Auf dem boden wirklichkcit

Es wihe-verlockend, Bdspieletj:, t‘ zugehen; welche Bereiche aber gänzlich , oder teilweise politikfrei gestellt oder r der Regelung durch die Länder und : Gemeinden überlassen werden könn- ; ten. Aufgabe dieses Aufsatzes soll es 5 nur sein, diese Grundfragen anzu- r schneiden und manche phantastische

Vorsteüung vom koalitionsfreien Raum ih die Wirklichkeät zurückzuführen. In Wahrheit ist der koalitionsfreie Raum im gegenwärtig kolportierten Sinne nichts anderes als eine Flucht der Verantwortlichen vor ihrer Verantwortlichkeit. Für das mut- und tatenlos beobachtete Abwärtsgleiten soll dann das Volk selbst die Verantwortung tragen? Wozu haben wir euch denn gewählt?

So glaube ich also, der Ausweg einer Partei, die das für richtig Erkannte nicht durchzusetzen oder schweren Schaden nicht abzuwenden vermag, ist der Weg in die Opposition. Verantwortliche muß es in einem Staat immer geben, so sollen die anderen die Verantwortung tragen. Aber auch in der Opposition werden die gewählten Vertreter des Volkes nicht müde werden dürfen, das Richtige weiterhin mit Nachdruck zu vertreten. Wer ganz ehrlich an das Urteilsvermögen des Volkes glaubt, der betreibt kein Spiel mit Volksabstimmungen, sondern der muß auch daran glauben, daß das Volk die verfehlte Gesamtpolitik einer „kleinen Koalition“ bei der nächsten Wahl hinwegfegen wird. Immer mehr kommt nämlich im Volk das Bewußtsein zum Durchbruch, daß ein im Lizitationsweg sich anbahnender Ausverkauf von Staat und Wirtschaft zum gesellschaftlichen Zusammenbruch führen muß; immer mehr erhebt sich aber auch der Ruf nach einer wahren demokratischen Autorität und nach mehr Verantwortungsfreudigkeit. Ich glaube, die Sehnsucht der freien Menschen richtet sich nicht nach einem koalitionsfreien, nicht nach einem verantwortungsfreien Raum innerhalb der wirklichen Staatsaufgaben, sondern nach einem Raum, der mehr von Politik und von staatlicher Regelung frei i s t. Hier bestünde für beide Großparteien des Landes eine Möglichkeit, ihren „Glauben an das Volk" unter Beweis zu stellen und vielerlei unnötige Reibungspunkte zu beseitigen.

Eine weitere, sehr wichtige Möglichkeit zur Schaffung von „freien Räumen“ in der Politik möchte ich hier nur mit einem Satz erwähnen, nämlieh die Schaffung „dogmenfreier Räume“ innerhalb der Parteien, besonders die Befreiung von den verkrampften Dogmen des überholten Marxismus innerhalb der einen Koalitionspartei. An tausend Fragen könnte man mit weniger Voreingenommenheit und mit mehr Bedacht auf das Gemeinwohl herangehen.

Zusammenarbeit

Im dargelegten Sinne glaube ich also, daß wir von der ÖVP weiterhin die Verantwortung gerne tragen und unsere ernste Arbeit fortsetzen sollen, getragen vom Willen zur Zusammenarbeit aller Bevölkerungsschichten und ihrer Vertreter. Wir werden weiterhin, ohne innerhalb unserer tatsächlichen Pflichten nach verantwortungsfreien Räumen zu streben, das harte Brot der Koalition essen müssen und es auch im wohlverstandenen Interesse des Allgemeinwohls essen, solange wir sehen, daß auch der Partner bereit ist. Verantwortung zu tragen. Wer die politischen Verhältnisse der Ersten Republik, sei eS mit gleichen oder mit umgekehrten Vorzeichen, nie mehr zurückwünscht, der muß den aufrechten Willen zur Zusammenarbeit haben.

Konzept und Programm haben wir; mit dem Spiel um neue Konzepte und Programme ist uns nicht geholfen. Was wir auch in Zukunft brauchen, sind Männer und Teams, die mit Überzeugung und Entschlossenheit, aber auch mit starkem Sinn für das Allgemeinwohl, die bewährten christlich-demokratischen Zielsetzungen vertreten, in Landwirtschaft, Kultur und überhaupt im ganzen gesellschaftlichen Leben. In diesem Sinne kann man die Bestrebungen von „Reformern“ auch als inhaltlich hoffnungsvoll bezeichnen.