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Europas Tandemie

Mit der Harmonie zwischen Deutschland und Frankreich ist es vorbei. Die Eurokrise treibt tiefe Gräben zwischen Europas Führungsmächte. Wie aus einer Freundschaft binnen Monaten ein Duell wurde. Eine Analyse.

Es war kurz vor der französischen Präsidentenwahl im Mai 2012, da saßen in Straßburg der französische Kandidat für das höchste Amt im Staate, François Hollande und der deutsche Philosoph Peter Sloterdijk zu einer abendlichen "Tour d´Horizon“ zusammen und diskutierten Sinn und Unsinn der Politik. Hollande versuchte etwas einförmig, die Träume zu skizzieren, die er für Frankreich zu erfüllen gedächte. Sloterdijk gefiel sich darin, ein Zitat von Friedrich Nietzsche in einen Leitsatz wahlwerbender Politiker umzuwidmen: "Der Mensch, der versprechen kann, ist der Ermöglichungsgrund jeder höheren Form menschlicher Zivilisation.“

Der Satz machte großen Eindruck, vielleicht deshalb fragte sich in all dem Applaus, der danach aufbrandete, niemand, ob Nietzsche das tatsächlich so gemeint haben könnte. Und auch nicht, ob dieser Satz auch gegenüber einem Jean-Marie Le Pen gefallen wäre. Egal, die Eigenschaft, ein versprechender Mensch zu sein, traf in jedem Fall auf François Hollande zu. Er hatte gezählte 60 große und zum Teil waghalsige Versprechen gegeben: Höhere Staatsausgaben bei gleichzeitigem Sparkurs, Steuern gegen die stagnierende Konjunktur, weniger Jugendarbeitslosigkeit durch bessere Bildung - und eine von Frankreich entworfene neue Politik um die Krise des Euroraumes schnell und effizient zu beenden.

Nun kennt das politische Versprechen selbst unter Einbeziehung der nietzschen Erhöhung ein gnadenloses Korrektiv: Die "Zwischenbilanz“. Sie ist so etwas wie ein Pulsnehmer für die Wirkung des betroffenen Offizials. Fällt sie negativ aus, verkehrt sich das zitierte "Streben nach Höherem“ bei Betroffenen oft in dramatische Wählerverlustängste samt politischen Panikreaktionen.

Das gnadenlose Korrektiv

Bei François Hollande fällt die Bilanz entsprechend der Gewagtheit seiner Versprechen nun schon nach einem Jahr schütter aus. Der Präsident versucht sich und seine Pläne an der Realität und scheitert ein ums andere Mal. Vor allem die versprochene Erholung der Wirtschaft und die Strukturreformen bleiben aus. Das nicht ohne Folgen für den guten Ruf: "Monsieur Schwächling“, nennt ihn das Magazin L´Express und Le Point fragt, "Das Dickerchen - ist er auf Ballhöhe?“. Der Rückhalt in der Bevölkerung ist massiver Enttäuschung gewichen. Bei Vertrauenswerten von unter 24 Prozent, so schlecht, wie seit den 70er Jahren kein Präsident mehr beurteilt wurde, sucht Hollande nun nach einem Ventil - und findet es in einem alten Erbfeind wieder, der längst ein Freund geworden zu sein schien: Deutschland. Der Verantwortliche für die schlechte Lage Frankreichs sitzt nach Pariser Lesart also nicht in Paris, sondern in Berlin und heißt Angela Merkel.

Deren Getreue nehmen die Angriffe aus dem Umfeld Hollandes nur unter Anwendung einer beachtlichen Portion Gegenaggression zur Kenntnis. Das Ergebnis: Das einstmals stabile deutsch-französische Tandem, das Europa gemeinsam durch die Krise steuern wollte, ist "kurz davor, ein Scheidungsfall zu werden“, wie die Tageszeitung Le Parisien kommentierte. Und das alles in einer Situation, in der die politische Einigkeit der EU maßgeblich zur wirtschaftlichen Erholung des Kontinents beitragen sollte. So sieht das auch Deutschlands Ex-Außenminister und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier: "Das Verhältnis ist vor dem Gefrierpunkt. Einer der wesentlichen Stützpfeiler Europas wird beschädigt.“

Den jüngsten Anstoß der Empörung besorgten freilich Steinmeiers französische Parteikollegen von der "Parti Socialiste“. Und zwar mit einem 21 Seiten umfassenden Papier für ihren Parteitag im Juni. Von einer "unheiligen Allianz“ in der Austeritätspolitik steht da zu lesen, dem "Thatcherismus“ des britischen Premiers David Cameron und der "selbstsüchtigen Unnachgiebigkeit“ Merkels.

Die ewigen Deutschen

Berlin verfolge ausschließlich die Interessen deutscher Sparer. Der Präsident der Nationalversammlung, Claude Bartolone, ein Vertrauter Hollandes, legte nach: Möglicherweise sei eine Konfrontation zwischen Deutschland und Frankreich "notwendig“. Das Kalkül der Parteistrategen ist so einfach wie altbacken. Angela Merkel gibt seit Monaten ein perfektes Feindbild für enttäuschte Massen ab. Nicht umsonst sieht man sie auf Transparenten und Plakaten in Athen, Rom oder Madrid mit aufgemaltem Hitlerbärtchen und den zugehörigen Nazi-Insignien.

