Zuckerbrot und Peitsche

Die Dynamik und Schonungslosigkeit, mit der der Generalsekretär Michail Gorbatschow in den ersten hundert Tagen seiner Herrschaft die Probleme des Landes angeht, hat Freund und Feind in Bann gesetzt.

Seine Führung ist abgesichert, weit schneller als das seine Vorgänger vermocht haben. Die Parteihierarchie ist bis hinauf zum Politbüro mit Gefolgsleuten, vor allem jüngeren, durchsetzt. Der Stil hat sich grundlegend geändert. Die Volkstümlichkeit des Parteichefs ist nicht mehr allein ein Propagandawort. Sogar der das System kritisch betrachtende Historiker Roy Medwedjew gibt zu: „Die Hoffnungslosigkeit der

Jahre Breschnews und Tscher-nenkos ist verschwunden. Jedermann erwartet große Dinge von Gorbatschow.”

Die kranke Wirtschaft des Landes mit ihrer enormen Inef f izienz, Verschwendung und Vergeudung der Ressourcen in gigantischem Ausmaß ist der erste Prüfstein für Gorbatschow, der sich als der große Reformer angekündigt hat. Zweimal hat bisher der neue Kremlherr mit Vorsicht seine Pläne kundgetan. Am 17. Mai dieses Jahres zeigte er seine Unzufriedenheit mit dem Zustand der Ökonomie. In der letzten Woche ritt er eine vernichtende Attacke gegen die wirtschaftlichen Gebrechen und kündigte eine grundlegende Überholung des gesamten Systems an. Dieses soll aus den Fängen der strikten Zentralisierung gelöst werden und verspricht den Menschen größere materielle Anreize. „Umstrukturierung” ist das Schlagwort der Stunde.

Nicht von ungefähr wählte Gorbatschow die Konferenz für Wissenschaft und Technologie für seine reformierenden Pläne. In groben Umrissen sind seine Vorstellungen einer künftigen Wirtschaft:

# Modernisierung, Automation, und Einsetzung der neuesten Erfindungen;

# weniger Abfall und Ausschuß;

# sparsamer Umgang mit den vorhandenen Rohstoffen und Energiequellen;

# größere Eigenständigkeit im Management von Betrieben und

Fabriken, beispielsweise durch die Einrichtung von Fonds, um die Gewinne nach eigenen Anforderungen und eigenem Gutdünken aufzuwenden oder möglicherweise auch als Produktionsprämien auszuschütten;

# Dezimierung der Bürokratie, insbesondere auf der mittleren und unteren Ebene;

# dafür mehr Macht in die Hand der Planungsbehörde an der Spitze.

Gorbatschow liebäugelt mit bisher verpönten Begriffen wie Marktpreise, oder Bindung der Löhne an die tatsächliche Produktion.

Qualität der Güter hat jetzt Vorrang vor der bisher propagierten quantitativen Produktion.

Bewegt sich Michail Gorbatschow in Richtung des ungarischen Wirtschaftsmodells? Noch enthält sich der resolute Parteiführer jedes Hinweises darauf. Sein Vorhaben ist es, mit der vorhandenen Wirtschaftsstruktur sein Auslangen zu finden, es besser und effektiver zu gestalten, vor allem mit Hilfe der neuen Technologien. Er will die darniederliegende Arbeitsmoral heben und mit größter Rücksichtslosigkeit die Disziplin straffen. Das am 17. Mai verkündete Alkoholverbot am Arbeitsplatz tut bereits seine Wirkung. Wirtschaftsreform, wie immer sie von Gorbatschow durchgezogen werden wird, ist oberstes Gebot.

Das Unvermögen, die reichen Naturschätze aus eigener Kraft zu heben, zwingt zur Hilfestellung der westlichen, hochindustrialisierten Industriemächte. Planziele sind trotz Bescheidung im Durchschnitt noch immer höher als das tatsächlich Erreichte. Hausbau, Dienstleistungen, Verteilung, Transport und vor allem die Landwirtschaft liegen im argen. Die Güte der produzierten Waren ist nach Gorbatschows eigenen Worten „blaß im Vergleich” mit westlichen Produkten.

Sogar bei den einstmals stolz der Außenwelt präsentierten Wachstumsraten ist die Sowjetunion weit hinter die Vereinigten Staaten und Japan zurückgefallen. Am augenfälligsten ist aber der erbärmliche und für eine Weltmacht unrühmliche Zustand, sich mit den schlangenstehenden Sowjetbürgern abfinden zu müssen. Konsumgüter sind weiterhin Stiefkind der gesamten Ökonomie, die aus ideologischen und militärischen Gründen die Schwerindustrie forciert.

Gleichwohl hält sich Gorbatschow mit Versprechen zurück, die dann nicht gehalten werden können — anders als es dies seine Vorgänger getan haben. Einen besseren Lebensstandard gibt es nur, wenn sich die Bürger mehr ins Zeug legen. Konkret: Höhere Löhne und besseres Angebot allein unter der Voraussetzung eines Wachstums von mindestens vier Prozent.

Die größte Herausforderung, für das, was Gorbatschow „profunde Umstrukturierung” nennt, kommt von den Parteibürokraten, die sich jeder Veränderung entgegenstemmen. An ihrem Widerstand ist seinerzeit auch der inzwischen verstorbene Ministerpräsident Koss*ygin gescheitert, als er vor zwei Jahrzehnten seine

Reformen in Angriff genommen hat. Seine Pläne gerieten auf Betreiben der Apparatschiks nur zu bald in Vergessenheit.

Gorbatschow findet Sündenböcke für die ökonomischen Fehlschläge auf höchster staatlicher Ebene: Minister werden namentlich zitiert und bloßgestellt. Eine Praxis, die sich auch von jener in der Vergangenheit unterscheidet. Köpfe werden also rollen. Vor allem aber macht Gorbatschow in bemerkenswerter Direktheit die hohen militärischen Ausgaben, um den „Imperialisten” Paroli zu bieten, für Versagen und Engpässe verantwortlich. Mit keinem Wort wird allerdings angedeutet, diesen Budgetposten zu kürzen.

Die Leidtragenden werden auch weiterhin die Sowjetbürger sein, die sich wie bisher praktisch mit den Abfällen der Rüstungsindustrie zufriedengeben werden müssen.

Der jüngst ins Politbüro aufgestiegene Igor Ligatschow, der für die Durchsetzung der sozialen und disziplinaren Reformen verantwortlich ist, bereist zur Zeit die Provinzen als Vorbereitung für den Parteikongreß im Februar 1986. Zu diesem Zeitpunkt wird das Zentralkomitee neu gewählt und nach den Vorstellungen des neuen Parteichefs bis zur Hälfte durch jüngere, nicht minder energische Persönlichkeiten ersetzt. Nur eine „Blutauffrischung” in der Parteihierarchie kann verhindern, daß Gorbatschows Pläne einer Wirtschaftsreform in Archiven verstauben.