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Quo vadis, Austria?
Die Probleme seien so groß, daß nur eine Koalition der beiden größten Parteien sie lösen könne, hieß es seit Jahren. Die Probleme sind nicht geschrumpft (nur die regierenden Parteien), und nun haben SPÖ und ÖVP auch noch die Kooperation beendet. Quo vadis, Osterreich?
Wer jüngst im Fernsehen den Wirtschaftsforscher Helmut Kramer und die Experten der Parteien gesehen hat, muß zur Einsicht kommen: Die Situation der Staatsfinanzen ist dramatisch, „ausgabeseitige” Maßnahmen (Sparen) haben Vorrang, aber „einnahmenseitige” (neue oder erhöhte Steuern) sind - zumindest befristet - ebenfalls nötig. Für keine zukünftige Regierung führt daran ein Weg vorbei.
Die Überlegung, wer die Budgetkrise am besten bereinigen könnte, wäre wohl normalerweise für die meisten Wähler der wichtigste Anhaltspunkt für ihre Entscheidung. Bei dieser Wahl spielen aber sicher auch andere Überlegungen mit: Wer hat die Budgetkrise hauptsächlich zu verantworten? Wem gebührt der Schwarze Peter für die Neuwahlen? Wie läßt sich die FPÖ von der Begierung fernhalten?
Wie die künftige Begierung aussehen wird? Realistisch erscheinen nur drei Modelle. Am unwahrscheinlichsten davon ist eine Mehrheit für eine „Ampelkoalition” aus SPÖ, Grünen und Liberalen. Eine ÖVP-FPÖ-Koalition (ohne Jörg Haider in der Regierung) wäre nur denkbar, wenn die ÖVP deutlich stärker wird und keine anderen Partner findet. Das Wahrscheinlichste bleibt eine Neuauflage der bisherigen Koalition - eventuell mit einem ÖVP-Kanzler, eher aber nur mit Umbesetzungen auf Ministersesseln.
Sollte der letztere Fall eintreten, würden sich freilich viele unfreiwillige Wähler mit Recht jene Frage stellen, die im Schriftdeutsch lautet: Wozu haben wir die Kröte verspeist?
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