Digital In Arbeit
Gesellschaft

Kirsch-Blüten gegen die Krise?

1945 1960 1980 2000 2020
1945 1960 1980 2000 2020

George Soros ist nicht dafür bekannt, ein leicht beeindruckbarer Mann zu sein. Außer "es hat ihn", wie man so schön sagt, "im Rücken", so berichten jedenfalls Menschen aus seinem Umfeld. In diesem Fall, wenn er ein Ziehen und Drücken im Kreuz verspürt, weiß er, dass irgendetwas Wichtiges geschieht. Dieser Tage muss es im Rücken mächtig stechen. Denn Soros glaubt zu sehen, dass die EU untergeht, wenn sie sich nicht grundlegend ändert, wie er es ausdrückt. Die Gefahren, die er zu erkennen glaubt, heißen Trump und Putin von außen, aber auch der Euro und die europäische Krisenpolitik. Zusammengefasst lautet seine These so: Die Mischung von Unsicherheit, Austerität und Orientierungslosigkeit der Politik würde Populisten zur Dominanz verhelfen. Die herkömmliche Politik hätte ihnen nichts entgegenzusetzen.

In diesem Soros'schen Sinn greift die Empörung über die Wahlgewinne der AfD, der Rechten in Schweden und auch jene über die Populisten von Rom zu kurz. Ja, die Koalition aus Lega und der 5-Sterne-Bewegung hat eine erkleckliche Neuverschuldung des Budgets beschlossen (und das wie einen Weltmeistertitel auf dem Balkon des Palazzo Chigi gefeiert). Aber das ist nur Symptom einer ganz anderen, tiefer liegenden Krise. Und sie ist nicht in Italien beheimatet. Sie ist nur gleichermaßen dort zum Ausbruch gekommen. Es geht um den Euro, der, wenn schon, der einziger Zwangsapparat Europas ist. Er hat so meint Soros, die Gemeinschaft der Völker in eine Zwangsgemeinschaft aus Schuldnern und Gläubigern verwandelt.

In der Krise seien die Gläubiger als Herrenstaaten aufgetreten und die Schuldner wurden gleichsam besetzte Länder, deren Bürger in die Armut gezwungen werden. So etwas muss -bei allem Verständnis für den ökonomischen Spargedanken und die Haushaltsdisziplin -schlecht "ankommen" und Europa ist seither tatsächlich gar nicht mehr angekommen als ein Völkerverbindendes Projekt, sondern als Gegenteil. Die fundamentale Opposition gegen "herzlose" Eliten brauchte nur noch die Ergänzung durch das Fantasma der Völkerwanderung 2015, um alle Vorurteile gegen Europa zu bestätigen: Technokratisch, lebensfern, unmenschlich.

In diesem Sinn sind die Szenen von Rom am vergangenen Freitag symptomatisch. Es geht darum, die Unmenschen von Brüssel zu verhöhnen und ihre Regeln zu brechen, wo es nur möglich ist. Man braucht nur "im Namen des Volkes" dazu zu rufen und die EU-Kommission mit "Terroristen" gegen die nationalen Interessen zu beflegeln und den Kommissionspräsidenten zu verunglimpfen. Das alles ist bekannt. Wie also diesen Teufelskreis beenden, aus dem die EU seit 2009 keinen Ausweg findet? Die an der London Business School lehrende Lucrezia Reichlin meint, die EU solle sich gegen ausländische Spekulation gegen den Euro wappnen, indem sie sich nicht so sehr auf den Gesamtschuldenstand konzentriert. Wichtig sei der Anteil der Schulden, der von Ausländern gehalten werde.

Das zweifelhafte Patentrezept

Was sie beschreibt, ist das japanische "Krisenwunder", jener Umstand, dass die Wachstumsund Wirtschaftskrise, die das Inselreich seit mehr als 20 Jahren plagt, immer noch zu keinem fundamentalen Zusammenbruch geführt hat. Das deshalb, weil mehr als 80 Prozent der Staatsschulden von den Japanern und japanischen Institutionen gehalten werden. Japan ist also quasi bei sich selbst verschuldet. Und wer würde schon gegen sich selbst spekulieren.

Ginge es nach der Idee Reichlins, hätte Italien eigentlich gar keine so üblen Aussichten, denn 75 Prozent der Staatsschulden befinden sich im Besitz von Italienischen Banken, Fonds, Versicherungen und Privatpersonen. Österreich hätte demgegenüber wesentlich schlechtere Karten. Knapp 70 Prozent der Schulden des Staates werden von ausländischen Institutionen oder Personen gehalten. Österreich wäre also im Ernstfall (exorbitante Schulden) den Finanzmärkten ähnlich ausgeliefert wie Griechenland (80 Prozent).

Tatsächlich lässt sich der Plan der Ökonomin für die Eurozone nicht so leicht anwenden. Denn das Vertrauen der Investoren gehorcht auch noch ganz anderen Faktoren. Es macht nämlich keinen Sinn, auf den Bankrott von Japan zu spekulieren. Denn den Schulden, so hoch sie auch sein mögen, steht auch Vermögen gegenüber. Und gerade in dieser Statistik steht Japan an der Spitze der Welt - und zwar einsam vor China und Deutschland. In dieser Bilanzrechnung Staaten wie Italien oder Griechenland ganz nach vorne zu bringen, ist praktisch unmöglich. Denn dazu hat das Land zu wenig an Reichtum und Vermögen. Und Letzteres wird auch nicht durch übergroßen Nationalstolz geschaffen. Weder in Italien noch sonstwo im Euroreich.

