Wer wir sind -und was wir wollen

Gerne würden wir genauer erfahren, was im Triumvirat Kurz-Strache-Kneissl unter 'Kurswechsel in der EU' verstanden wird und was die drei über unsere 'Mission' erzählen.

Habe ich sie überhört oder überlesen? Steht sie noch bevor? Oder kommt sie gar nicht? Gespannt warte ich auf die Grundsatzrede unseres jungen Bundeskanzlers zum kommenden EU-Vorsitz. Nur noch zwei Wochen, dann ist das kleine Österreich zumindest organisatorisch die Führungsmacht dieser riesigen Union von 28 Staaten und mehr als einer halben Milliarde Menschen -des größten Wirtschafts-und Wohlstandsraums der Erde.

Nein, die "Chefs" der EU sind wir auch dann nicht, vermutlich auch nicht die großen Vor-und Nachdenker dieser sosehr an sich zweifelnden Union. Aber wir leiten -zum dritten Mal seit dem Beitritt von 1994/95 -die wichtigsten Gremien Europas; sind für Kompromisse zwischen den Mitgliedsstaaten zuständig -und vertreten sechs Monate lang diesen politisch-wirtschaftlichen Riesen gegenüber allen internationalen Organisationen und Drittstaaten. Das ist nicht wenig. Und stimmen die jüngsten Wortmeldungen des Kanzlers, dann will er den Vorsitz immerhin "für einen Kurswechsel in der EU nutzen", aber auch "Spannungen abbauen". Das klingt sehr selbstbewusst -vielleicht auch schwer vereinbar.

Dass wir jetzt mehr internationale Aufmerksamkeit finden als sonst, ist offenkundig. Da hat Wladimir Putin zuletzt auf Kurz-Besuch vorbeigeschaut -und Kurz bei Angela Merkel. Da wird von einem amerikanisch-russischen Gipfel in Wien gemunkelt (vielleicht nur, um uns zu schmeicheln). Da wird unser Bundeskanzler, eben noch wegen seiner Allianz mit der FPÖ argwöhnisch beäugt, über Nacht zum "wahren Freund Israels" (hoffentlich nicht nur, um den Palästinensern eins auszuwischen).

im sturm der Veränderung

Zugleich aber wächst -auch zu Hause - das Interesse an unserer neuen Außenpolitik, die ja -mehr als in militärisch hochgerüsteten Staaten -ein wichtiger Faktor rotweißroter Sicherheitspolitik ist. Gerne würden auch wir Landsleute genauer erfahren, was im Triumvirat Kurz-Strache-Kneissl unter "Kurswechsel in der EU" verstanden wird. Vor allem aber, was die drei in den kommenden Monaten ihren Gesprächspartnern über die Ziele, Interessen und die "Mission" unserer Republik erzählen werden jetzt, da ein Sturm der Veränderung über die Weltpolitik, aber auch über uns hinwegrast.

Etwa: Was ist heute der Stellenwert unserer Neutralität? Wo ist unser Platz im neu aufgeflammten Ringen der Großmächte? Bruno Kreiskys Maxime hieß noch: "So viel Vertrauen wie möglich mit den USA, so wenig Misstrauen wie möglich mit Russland." Gilt das auch unter Trump und Putin? Wie ist unsere Haltung im Nahost-Konflikt -und wie gegenüber Orbán, Erdogan und anderen Autokraten?

Es stimmt schon: Diplomatie braucht Experten und manche Vertraulichkeit. Aber Außenpolitik ist keine Geheimwissenschaft. Bürger, Wähler, haben ein Recht zu erfahren, wenn sich ihr Land neu definiert -vor einer EU-Präsidentschaft ganz besonders.