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Japan vor Weltverantwortung

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Beim Erdgipfel in Rio glänzte Japans Premier Kiichi Miyazawa durch Abwesenheit. Ursprünglich wollte er via TV den größten Beitrag aller Teilnehmerstaaten zur Rettung des Raumschiffs Erde ankündigen: je nach Umständen mehr als siebzig Milliarden Schilling. Sein Auftritt in Rio hätte der Welt bezeugen können, daß Japan bereit ist, aus seiner Insularität aufzuwachen und die seiner Wirtschaftsmacht entsprechende Verantwortung für den Globus zu übernehmen.

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Beim Erdgipfel in Rio glänzte Japans Premier Kiichi Miyazawa durch Abwesenheit. Ursprünglich wollte er via TV den größten Beitrag aller Teilnehmerstaaten zur Rettung des Raumschiffs Erde ankündigen: je nach Umständen mehr als siebzig Milliarden Schilling. Sein Auftritt in Rio hätte der Welt bezeugen können, daß Japan bereit ist, aus seiner Insularität aufzuwachen und die seiner Wirtschaftsmacht entsprechende Verantwortung für den Globus zu übernehmen.

Die Chance wurde vertan, weil der Premier, der plötzlich auch die Funktion seines erkrankten Außenministers Michio Watanabe übernehmen mußte, sich durch die turbulenten Szenen im Parlament um die Verabschiedung eines Gesetzes über die Beteiligung japanischer Streitkräfte an Friedensmissionen der UNO festgehalten glaubte. Die seit Monaten laufenden Auseinandersetzungen arteten zur unwürdigen Schmierenkomödie aus.

Das kleinkarierte Inseldenken hatte selbst bei dem weltgewandten Staatsmann Miyazawa den Sieg über die globale Vision davongetragen. Der UNO-Generalsekretär lehnte die Fernsehübertragung der Rede ab, um keinen Präzedenzfall zu schaffen.

Der Golfkrieg hatte selbst den Insulanern im Fernen Osten klargemacht, daß sie die Wahrung ihrer weltweiten Interesssen nicht einfach mit dem Zücken des Scheckbuchs bewältigen können. Die Teilnahme japanischer Soldaten an Friedensmissionen der UNO stieß aber auf erbitterten Widerstand der Linksparteien. Seit 19. September 1991 tüftelte das Parlament an immer neuen, immer mehr verwässerten Gesetzesentwürfen herum. Da die Regierungspartei bei den letzten Wahlen die absolute Mehrheit im Oberhaus verloren hatte, erwarb sie die Zustimmung der beiden Zentrumsparteien, der buddhistischen Sauberkeitspartei und der Sozialdemokraten, durch Konzessionen, die den Einsatz auf unbewaffnete Etappendienste beschränkten und für jede Mission die Zustimmung des Parlaments forderten.

Häßliche Balgereien

Die Sozialisten und Kommunisten versuchten die Abstimmung in beiden Häusern zu sabotieren durch immer neue Mißtrauensanträge gegen einzelne Minister sowie das Kabinett und durch immer neue Anwendung des „Kuhmarsches". Der archaische Abstimmungsmodus in diesem elektronisch geführten Land fordert immer noch, daß jeder Abgeordnete zum Rostrum marschiert, um dort seine Stimme zu hinterlegen. Durch Treten am Ort kann eine Abstimmung drei bis vier Tage und Nächte hinausgezögert werden, was den Steuerzahler pro Tag mit umgerechnet mehr als sieben Millionen Schilling belastet. Als der Präsident die Komödie beendete, kam es zu häßlichen Balgereien, die das Fernsehen der ganzen Nation ins Haus lieferte.

Als letztes Mittel erklärten 141 Sozialisten im Unterhaus ihren Rücktritt, um damit Neuwahlen zu erzwingen. Trotzdem wurde das Gesetz mit 329 Ja gegen 17 Nein der Kommunisten angenommen. Im Juli sind Neuwahlen für das Oberhaus fällig. Eine Weile munkelte man, Miyazawa werde auch das Unterhaus auflösen und eine Doppelwahl für beide Kammern ansetzen. Dagegen wehren sich aber die beiden kleinen Parteien der Mitte, die befürchten, zwischen den Blöcken zerrieben zu werden. Eine Koalition der Regierungspartei mit den zwei Mittelparteien ist wahrscheinlich, wenn die Liberaldemokraten ihre bis jetzt nie gefährdete Alleinherrschaft aufzugeben gezwungen würden.

