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SP-Kurs Mut zur Korrektur

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Für jede Opposition sind die aktuellen Schlamassel von Schwarz-Blau (Gaugg, Stadler, Steuerreform) ein gefundenes Fressen. Die einst führende SPÖ kann daraus allerdings kaum Kapital schlagen. Sie stagniert seit Monaten in den Umfragen. Und daran ist nicht nur Gusenbauers "fehlendes Charisma" (Helmut Zilk) und das immer noch nicht ans Licht tretende Schattenkabinett schuld. Die Gründe liegen tiefer: Die SPÖ hält Schwarz-Blau noch immer für einen Betriebsunfall, der mit Antifa-Parolen zu reparieren ist. Sie glaubt weiterhin, an die Ära Vranitzky-Klima anknüpfen zu können, ohne die Ursachen der Wählerverluste seit 1986 zu analysieren.

Ohne eine solche Analyse wird die SPÖ keinen ideologischen Neuanfang schaffen. Denn dass der viel gerühmte "dritte Weg", der rosarot geschminkte Neoliberalismus, eine Sackgasse war, dürfte spätestens nach Schröders Wahlniederlage allen Sozialdemokraten Europas klar sein.

Gusenbauers jüngste Interviews deuten zwar erstmals einen vorsichtigen Kurswechsel an, wenn er die SPÖ auf eine positive Einstellung zur EU-Erweiterung einschwört oder erstmals das Mehrheitswahlrecht thematisiert. Auch seine Vorstellungen zur Reform der EU - gemeinsame Wirtschafts- und Sozialpolitik - klingen plausibel. Für einen Wahlsieg wird der verkündete "Pragmatismus" jedoch nicht ausreichen. Gusenbauer weicht der Schlüsselfrage aus: der notwendigen Absage an das neoliberale Dogma und die damit verbundenen "dritten Wege" á la Blair und Schröder. Eine Absage, die umso leichter fallen müsste, als die Welle von Konkursen und Finanzskandalen, die derzeit die USA erschüttern, für die meisten Ökonomen den Anfang vom Ende des Neoliberalismus signalisieren.

Der SPÖ-Vorsitzende vergisst, dass die Sozialdemokraten immer dann Erfolge hatten, wenn sie Visionen für eine ge-rechtere Gesellschaft, nicht nur im eigenen Land, sondern weltweit, entwickelten. Gelingt ihnen das nicht, dann kommt ihre Zeit nicht wieder.

Die Autorin war ORF-Journalistin und Dokumentarfilmerin.