Ausrede fürs Aufrüsten

Russland will zurück zu militärischer Größe - da kommen die US-Raketenabwehrpläne als Rechtfertigung für Rüstungsausgaben sehr gelegen.

Es scheint, wir haben das Glück, dem Beginn eines neuen Kalten Krieges beizuwohnen", kommentierte nicht ohne Stolz das russische Magazin The New Times die jüngsten Rüstungserfolge des Kreml: Erstmals seit dem Zerfall der Sowjetunion lief in diesem Jahr wieder ein riesiges Atom-U-Boot der weltweit modernsten Borei-Klasse (in Anlehnung an den Windgott Boreas) vom Stapel. Bis zu 20 Raketen mit jeweils mehr als zehn atomaren Sprengköpfen können darauf stationiert werden. Und wie im Kalten Krieg begannen Mitte August nach 15 Jahren wieder russische Langstreckenbomber weit außerhalb der russischen Grenzen über Atlantik, Pazifik und Nordpolarmeer rund um die Uhr zu patrouillieren. Der Kommandeur der Luftwaffeneinheit nannte als Ziel für seine Staffel, wieder "wie zu Sowjetzeiten rekordverdächtige 48 Stunden lang in der Luft zu bleiben". Und Präsident Wladimir Putin stimmte ihm zu: "Unsere Piloten sind lange genug still gesessen, nun beginnt für sie ein neues Leben …"

Rüstungsbudget vervierfacht

Finanziert von Öl-, Gas- und anderen Rohstoffexporten haben sich die russischen Verteidigungsausgaben seit 2001 auf umgerechnet rund 25 Milliarden Euro vervierfacht; Moskau bleibt damit aber immer noch sehr, sehr weit hinter den Rüstungsausgaben Washingtons von fast 350 Milliarden Euro zurück (zum Vergleich: das gesamte EU-Budget beträgt pro Jahr gut 100 Milliarden Euro).

Bis 2015 beabsichtigt Russland jedoch, laut Verteidigungsminister Sergej Iwanow, fast die Hälfte seiner Waffensysteme zu erneuern. Um wieder "kriegs-wettbewerbsfähig" zu werden, sind diese Rüstungsanstrengungen auch dringend nötig, attestieren Hannes Adomeit und Alexander Bitter von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin: "Insgesamt steht es schlecht um die Einsatzbereitschaft der russischen Streitkräfte. Zurzeit haben maritime Patrouillenfahrten und Übungsflüge der Luftwaffe eher symbolischen Charakter." Russlandexperte Adomeit und Militärfachmann Bitter sehen in ihrer Analyse "Russland und die Raketenabwehr" jedoch für die Streitkräfte des Kreml "die Talsohle durchschritten": "Die wirtschaftliche Erholung wirkt sich langsam aber sichtbar auch auf das Militär aus. Russland hat den Weg zur Realisierung seiner strategischen Ziele eingeschlagen, auch wenn er noch lang ist."

Wichtig im Zusammenhang mit den US-Raketenabwehrplänen ist festzuhalten, dass Russland seine Aufrüstungsstrategie festgelegt hat, bevor die Radar-bzw. Raketenbasen in Tschechien und Polen ein Thema geworden sind: "Die Diskussion um den Raketenschild", so der österreichische Russland-Experte von der Uni-Innsbruck, Gerhard Mangott, "beeinflusst jedoch sicherlich die Geschwindigkeit der Modernisierung der Streitkräfte und Waffen, die Art der Modernisierung und die Höhe der Finanzmittel, die dafür bereitgestellt werden."

"Vorgeschobene" Polemik

Die beiden Berliner Experten stoßen ins selbe Horn: Auch für sie ist die Polemik Moskaus gegen das US-Raketenabwehrsystem nur "vorgeschoben". Laut Adomeit und Bitter braucht Russland "Argumente, für die bereits eingeleitete Modernisierung der nuklearstrategischen Streitkräfte, für eine eventuelle Beschleunigung des Tempos der Erneuerung und für die Aufstockung der Verteidigungsausgaben".

Dass die US-Raketenpläne eine "Provokation für Russland" darstellen - eine Aussage, für die der österreichische Verteidigungsminister Norbert Darabos national und international heftige Kritik einstecken musste -, daran lassen weder die deutschen SWP-Experten noch der österreichische Russland-Spezialist einen Zweifel. Adomeit/Bitter: "In der russischen Wahrnehmung besteht bei der Raketenabwehr die Provokation darin, dass in einem ehemaligen Mitgliedsland des Warschauer Pakts eine auf Dauer angelegte amerikanische Basis aufgebaut wird. Umgekehrt ist auch für Polen an einer derartigen Basis nicht in erster Linie die Fähigkeit zur Abwehr von Raketen bedeutsam, sondern die damit hergestellte engere Bindung des Landes an die USA und das Gefühl größerer Sicherheit gegenüber einem Russland, das sich aus polnischer Sicht innen-wie außenpolitisch bedenklich entwickelt."

Das gleiche Argument gilt für die Identifizierung der Regierung in Prag mit dem umstrittenen Projekt. Und dieser Logik gehorchend, werfen tschechische Akteure Russland "neo-imperialistische Rhetorik" und die Region "destabilisierendes" Verhalten vor. Führende polnische Politiker warnen davor, der "Erpressung Russlands" nachzugeben: "Das wäre ein Zeichen, dass niemand über Themen, die unsere Region betreffen, ohne die Zustimmung Russlands entscheiden kann", sagte Polens Verteidigungsminister Aleksander Szczyglo.

Die Ankündigung Russlands, im Fall von US-Abwehranlagen in Polen russische Raketen in die zwischen Litauen und Polen gelegene russische Enklave Kaliningrad zu verlegen, kommentierte der frühere polnische Außenminister Adam Rotfeld als "Beweis, dass bei unseren Nachbarn militärisches Denken und harte Rhetorik, die auch für das Zaren-Russland oder zu Zeiten der größten Macht in der Sowjetunion charakteristisch waren, überwiegen."

Wie Zaren- und UdSSR-Zeit

Gerhard Mangott ist überzeugt, dass Moskau auf die US-Abwehrpläne in Mitteleuropa militärisch reagieren werde, weil sich Russland "schon seit langem provoziert fühlt". Auslöser dafür war die NATO-Erweiterung in den 1990er Jahren, die zusammen mit den aktuellen Plänen der USA in Russland zu einer "Wagenburg-Mentalität" führt, die sich in dem Gefühl widerspiegelt: "Wir sind völlig umzingelt, die Amerikaner kesseln uns mit neuer Technologie ein!" Das russische Fernsehen sei voll von solchen Verschwörungsszenarien, weiß Mangott, die auch innenpolitisch bei den anstehenden Wahlen eine Rolle spielen: Den Russen wird eingeredet, dass die russische Opposition "eigentlich die Fünfte Kolonne dieser ausländischen Mächte ist, die uns jetzt bedrohen".