Hat Europa Zukunft?

Nach Dublin ist klar: Das Europa des Euro kommt. Kommt auch das Europa der Rürger?

Was an Sprache gebunden ist -und der Prozeß der Demokratie ist essentiell ein sprachlicher - bleibt offenbar weitgehend an nationale Sprachräume gebunden und erleidet dadurch im Wettbewerb mit anderen politischen Bereichen empfindliche Nachteile. Doch: So wenig Europa eine Kommunikationsgemeinschaft wird, so wenig wird es eine Erfahrungsgemeinschaft für die Entwicklung kollektiver politischer Identität. Eine solche europäische zivile Gesellschaft aber ist die Bedingung jedes weiteren Integrationsschrittes.

Es gibt also bald den Euro, es gibt aber noch lange nicht eine belastbare politische Identität der Europäer als Europäer. Das Nachhinken der politischen Dimension in Europa schafft eine Kluft zwischen politischer Handlungsfähigkeit und ökonomischen Fakten. Diese herzustellen war die bisherige Logik des Integrationsprozesses. Europa auf diese Weise fortschreiben zu wollen, ist aber eine Illusion.

Die Sprache der Demokratie ereilt das Schicksal, an nationale Grenzen verwiesen zu sein. Demokratische Legitimität wird daher für die europäische Politik ein knappes Gut bleiben, wie immer man die Entscheidungsverfahren ausgestaltet. Vieles spricht dafür, daß es keine immer engere Union geben wird, ohne den immer souveräneren europäischen Bürger. Eine Weiterentwicklung der Union ohne zusätzliche Elemente an Grundrechten, an gerechterem Zu gang zum politischen Gemeinwesen, ohne einen zumindest abgestuften europäischen Bürgerstatus, bedeutet die Aufgabe der Union als ziviles Gebilde zugunsten einer internationalen Exekutivautorität mit Euro.

Aber kann man so den großen Herausforderungen begegnen, der Arbeitslosigkeit, der Reform der Sozialstaaten, der Osterweiterung, der Umweltzerstörung?

Der Euro ist zweifelsfrei ein großer Schritt der ökonomischen Integration, aber er lenkt auch ab, denn die Frage: „Hat Europa Zukunft?” hängt immer enger mit der Frage zusammen: „Hat der Bürger in Europa Zukunft?”