Digital In Arbeit

Großbritannien vor der Wende

Unabhängig vom Wahlausgang wird sich das Gesicht Großbritanniens künftig nachhaltig ändern. Vieles spricht dafür, dass das Land seine Verantwortung in der Union stärker wahrnimmt.

Großbritannien trifft in diesen Tagen eine Richtungsentscheidung. Das Budgetdefizit liegt bei 11,6 %, die Staatsverschuldung beträgt 68 % des Bruttoinlandsprodukts und mehr als 50 % der Wirtschaft wird vom Staat bestimmt. Erstmals seit Tony Blair 1997 „New Labour“ mit dem Versprechen einer offenen modernen Gesellschaft an die Macht geführt hat, wollen die Briten wieder einen Wechsel. Das ist bei den genannten Wirtschaftsdaten und der resignierenden Bemerkung einer britischen Bildungswissenschafterin, dass in Großbritannien derzeit der am besten Bezahlte das 480-fache von dem am schlechtesten Bezahlten verdient (1985 betrug der Unterschied das 42-fache) wenig erstaunlich. Ein Wechsel wird aber bedeuten, stärker mit den europäischen Partnern und Strukturen zusammenarbeiten zu müssen, Kurs Richtung Europa aufzunehmen.

Im britischen Wahlkampf für die Unterhauswahlen am 6. Mai spielten Europa und die Außenpolitik keine große Rolle. Budgetknappheit und der Aufstieg neuer Großmächte haben die Ambitionen für eine globale Rolle sinken lassen. Die Briten machen sich eher Sorgen um ihre wirtschaftliche Lage. Die paradoxe Folge könnte sein, dass Großbritannien erstmals seit dem Beginn der europäischen Integration nach dem Zweiten Weltkrieg wieder eine europäische Führungsrolle anstreben wird.

Stärkeres Europa-Engagement

Experten und Zeitungskommentatoren bereiten zumindest die politischen Eliten auf eine stärkere britische Europapolitik vor. Die Financial Times schreibt über „gesunkene Ambitionen“ in der Weltpolitik und fordert Realitätssinn ein („Britain … has long punched above its weight“). Robin Niblett, der Direktor der führenden britischen außenpolitischen „Denkfabrik“ Chatham House, hält es für logisch, dass Großbritannien bei einer sinkenden globalen Rolle seinen Einfluss in Europa stärken muss. Als Beispiel für erfolgreiche britische Politiker, die Einfluss in Europa hatten, nennt er in einem Atemzug Margaret Thatcher und Tony Blair. Der Oxfordhistoriker Timothy Garton-Ash spricht überhaupt inzwischen von einem Klischee, dass „die Briten bis in die Knochen Antieuropäer sind“.

Europa ist in England nicht populärer geworden. In allen Umfragen ist Großbritannien weiterhin beharrlich das Schlusslicht, wenn es um die Zustimmung der Bevölkerung zur Europäischen Union geht. Aber die Kritik an Europa hat eindeutig mehr mit dem Reformbedarf im eigenen Land als mit der teilweise wohl berechtigten Kritik an der Brüsseler Bürokratie und ihrem josephinischen Politikverständnis zu tun. Bei den Themen der großen Herausforderungen sind sich Labour, die Konservativen und die Liberaldemokraten einig. Es muss das politische System modernisiert werden (Verfassung, Wahlrecht, Zwei-Kammern-Parlament). Es müssen Wirtschaft und Budget saniert werden. Es muss in Europa eine starke Rolle eingenommen werden. Premierminister Gordon Brown schrieb in der Einleitung eines jüngst erschienen Buches über „Being British“ selbstkritisch von ausländischen Kommentaren, denen zufolge Großbritannien ein Weltreich verloren und seine Rolle noch nicht gefunden hat. Einen Abstieg zu verwalten, sei dann eine unlösbare Aufgabe, wenn man sich ständig an vergangener Größe misst, statt den Erfolg heute zu suchen. In dieser Hinsicht war der österreichische Weg leichter. Das Ende Österreich-Ungarns war abrupt und eindeutig. Phantomschmerzen haben allenfalls großartige Beiträge zur Weltliteratur zugelassen und bis 1945 einen katastrophalen „deutschen Traum“ unterstützt. Aber seither sind die Illusionen weniger bedrohlich und Österreich ist ein Land geworden, das sich an seinen realistischen Möglichkeiten orientiert. Daraus lässt sich kein Rezept für Großbritannien ableiten, aber es erklärt, warum teure Sonderwege auch für britische Wähler immer weniger attraktiv erscheinen.

