstimmigkeiten bei der königlichen Hochzeit verdarben die Atmosphäre fürs erste gründlich. Gegenüber den Gammlern und den Rädelsführern der folgenden Unruhen in Amsterdam machte die angeblich starke Regierung eine schwache Figur. Das rapide Anwachsen einer äußerst konservativen Bauernpartei tat ein übriges und mehrte das Chaos. Die Wähler schienen zu rebellieren.

Worüber stolpert man?

Bezeichnenderweise waren aber auch in den Niederlanden wie anderswo finanzpolitische Fragen das entscheidende Hindernis, worüber die Regierung letzten Endes stolperte. Werfen das wiederholt an die Wand gemalte Bild des dahinschwindenden Wirtschaftswunders und die wachsende Zahl der Arbeitslosen ihre Schatten voraus?

Das Haushaltsbudget wurde verworfen, das stolze Regierungsprogramm schien den Konservativen allzu progressiv und wurde ihnen zu teuer. Es ehrt die Regierung, daß die Ausgaben für Volksbildung und Unterricht in dem Etat an erster und höchster Stelle stehen. Das war eine Angelegenheit, die dran ehemaligen

Unterrichtsminister und nunmehrigen Premier Cals besonders am Herzen liegen mußte. '

Dennoch ließ sich die Regierung dazu verführen, die Studentenzulagen mit 20 Millionen zu verringern, was ihr außer den heftigen Protesten der studierenden Jugend und einer neuen Gegnerschaft nichts eintrug. Es mag befremden, daß auch notwendige moderne Sozialmaßnahmen und Vorkehrungen auf Widerstand stießen. Die hohen Ausgaben für Landesverteidigung und die künftige Beherbergung von NATO-Streitkräf- ten stießen auf allgemeine Ablehnung. Ohne eine bedeutende Steuererhöhung würde die Regierung diese massiven Ausgaben natürlich nicht bestreiten können. Steuern aber sind unpopulär. Auch beschwöre man solcherweise die ohnehin drohende Inflation geradezu herauf, hieß es.

Die „Nacht Schmelzer“

Noch glaubte kein Mensch, daß die Regierung ihre letzten Tage erlebe. Der Finanzminister würde mit seiner großen Rede im Parlament die Kleingläubigen schon von seiner überlegenen Führung überzeugen. Tatsächlich rühmten auch die Widersacher die Rede als ein Kabinettstück ökonomischer und finanzieller Meisterschaft. Zur gleichen Zeit warnten finanzielle Sachverständige die Herren Abgeordeten und vor allem die Laien und das Volk zur Vorsicht, da diese Haushaltsangelegenheiten so kompliziert und verwickelt seien, daß nur Spezialisten darüber heute noch ein Urteil abzugeben in der Lage seien. Solche Warnungen machten einige stutzig, erregten anderweitig aber Verdacht, Spott und neuen Ärger. Die Beratungen im Parlament dauerten eine lange Nacht, die man nachträglich als die Nacht Schmelzers bezeichnet hat. Dieser Herr Schmelzer, der ehrgeizige Führer der Katholischen Volkspartei, entpuppte sich während der denkwürdigen nächtlichen Auseinandersetzungen als der entscheidende Akteur in der politischen Tragikomödie. Er brachte es fertig, die übergroße Mehrheit seiner Parteigenossen für sein Votum zu gewinnen, das einem Mißtrauensantrag gleichkam. Schmelzer hat seine Tat nachträglich verteidigt, indem er behauptete, keineswegs ein Mißtrauensvotum im Sinn gehabt zu haben. Er wollte, hieß es, vielmehr ein Votum dieser Art der Liberalen verhindern, das unter Umständen eine Spaltung in der Katholischen Partei zur Folge gehabt hätte.

Wie dem auch sei — alles trug sich zu in spätester Stunde, und die Köpfe mögen leicht umnebelt gewesen sein — das Unglück war geschehen. Die Regierung trat zurück. „Unbegreiflich, höchst bedauerlich und unverantwortlich.“ In diesen drei Worten faßte der Vorsitzende der katholischen Gewerkschaften N. K. V. sein Urteil und die Verurteilung der unbesonnenen Politik seiner Partei zusammen, und so lautete im allgemeinen die Meinung der Gewerkschaftler und Arbeitnehmer. Die Partei macht nun ihrerseits eine schwere Krise durch. Die Folgen der fragwürdigen Tat sind noch nicht abzusehen. In der vierjährigen Regierungsperiode ist dies bereits die zweite Regierungskrise. Man ist geneigt, eine Parallele mit den Zuständen in der Vierten französischen Republik zu ziehen.

Jede Krise geht einmal zu Ende. Nach vier Wochen kam doch wieder so etwas wie eine neue Regierung zustande. Ein Übergangskabinett, eine extraparlamentäre Regierung, so deutet man sie vorsichtshalber und bescheiden an. Ein Sprung ins Ungewisse. Der Regierungschef hat sich selbst als einen einsamen Mann qualifiziert. Wer deckt die Politik der Regierung? Wie lang kann er auf das Wohlwollen dieser oder jener Partei rechnen? Sozialisten sind nicht in der Regierung, allerdings auch keine Liberalen, nur Katholiken und antirevolutionäre Protestanten. Man will versuchen, über die Runden zu kommen, Zeit zu gewinnen. Die großen Fragen werden wohl andere lösen müssen. Die Wahlen will man etwas verfrühen. In der ersten Hälfte von 1966 finden sie jedenfalls statt. Dann soll der Wähler entscheiden. Der aber weiß kaum, worum es geht. Daß die Demokratie im argen liegt, das hat er freilich verstanden. Ob er aber daran etwas wird ändern können? Vielleicht wird in der Zwischenzeit auch der ersehnte Staatsmann gefunden, der große Zauberer, der die Ausgaben zu erhöhen und gleichzeitig die Steuern herabzusetzen vermag.

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