Europa. Macht. Frieden?

Ohne Verständigung über eine gemeinsame Identität hat die EU keine Zukunft.

Die politische und ökonomische Machtstellung des vereinten Europas unserer Tage ist das Produkt einer idealistischen Konzeption von europäischer Integration, wie sie die Gründungsakten der Union vorgaben. Machtzuwachs war im Europa der vergangenen Jahrzehnte nur so zu denken, wie es die Gründerväter in der Präambel der Römischen Verträge postuliert hatten: Alle Vertragsparteien seien verpflichtet, "die Grundlagen für einen immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker zu schaffen".

Europäische Integration als Überwindung jener fatalen Trias von nationalstaatlicher Partikularität, Militarisierung und wirtschaftlichem Protektionismus, die Europa zuvor in die doppelte Selbstzerfleischung der Weltkriege gestürzt hatte. Die am Kantschen Vernunftideal des "ewigen Friedens" ausgerichtete Unionsutopie realisierte sich in militärischer, wirtschaftlicher und - mit Gründung des Europarats 1949 - politischer Vergemeinschaftung; die Übertragung nationalstaatlicher Kernkompetenzen auf die gemeinsame europäische Mitte bedeutete den Aufstieg der Union zum weltpolitischen und -wirtschaftlichen Faktor, an dessen vorläufigem Endpunkt eine vermeintlich konsolidierte "Weltmacht Europa" steht.

Auf tönernen Füßen

Doch das vereinte Europa steht auf tönernen Füßen - es lebt von Voraussetzungen, die selbst außerhalb seiner Handlungskompetenz liegen. Dies ist das Wagnis, das es um der Freiheit willen einzugehen gezwungen ist. Als freiheitliche Union nämlich kann sie nur bestehen, wenn sie sich von innen her, aus der moralischen Integrität des Einzelnen und der Homogenität der Gesellschaft insgesamt, reguliert und den Willen zur Gemeinschaft findet. Das Gemeinschaftliche ist damit gerade nicht beliebig zentralistisch beschließ- oder bereitstellbar; es ist der direkten Macht der Union entzogen. Die so häufig im Munde geführte "europäische Identität" ist, ebenso wie der Rekurs auf die "europäische Wertegemeinschaft", eine klassische Leerformel, die sagen will, was die Unionsgemeinschaft im Innersten zusammenhält - und dabei einer inhaltlichen Füllung weitgehend entbehrt.

Dabei ist die Frage nach dem verbindenden Element in der europäischen Gemeinschaft nicht das Produkt weltfremder Abstraktion oder überspannter akademischer Vernunft. Vielmehr gilt: Mit der Antwort auf die Frage nach der europäischen Identität als verbindendem Element jenseits ökonomischer Prosperität oder sachpolitischer Einigkeit steht und fällt die Legitimität der Union überhaupt. Dabei ist evident, dass die Europäische Gemeinschaft nicht anders als die Nationen, die sie konstituieren, eine Willensgemeinschaft ist - eine Vertragsgesellschaft nach Rousseauschem Modell, auch wenn an der Stelle des einen Gesellschaftsvertrags mehrere Einzelverträge (von Rom bis Nizza) stehen. Klar ist auch: In einer politischen Union kann der Wille der einzelnen nicht altruistischen Charakters sein, sondern muss auf dem Klugheitsimperativ beruhen, dass das Engagement in der Gemeinschaft sich eher rechnet als der Alleingang.

Anti-USA reicht nicht

Damit ist die gemeinsame Identität Europas aber keineswegs obsolet - schließlich soll die Gemeinschaft auch dann bestehen bleiben, wenn das Aufrechnen praktischer Vor- und Nachteile einmal kein positives Resultat ergibt. Fehlt die gemeinsame europäische Basis, wird die Union zurecht allein nach Maßstäben der Pragmatik beurteilt - und läuft Gefahr, am Ende diesen Mangel an substanzieller Tiefe mit dem erneuten Zerfall in autarke und aggressive Nationalstaaten zu bezahlen. Das Lebensrecht der europäischen Gemeinschaft als Friedensprojekt hängt an der Ausrichtung auf eine gemeineuropäische Identität. Bleibt die Union dem Ideal des "ewigen Friedens" verpflichtet, kann sie auf die Forcierung einer tatsächlichen gemeinschaftlichen Identität nicht verzichten. Eine Aufstockung des nationalen Bewusstseins um eine europäische Dimension ist damit eine unbedingte Forderung politischer Vernunft.

Für eine solche "gemeinsame Seele" Europas aber kann eine Abgrenzung nach außen, wie sie etwa Jürgen Habermas mit Blick auf die usa gefordert hat, allein nicht genügen. Die These der "Wiedergeburt Europas" über die Definition einer klaren ideologischen Außengrenze mündet vielmehr in die Absurdität, dass eine gemeinsame Identität Europas sich nur in neuerlicher Separation und einschlägigem Blockdenken finden ließe: hier eine avantgardistische Kernunion, dort die Vereinigten Staaten.

Zweifellos ist Abgrenzung ein Weg der Identitätsstiftung: Als politische Union muss Europa Grenzen setzen, Inklusion ist ohne Exklusion nicht zu haben. Doch eine vorwiegend aus der Negation des amerikanischen Politikmodells gespeiste europäische Identität wird niemals tragfähig sein. Vielmehr muss eine Begründung ex negativo nochmals ins Affirmative, in die positive Selbstdefinition gewendet werden.

Konkret: Zwischen Wille und Identität liegt die verbindende Realität der Kommunikation und des Bewusstwerdens relevanter Gemeinsamkeiten, die mehr sind als die Minimalkriterien von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Solche spezifischen Elemente europäischer Identität können die soziale Staatsverantwortung in Bezug auf den Markt, die aus gemeinsamer leidvoller Geschichte gewonnene stärkere Sensibilität für multilaterale Kooperation sowie die Vision einer gemeinsamen friedlichen Koexistenz sein.

Fahne, Hymne, Währung

Diese Kriterien entziehen sich, wie schon gesagt, der plumpen Machbarkeit oder politischen Verordnung, können aber über adäquate Rahmenbedingungen, über abgestimmte Gesellschafts- und Bildungspolitik zumindest forciert werden, wie es ja über die Zirkulation gemeinsamer Zeichen - Fahne, Hymne oder Währung - auch bereits geschieht. Diese "Europäisierung Europas" zu kommunizieren und ins kollektive Bewusstsein Europas zu heben, muss Aufgabe einer zukunftsorientierten Europapolitik sein.

Der Autor, Jg. 1983, studiert katholische Theologie, Publizistik und Philosophie an der Universität Wien.