In Großbritannien ist angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise, der Unsicherheit, ob das Land eher über den Atlantik oder über den Kanal blicken soll, und widersprüchlicher Meinungen zum eigenen teuren „Großmachtstatus“ als unverzichtbarer Bestandteil britischer Identität sehr viel von „Change“ die Rede. Aber in welche Richtung soll dieser Wechsel gehen und gibt es dafür die politischen Eliten und Parteien, denen eine Mehrheit der Bevölkerung vertraut? Selbst bei den Liberalen weht der Zeitgeist in Richtung nationaler Interessen, weil die Wirtschaftskrise bereits 2,5 Millionen Arbeitslose produziert hat und von einer Mehrheit der Bevölkerung eine restriktive Einwanderungspolitik verlangt wird.

Veränderte Bevölkerungsstruktur

Die britische Gesellschaft ist nie monokulturell gewesen. Dafür war dieses Land meist zu erfolgreich und damit zu attraktiv für Zuwanderer. Aber bis in das vorige Jahrhundert kamen meist Unternehmer und Freidenker, die vom Freihandel und vom Fortschrittsoptimismus angezogen wurden. Seit dem Ende des „British Empire“ und dem Untergang der kommunistischen Regime Europas sind es aber schlicht Arbeitskräfte, die aus anderen Teilen des Commonwealth oder aus Osteuropa einwandern. Damit verändert sich die demografische Zusammensetzung Großbritanniens schneller als jemals zuvor in der Geschichte. London gilt heute als eine der kosmopolitischsten Städte der Erde (T. G. Ash: „Es werden in London 300 Sprachen gesprochen“). Die sozialen Spannungen, die aus dieser Situation entstehen, verändern das Verhalten und die Erwartungshaltung gegenüber der Politik (siehe auch Seite 23) . Vom Kontinent aus gesehen ist das Vereinigte Königreich in der öffentlichen Meinung weiterhin das Land der schrulligen Traditionen und der bewunderte Vorreiter fast aller Moden der Jugendkulturen. Es war vor dreizehn Jahren das Versprechen von „New Labour“, die Gesellschaft durch einen aktiven Staatsinterventionismus mit Investitionen in Bildung und in das Gesundheitssystem zu modernisieren. Die Illusion des britischen Sonderweges in Europa und im Verhältnis zu den USA wurde mit einem stillschweigenden Pakt der Regierung mit der Wirtschaft (der Londoner „City“) und den Medien erkauft und verlängert. Blair als Kreuzung zwischen Joseph II und Bruno Kreisky scheint den Briten heute nicht mehr als Erfolgsrezept für das 21. Jahrhundert.

Die Stunde der Herausforderung

Die meisten Wendepunkte in der europäischen Geschichte sind recht einfach zu erkennen, weil sie mit Revolutionen oder mit militärischen Siegen oder Niederlagen zusammenhängen. Aber Revolutionen gab es in England seit mehr als 300 Jahren nicht mehr und für das moralisch richtige Verhalten in den Weltkriegen gab es wenig Lohn, sondern ein zunehmend einseitiges Sonderverhältnis mit den Vereinigten Staaten. Das verständliche Problem im britischen Selbstverständnis besteht darin, dass die Erfolge im Ersten und im Zweiten Weltkrieg den Abstieg als Großmacht nicht verhinderten, sondern objektiv beschleunigten.

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs war es nie so klar wie heute, dass Großbritannien eine europäische Führungsrolle zukommt. Die in ganz Europa sichtbaren Herausforderungen, von der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft ohne Aufgabe sozialer Sicherheit und dem Schutz der Umwelt über neue „alte“ Fragen von Gemeinschaft und Identität bei steigenden Migrationszahlen bis zur Frage, ob es noch einen gemeinsamen „Westen“ gibt (das transatlantische Verhältnis und die Vorstellung „universaler Werte“), sind Herausforderungen, die den „englischen Patienten“ zum Prüfstein Europas machen. Schließlich gilt nach wie vor: Großbritannien ist das Mutterland von Demokratie und freier Marktwirtschaft.Ob der neue Blick auf Europa mangels Alternative oder aus Liebe getroffen wird, macht zwar einen Unterschied, aber die Briten sind nachdenklich geworden. In diesem Jahr hat es keine britische Fußballmannschaft in das Semifinale der europäischen Champions League geschafft.

* Der Autor ist österreichischer

Botschafter in London

FURCHE-Navigator Vorschau