Ahnliche Zustände

Das Dreikönigstreffen der ÖVP auf Schloß Leopolds-kron und die Klausurtagung der SPÖ im oberösterreichischen Ampflwang laden zu Vergleichen über den Zustand der beiden Regierungsparteien ein, die sich, der Not, aber nicht dem eignen Trieb gehorchend, zu einer Koalition zusammengeschlossen haben, deren Bewährungsproben allerdings noch keineswegs ausgestanden sind, aber schon in naher Zukunft anstehen.

So wird es über das weitere Schicksal, ja über den Bestand der Koalition entscheiden, ob es der Regierung gelingt, das angekündigte Sparpaket in einigermaßen programmierter Form über die parlamentarische Bühne zu brin.

Die Begierungsparteien, die zu Mittelparteien geworden sind, tragen das gemeinsame Schicksal der Rückläufigkeit und müssen mit diesem reduzierten Bestand fertigwerden. Beiden Parteien ist ferner gemeinsam, daß sie unter der Führung von Obmännern beziehungsweise Vorsitzenden stehen, die als Verlierer mehrerer Wahlgänge nach den herkömmlichen Regeln der politischen Logik besseren Nachfolgern das Feld räumen müßten, es aber nicht tun, weil sie noch nicht dazu herausgefordert werden, wie es in vergleichbaren Fällen in der Vergangenheit dieser Parteien und in wohl allen Parteien Europas der Fall war und ist.

Sie hoffen, die Fehler und Einbußen, die sie zu verantworten haben, auch selbst reparieren zu können, obwohl es wenig ermutigende Beispiele gibt, daß es jemanden gelungen ist, ein politisches Debakel, das er verschuldet hat oder das jedenfalls unter ihm passiert ist, auch in eigener Begie gutzumachen.

Stehlen sich die Führer von ÖVP und SPÖ aus der politischen Verantwortung, indem sie sie weiter wahrnehmen? Diese Preisfrage ist nicht nur von der persönlichen Motivation der Betroffenen her zu beantworten, sondern wird erst von einer bald herannahenden Zukunft beantwortet werden.

Während es in der ÖVP die Bruchlinie zwischen Bundespartei und Ländern gibt, ist es das Problem der SPÖ, die gestörte Kommunikation mit der eng verbundenen Gewerkschaftsbewegung wiederherzustellen, wobei die Form und die Durchsetzung des Sparpaketes die Nagelprobe für beide Teile sein wird.

Im übrigen kann man feststellen, daß es in der ÖVP trotz oder gerade wegen der stärkeren Betroffenheit vom Wählerschwund mehr Lebenszeichen und Abwehrreaktionen gibt.

So hat die ÖVP wenigstens einige neue Gesichter in die Politik gebracht und die begleitende Tagung der Jungtürken der Partei im früheren Haupttagungsort Maria Piain zeigt, daß der Nachwuchs seine Rechte anmeldet, sich aber auch Sorgen um die Zukunft macht.

Wo bleibt das Maria Piain der SPÖ?