BRICS: Die autoritäre Internationale
Das erweiterte BRICS-Bündnis ist ein Zusammenschluss demokratiefeindlicher Regime. Seit dem jüngsten Angriff auf Israel dürften sich diese noch weiter vom Westen entfernen.
Das erweiterte BRICS-Bündnis ist ein Zusammenschluss demokratiefeindlicher Regime. Seit dem jüngsten Angriff auf Israel dürften sich diese noch weiter vom Westen entfernen.
Die Neuaufstellung der Welt vollzieht sich schneller als erwartet. Erst Ende September verkündete Indiens Ministerpräsident Narendra Modi, dass die G20-Gruppe der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer die Afrikanische Union (AU) aufnimmt. Damit sind mehr als hundert Staaten bei den G20 vertreten – eine kleine Version der Vereinten Nationen. Zuvor hatte schon der BRICS-Block um China und Russland eine Erweiterung von fünf auf elf Mitglieder beschlossen, Tendenz stark wachsend. Und im Westen steigt der Druck, nicht nur das Verteidigungsbündnis NATO zu erweitern, sondern auch den G7-Klub der wichtigsten westlichen Industriestaaten.
„Historische“ Erweiterung
Hinter allem steckt letztlich eine Erkenntnis: Die UN alleine sind nicht in der Lage, die Welt zu organisieren. Nötige Verabredungen werden zunehmend in anderen Gruppierungen getroffen. Im Schatten der Kriege in Israel und in der Ukraine stellt vor allem die Erweiterung der BRICS-Staaten ab 1. Jänner 2024 den Westen vor große Herausforderungen. Bislang bestanden die BRICS aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Ihre Mitgliederzahl wird sich 2024 mehr als verdoppeln. Die sechs Neulinge sind Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Es ist mehr als auffällig, dass sich hier ein neuer autoritärer Verhandlungsblock bildet, der sich als Gegenspieler des Westens versteht.
„Neue Realitäten erfordern eine grundlegende Reform der Institutionen der Weltordnungspolitik, damit sie repräsentativer werden und besser auf die Herausforderungen reagieren können, vor denen die Menschheit steht“, so äußerte sich Cyril Ramaphosa, der südafrikanische Präsident, zur Erweiterung der BRICS.
Damit werden China und Russland wohl noch weiter zusammenrücken und ihren Einfluss auf Industrie- und Schwellenländer des Globalen Südens erweitern. Auf letzteres deutet zudem die Tatsache hin, dass insgesamt 22 Staaten einen Mitglieds-Antrag in dem 2009 gegründeten Bündnis gestellt haben. Die kommende Erweiterung dürfte also wohl nicht die letzte sein. Aus BRICS-Kreisen tönt entsprechend offensive Rhetorik. „Historisch“, nannte Chinas Präsident Xi Jinping die Erweiterung. Naledi Pandor, Südafrikas Außenministerin, kündigte eine „veränderte globale Ordnung“ an. Wladimir Putin, wegen eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs per Video zugeschaltet, attackierte den „Neoliberalismus“ früherer westlicher Kolonialmächte, der das Entstehen einer multipolaren Welt bedrohe.
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