So folgt die Streitschrift auch den gängigsten Vorurteilen gegenüber den Nachbarn: Deutsche sind reich, Deutsche sind sparsam und knickrig, Deutsche sind humorlos und egoistisch. Mit solchem Präjudiz lässt sich leichterhand sogar die Schuld für die Malaise der französischen Wirtschaft auf Berlin projizieren: Denn, so die Logik, weil die Deutschen sparen und andere zum Sparen zwingen, stecke Frankreich in der Rezession; die Folge: 3,2 Millionen Franzosen sind derzeit ohne Arbeit (10,2 Prozent), soviel wie seit 15 Jahren nicht mehr.

Wenn es zum französischen Zorn noch etwas gebraucht hätte, um die Stimmung weiter eskalieren zu lassen, dann die aggressive Teilnahme einiger deutscher Politiker im Vorwahlkampf. Rainer Brüderle, vormals Wirtschaftsminister, nun FDP-Fraktionschef war prompt zur Stelle: "Frankreich ist nicht mehr auf Augenhöhe Deutschlands. Die sozialistische Regierung wirtschaftet das Land herunter.“ Sein Parteichef und Vizekanzler Philipp Rösler scheint ihn dabei noch zu unterstützen. Aus Röslers Ministerium wurde "zeitnah“ zu Brüderles Aussagen ein internes Papier der Presse zugespielt, in dem die Wettbewerbsfähigkeit der Franzosen an den Pranger gestellt wird. Damit nicht genug, schlug auch noch Finanzminister Wolfgang Schäuble vor, einen deutschen Expertenrat ein Reformkonzept für die französische Wirtschaft ausarbeiten zu lassen.

Ernst meinen können die Politiker ihren provokanten Kurs eigentlich nicht, volkswirtschaftliches Denken vorausgesetzt. Denn Frankreich und Deutschland sind aufs Engste miteinander verbunden: 400.000 Arbeitsplätze von französischen Firmen gibt es in Deutschland, 300.000 von deutschen Firmen in Frankreich, von den 100 Millionen Touristen ganz zu schweigen.

In Wahrheit ist die Lage bei der EU-Zugpferde einigermaßen problematisch. Mit einem Wachstum von 0,2 Prozent 2013 ist Frankreich in der EU im letzten Drittel positioniert. Die Neuverschuldung wird mit -4,2 Prozent 2014 schlechter ausfallen als jene Portugals und Griechenlands. In Deutschland schützt der Inlandskonsum ein schwaches Wachstum von 0,8 Prozent. Immerhin macht sich der Sparkurs mit einem mutmaßlich ausgeglichenen Budget 2014 bemerkbar. Doch das behübscht wenig: Deutschland liegt auf Rang 139 weltweit in der "Lohnflexibilität“, Frankreich bloß auf Platz 128 was die "Wirtschaftsfreundlichkeit des Steuersystems“ betrifft.

Eine Krise der Bürger

Das sind nüchterne Zahlen, die vor allem in Frankreich vermehrt zu individuellen Krisen der Bürger führen. In einem offenen Brief an François Hollande machte eine junge Studentin unlängst ihrem Zorn in Le Point Luft. "Meine Eltern träumten davon, die Gesellschaft Frankreichs zu verändern. Ich träume nur noch davon, ihr zu entfliehen“. Sie ist nicht die einzige. Nach Umfragen wollen mehr als 50 Prozent der Franzosen zwischen 18 und 35 Jahren ihr Land verlassen. Und viele tun das auch: So wuchs die Zahl der Aussiedler in den krisenfesten Länder wie der Schweiz, Schweden und Canada allein 2011 um mehr als 10 Prozent.

Möglicherweise sind die Ursachen der Querelen Trugschlüsse auf beiden Seiten. Bei den Deutschen, weil sie meinen, ein bereits angezählter Präsident Hollande sei ohnehin ein politisches Auslaufmodell. Aber was oder wer würde ihm nachfolgen? Eine radikalisierte rechte UMP, die erstarkende radikale Linke oder die extreme Rechte unter Marine Le Pen? Aber auch François Hollandes Kalkül, die deutsche Kanzlerin werde im Herbst bei den Wahlen abgewählt werden, erscheint mehr als riskant.

An jenem Abend in Straßburg, als Kandidat Hollande und Philosoph Sloterdijk diskutierten, fiel noch ein weiteres Zitat - diesmal von Hannah Arendt: "Die einzige Art in die Zukunft zu sehen, ist es, ein Versprechen zu machen und es einzuhalten.“ Das ist, recht besehen, auch die Essenz erfolgreicher Politik und vielleicht ein möglicher gemeinsamer Nenner für einen Neubeginn östlich und westlich des Rheins. Irgendwann in ferner Zukunft.

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