Stimmen zu verkaufen

Diese Gesellschaft funktioniert nach einem archaischen Code, der auf allen Ebenen um Neujahr und im Sommer das großzügige Spendieren von Geschenken fordert und Teilnahme an Familien- und Gemeinde-Anlässen heischt, ganz abgesehen davon, daß bei Wahlen selbst Broker in Erscheinung treten, die bereit sind, Stimmen zu verkaufen.

Japan legte sich zwar vor mehr als 100 Jahren alle Institutionen der Demokratie nach Westminster-Muster, des Rechtsstaates und der freien Marktwirtschaft zu, doch der Schein trügt. Hinter der westlichen Fassade funktioniert Japan immer noch gemäß den Prinzipien einer mittelalterlichen Feudalgesellschaft.

Die LDP ist weder liberal noch demokratisch noch eine Partei, sondern eine Allianz von fünf Landesfürsten, die ihren Gefolgsleuten im strengen Wechselrhythmus Ministerposten und Einkünfte zu garantieren haben. Wer einen einflußreichen Posten besetzt, fühlt sich verantwortlich für das Wohl seiner Kumpahe. Ein Gerichtsurteil folgt nicht den Prinzipien des Römischen Rechts, sondern jenen alten konfuzianischen Regeln von Loyalität (giri) und Menschengefühl (ninjo).

Die „freie Marktwirtschaft" entsprach weitgehend den „administrativen Weisungen" der Bürokraten, die keine Gesetzeskraft hatten, aber erfolgreich eine Planwirtschaft betrieben, was einen neuseeländischen Journalisten zu einem Buch inspirierte, Japan sei das einzige Land, in dem der Kommunismus wirklich funktioniere.

Dieses System arbeitet bis heute im rechtsfreien Raum, in dem jeder nach archaischen Regeln seine Aufgabe erfüllt - ohne die im Westen entwickelten Aufsichts- und Kontrollmechanismen. Eigentumsdelikte waren im Polizeistaat der Tokugawa selten, denn sie wurden mit dem Tod bestraft. Auch das Samurai-Ethos verachtete krumme Touren der Bereicherung. Mit dem Platzen der Seifenblasen-Ökonomie, die auf Land- und Aktienspekulation beruht hatte, traten nun plötzlich die Nachteile dieser prämodernen Strukturen in Erscheinung.

Das Platzen der Seifenblase ließ die Aktienkurse auf einen seit fünf Jahren nicht mehr erreichten Tiefstand sausen. Innerhalb eines Jahres verloren die meisten Papiere die Hälfte ihres Wertes. Das schuf natürlich Liquiditätsprobleme für Banken und Brokerfirmen. Genüßlich prophezeit die ausländische Presse das Ende des japanischen Wirtschaftswunders und redet eine Wirtschaftskrise herbei.

Dabei erfreut sich Japan der Vollbeschäftigung, erzielt ständig Rekorde in der Ausfuhr und weist eine geradezu beängstigend positive Bilanz mit dem Ausland auf. Der Überschuß für Mai dieses Jahres erreichte 7,87 Milliarden Dollar, vor einem Jahr sind es nur 4,16 Milliarden gewesen. Seit 17 Monaten dauert dieser Aufwärtstrend nun schon an. Selbst in der „Krise" wächst das Bruttosozialprodukt noch um mehr als drei Prozent. Jedes andere Land würde sich wegen einer solchen Krise stolz in die Brust werfen. Die Inflationsrate ist geringer als in den USA und in Europa, die Sparrate liegt höher, Geld ist billiger.

Die Krise beruht auf einem psychischen Trauma und erweist die absolute Notwendigkeit, Staat, Wirtschaft und Gesellschaft nach hundert Jahren des Lavierens in Binnengewässern endlich dem modernen Standard anzupassen. Es war leicht, vor mehr als hundert Jahren mit Werften, Bergwerken und Stahlkochern in einer Generation die Infrastruktur für den rasanten Aufstieg zur Großmacht zu schaffen.

Mangelndes Verständnis der globalen Situation führte aber nur zu einer Reihe von politischen Fehlentscheidungen, die in der Katastrophe von 1945 enden mußten. Japan wird seine dringend geforderte Rolle in der Welt von morgen nur erfüllen, wenn es auch geistig und seelisch seine Insularität überwindet.

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