George Soros ist nicht dafür bekannt, ein leicht beeindruckbarer Mann zu sein. Außer "es hat ihn", wie man so schön sagt, "im Rücken", so berichten jedenfalls Menschen aus seinem Umfeld. In diesem Fall, wenn er ein Ziehen und Drücken im Kreuz verspürt, weiß er, dass irgendetwas Wichtiges geschieht. Dieser Tage muss es im Rücken mächtig stechen. Denn Soros glaubt zu sehen, dass die EU untergeht, wenn sie sich nicht grundlegend ändert, wie er es ausdrückt. Die Gefahren, die er zu erkennen glaubt, heißen Trump und Putin von außen, aber auch der Euro und die europäische Krisenpolitik. Zusammengefasst lautet seine These so: Die Mischung von Unsicherheit, Austerität und Orientierungslosigkeit der Politik würde Populisten zur Dominanz verhelfen. Die herkömmliche Politik hätte ihnen nichts entgegenzusetzen.

In diesem Soros'schen Sinn greift die Empörung über die Wahlgewinne der AfD, der Rechten in Schweden und auch jene über die Populisten von Rom zu kurz. Ja, die Koalition aus Lega und der 5-Sterne-Bewegung hat eine erkleckliche Neuverschuldung des Budgets beschlossen (und das wie einen Weltmeistertitel auf dem Balkon des Palazzo Chigi gefeiert). Aber das ist nur Symptom einer ganz anderen, tiefer liegenden Krise. Und sie ist nicht in Italien beheimatet. Sie ist nur gleichermaßen dort zum Ausbruch gekommen. Es geht um den Euro, der, wenn schon, der einziger Zwangsapparat Europas ist. Er hat so meint Soros, die Gemeinschaft der Völker in eine Zwangsgemeinschaft aus Schuldnern und Gläubigern verwandelt.

In der Krise seien die Gläubiger als Herrenstaaten aufgetreten und die Schuldner wurden gleichsam besetzte Länder, deren Bürger in die Armut gezwungen werden. So etwas muss -bei allem Verständnis für den ökonomischen Spargedanken und die Haushaltsdisziplin -schlecht "ankommen" und Europa ist seither tatsächlich gar nicht mehr angekommen als ein Völkerverbindendes Projekt, sondern als Gegenteil. Die fundamentale Opposition gegen "herzlose" Eliten brauchte nur noch die Ergänzung durch das Fantasma der Völkerwanderung 2015, um alle Vorurteile gegen Europa zu bestätigen: Technokratisch, lebensfern, unmenschlich.

In diesem Sinn sind die Szenen von Rom am vergangenen Freitag symptomatisch. Es geht darum, die Unmenschen von Brüssel zu verhöhnen und ihre Regeln zu brechen, wo es nur möglich ist. Man braucht nur "im Namen des Volkes" dazu zu rufen und die EU-Kommission mit "Terroristen" gegen die nationalen Interessen zu beflegeln und den Kommissionspräsidenten zu verunglimpfen. Das alles ist bekannt. Wie also diesen Teufelskreis beenden, aus dem die EU seit 2009 keinen Ausweg findet? Die an der London Business School lehrende Lucrezia Reichlin meint, die EU solle sich gegen ausländische Spekulation gegen den Euro wappnen, indem sie sich nicht so sehr auf den Gesamtschuldenstand konzentriert. Wichtig sei der Anteil der Schulden, der von Ausländern gehalten werde.

Das zweifelhafte Patentrezept

Was sie beschreibt, ist das japanische "Krisenwunder", jener Umstand, dass die Wachstumsund Wirtschaftskrise, die das Inselreich seit mehr als 20 Jahren plagt, immer noch zu keinem fundamentalen Zusammenbruch geführt hat. Das deshalb, weil mehr als 80 Prozent der Staatsschulden von den Japanern und japanischen Institutionen gehalten werden. Japan ist also quasi bei sich selbst verschuldet. Und wer würde schon gegen sich selbst spekulieren.

Ginge es nach der Idee Reichlins, hätte Italien eigentlich gar keine so üblen Aussichten, denn 75 Prozent der Staatsschulden befinden sich im Besitz von Italienischen Banken, Fonds, Versicherungen und Privatpersonen. Österreich hätte demgegenüber wesentlich schlechtere Karten. Knapp 70 Prozent der Schulden des Staates werden von ausländischen Institutionen oder Personen gehalten. Österreich wäre also im Ernstfall (exorbitante Schulden) den Finanzmärkten ähnlich ausgeliefert wie Griechenland (80 Prozent).

Tatsächlich lässt sich der Plan der Ökonomin für die Eurozone nicht so leicht anwenden. Denn das Vertrauen der Investoren gehorcht auch noch ganz anderen Faktoren. Es macht nämlich keinen Sinn, auf den Bankrott von Japan zu spekulieren. Denn den Schulden, so hoch sie auch sein mögen, steht auch Vermögen gegenüber. Und gerade in dieser Statistik steht Japan an der Spitze der Welt - und zwar einsam vor China und Deutschland. In dieser Bilanzrechnung Staaten wie Italien oder Griechenland ganz nach vorne zu bringen, ist praktisch unmöglich. Denn dazu hat das Land zu wenig an Reichtum und Vermögen. Und Letzteres wird auch nicht durch übergroßen Nationalstolz geschaffen. Weder in Italien noch sonstwo im Euroreich.