Folgt OVP-Rückzug in die Länder?

Alle Analysen der steirischen und oberösterreichischen Landtagswahlen kreisen um ein Thema: Weil die Bundeskoalition nichts weiterbringt, weil nirgendwo spürbar wird, daß sie mit ihrem Arbeitsübereinkommen Ernst macht, weil sie sich trotz breiter parlamentarischer Mehrheit vor Entscheidungen drückt, setzen sich die enttäuschten Wähler(innen) scharenweise von den Regierungsparteien ab.

Das hat viel für sich. Und ob jetzt „Handlungsbedarf' eingesehen oder „Reformdruck" erzeugt wird: SPÖ und ÖVP sind angetreten, um seit Jahrzehnten verschlampte Probleme aufzuarbeiten und weitreichende Vorentscheidungen für die Zukunft zu treffen, nicht aber, um den Wählern eine Freude zu machen.

Denn ein Umkehrschluß darf aus den Analysen wohl nicht gezogen werden: Wenn die Regierung einen reformerischen Säbeltanz aufs Wiener Parkett legt, dann kehren Wähler in Dankprozessionen zurück.

Wahr ist vielmehr, daß entscheidende Reformen, nicht nur im Bereich der Alterssicherung, einschneidend ins Heisch gehen werden und daher unpopulär sein müssen, daß aber auch Weichenstellungen für die Zukunft -Stichworte: Umwelt und EG - konfliktträchtig sind. ÖVP-Obmann Erhard Busek hat das richtig erkannt: „Der Preis der Unpopularität ist nur gerechtfertigt, wenn es konkrete Ergebnisse gibt."

Das gilt für jede Koalitionsform. Daher ist auch der schwärmerische Glanz in den Augen mancher ÖVP-Politiker für eine Regierung mit der FPÖ - mit m oder ohne Jörg Haider - bereits matt geworden. Daher macht sich aber in den Ländern jetzt schon hör- und spürbar die Stimmung breit, daß die Volkspartei auf Bundesebene auf die Oppositionsbank zurückkehren soll. Der Parole vom langen Marsch über die Gemeinden und Länder zum Wiener Ballhausplatz folgt die Retraite.

Regierungsverzicht auf Bundesebene sichert Stimmung und Stimmen auf Landesebene? Tatsächlich hat die Volkspartei in den Ländern in der Zeit der ÖVP-Alleinregierung vor 1970 trotz konsequenter Politik mitsamt dem legendären „Koren-Plan" Abfuhr um Abfuhr bekommen, während sie in den Oppositionjahren bis 1986 regional von Sieg zu Sieg eilte, Erfolge, die eben die nunmehrigen Verluste so besonders dramatisch machen. Die Wechselwirkung ist signifikant.

Eine „staatstragende" oder eine „ländertragende" Volkspartei? Auf diese Frage spitzt es sich gegenwärtig zu. Damit wird aber auch ihr bisheriges Selbstverständnis in Frage gestellt.