Koalition neuen Stils?

Obwohl die Erklärungen der Spitzenpolitiker der großen Koalition als erste Reaktionen zum Wahlergebnis überwiegend Lippenbekenntnisse zur Fortsetzung dieser Regierungsform beinhalten, ist doch schwer vorstellbar, wie eine solche neuerliche .Koalition Zustandekommen und dann auch noch funktionieren soll. Denn wenn die bisherige Koalition nicht mehr über die Zweidrittelmehrheit im Parlament verfügt und also nicht in der Lage ist, Verfassungsgesetze ohne Unterstützung einer oder mehrerer der Oppositionsparteien durchzubringen, ist sie ihrer schärfsten Waffe beraubt.

Damit fällt aber auch ein wesentliches Argument und ein Anreiz für diese „große“ Koalition weg, der gemeinsame Kitt wird also noch dürftiger als er es schon bisher war.

Außerdem hat die ÖVP durch ihre Möglichkeit, eine Koalition oder eine Mehrheitsbildung im Einzelfall mit der FPÖ herbeizuführen, ein Druckmittel in der Hand, was zu einer weiteren Schwächung der ohnehin arg angeschlagenen Autorität des gegenwärtigen Bundeskanzlers führen und den Dauerkrieg zwischen den Koalitionspartnern geradezu programmieren würde.

Jedenfalls müssen sich jene, die die Fortsetzung der großen Koalition befürworten und durchziehen wollen, etwas Neues einfallen lassen, um dieser durch unser Verhältniswahlrecht und durch die Wählerentscheidung geschaffenen komplizierten Situation gerecht zu’werden. Selbst guten Willen auf beiden Seiten vorausgesetzt, stellt sich diese Aufgabe als überaus schwierig dar. Wer aber garantiert, daß dieser gute Wille nach allem was geschehen ist, noch vorhanden ist oder noch lange anhält?

Der eigentliche Verlierer dieser Wahl ist die SPÖ und ihr Vorsitzender Franz Vranitzky, dessen Kanzlerbonus dahingeschmolzen ist. Die Hoffnung, daß sich die für die SPÖ negativen Zwischenwahlergebnisse bei der Nationalratswahl dialektisch in einen Sieg verwandeln lassen, hat sich als trügerisch erwiesen. Nicht die ÖVP, sondern die SPÖ müßte, wenn in ihr noch ein Leben und ein Wille zur Erneuerung ist, eine Obmanndiskussion beginnen und Anonnnnmon Korane 7ioLion