Kurswechsel?

Die bisher mit Abstand heftigste Reaktion erhielt ich auf meinen Standpunkt“ über den verwaschenen Wirtschaftskurs der ÖVP Ende August. ÖVP-Landes- hauptleute machten sich damals gerade für nichtmarktwirtschaftliche Aktionen stark, die Kärntner Straße kämpfte mutig gegen die Liberalisierung im Kreditwesen und so mancher Bereichssprecher zimmerte an seinem eigenen kleinen Zentralismus. So, schrieb ich da-

mals, werde die OVP nie mehr die Wirtschaftskompetenz zurückerobem.

Bei den Wirtschaftsgesprächen in Alpbach, die damals gerade stattfanden, versicherten mir daraufhin OVP-Sympathisanten, Mitglieder und. Funktionäre, wie recht ich doch damit hätte und daß das „einmal gesagt werden mußte“.

Das nährte in mir die Hoffnung, daß die ÖVP doch noch den wirtschaftspolitischen Kurs findet, den zu wechseln sie ankündigt. Beileibe nicht wegen einer Zeitungskolumne, sondern weil die einhelligen Reaktionen darauf hindeuten, daß den Polit-Profis ohnehin längst klar ist, was da ein Polit-Amateur formulierte und daß auch der heftige Wunsch besteht, das Wirtschafts-Wischiwaschi endlich durch eine klare, einprägsame Linie zu ersetzen.

Leider ist heute, drei Monate später, die damalige Glosse unverändert aktuell. Sie müßte bloß mit neuen Beispielen illustriert werden. Dem OVP-Kurs in Sachen Verstaatlichter zum Beispiel, oder dem Wallnöfer-State- ment, daß die Sicherung der Arbeitsplätze in der Tiroler Textilindustrie Sache der Regierung sei; oder dem Lanner-Statement in der ,ßiB“, daß es auch durchaus Gründe gebe, die Urabstimmungsfrage nach einem Steuerstopp mit „nein“ zu beantworten.

Die ÖVP läßt nach wie vor keinen Nebenkriegsschauplatz aus, auf dem sie den kürzeren ziehen muß (z. B. ORF - wie viele Österreicher werden verstehen, daß der von der ÖVP gemachte Generalintendant nun angeblich die Sozialisten bevorzugt?), unternimmt aber keinen Versuch, auf dem Hauptkriegsschauplatz Wirtschaftspolitik endlich eine Entscheidungsschlacht herbeizuführen.

Bei aller Anerkennung der Schwierigkeiten, die eine Opposition bei der Beschaffung „heißer Unterlagen“ hat (die SPÖ hat in ihrer Opposi- tionszeit ja auch dieses’Problem gelöst): So klein darf die öffentlichkeitswirksame Ausbeute einer .ßudget- schlacht“ einfach nicht sein. Aus der - außerdem zu spät einsetzenden — Budgetkritik dürfte der Normalverbraucher nämlich einzig und allein behalten haben, daß die ÖVP jedenfalls pauschal dagegen ist. Das aber ist für ihn nichts Neues (denn das ist die ÖVP schon lange) und bestimmt kein Anlaß zum Kurswechsel in Sachen Wirtschaftskompetenz.