Ungemütliche Marktwirtschaft

Griffige Feindbilder - nebulos wie "Neoliberalismus", unpräzise wie "Shareholder Value" - sollen heute deutlich machen, wie sehr wir angeblich Gefahr laufen zu vergessen, daß "die Wirtschaft für den Menschen da ist und nicht umgekehrt". Solche Schlagwörter und Trivialaussagen verdecken zwei grundsätzliche Überlegungen: 1. Die Marktwirtschaft ist für die optimale Nutzung der knappen Ressourcen wie Arbeit und Kapital zur Befriedigung der materiellen Bedürfnisse des Menschen das bei weitem wirksamste Instrument. Der Wettbewerb verringert die Kosten menschlicher Irrtümer wesentlich erfolgreicher als jeder andere Mechanismus wie etwa zentrale Planung durch bürokratische Instanzen. Es gibt kein kostensparenderes System als die Marktwirtschaft; perfekt ist sie allerdings nicht. Denn wirtschaftliche Tätigkeit ist notwendigerweise stets mit dem Einschätzen von Zukunftserwartungen verbunden, die richtig oder falsch sein können. Der Markt verstärkt oder korrigiert durch Trial and Error die Entscheidungen, die tagtäglich millionenfach getroffen werden, von Anbietern, die ihre Arbeitskraft, ihr Wissen, ihr Kapital zur Verfügung stellen, von Kunden, die dieses Angebot akzeptieren oder ablehnen.

2. Der Markt ist "kalt" und nimmt auf soziale, ökologische und kulturelle Verantwortung keine Rücksicht: es bedarf daher wirtschaftspolitischer Rahmenbedingungen, die bei möglichst weitgehender Aufrechterhaltung des Wettbewerbsmechanismus die gebotenen Korrekturen vornehmen. Diese Notwendigkeit wird durch das dem Begriff Marktwirtschaft beigefügte Attribut "ökosozial" oder "human" ausgedrückt.

Entgegen mancher Behauptungen hat die Politik in Österreich die ökosoziale und kulturelle Verantwortung stets ernst genommen. Wenn heute nahezu jeder dritte in unserem Land verdiente Schilling für soziale Aufgaben ausgegeben wird, so ist die noch immer vorhandene (und in letzter Zeit offenbar wachsende) Armut kein Problem der Aufbringung neuer Mittel, sondern eine Frage der Verteilung der für soziale Zwecke zur Verfügung stehenden Gelder. Auch im so wichtigen Umweltschutz spielt Österreich auf vielen Gebieten eine wichtige Vorreiterrolle, die in der europäischen Union und anderen Institutionen auf transnationaler Ebene wahrgenommen werden kann.

Ein allerdings ungelöstes Problem ist der Umstand, daß der fortschreitenden und in der Tendenz unaufhaltsamen Globalisierung der Märkte keine weltweit akzeptierten wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen gegenüberstehen, die - wie auf nationaler Ebene - den sozialen und ökologischen Erfordernissen Rechnung tragen könnten. Alle bisherigen Versuche (etwa im Rahmen der Welthandelsorganisation, des Internationalen Arbeitsamtes, von UNO-Klimakonferenzen und ähnlicher Mammutveranstaltungen) haben zu keinen oder zu nur sehr bescheidenen Ergebnissen geführt. Hier ist Handlungsbedarf gegeben. Doch selbst in der Europäischen Union findet die immer wieder geforderte Harmonisierung der Sozialpolitik bald ihre natürliche Grenze. Die Sozialbudgets, gemessen am Bruttoinlandsprodukt der einzelnen Länder, variieren sehr stark - von knapp 18 Prozent in Portugal über Österreich (30 Prozent) und den Niederlanden (33 Prozent) bis zu 40 Prozent in Schweden. Bei einer Angleichung auf niedrigem Niveau würden die Sozialsysteme der höherentwickelten Wohlfahrtsstaaten zusammenbrechen, ein menschlich und politisch inakzeptabler Zustand. Findet aber die Harmonisierung auf hohem Niveau statt, würde die gleiche Situation wie in den neuen deutschen Bundesländern nach der Wiedervereinigung eintreten. Sehr viele Wirtschaftsbetriebe wären nicht mehr wettbewerbsfähig und würden daher verschwinden. Gigantische Transferzahlungen wären notwendig. Ein Ausweg könnte hier nur in Form eines realistischen, von unerfüllbaren Wünschen befreiten Kompromisses liegen, der auf längere Sicht durch Produktivitätssteigerung via facti auch der Sozialpolitik den Weg zur Harmonisierung öffnet.

So unerfreulich diese Feststellungen sein mögen, die Alternativen zur Marktwirtschaft sind sowohl aus ökonomischer als auch aus sozialer Sicht noch viel unbefriedigender. Um dies zu verstehen, muß nicht auf das gescheiterte System der zentralistischen Kommandowirtschaft des real existierenden Sozialismus zurückgegriffen werden. Wir haben naheliegendere Beispiele im eigenen Land.

Unsozialer Staat Die einst so bedeutende Verstaatlichte Industrie Österreichs hat sich jahrzehntelang aus politischen Gründen den Gesetzen des Marktes entzogen. Dieses nicht "auf Gewinnmaximierung gerichtete Denken", wie es heute wieder gerne propagiert wird, hat den Steuerzahler weit über hundert Milliarden Schilling gekostet. Genützt hat es nur kurze Zeit. Schließlich gingen trotz dieses Aderlasses Zehntausende Arbeitsplätze verloren. Die gigantischen Mittel konnten nur durch Kredite aufgebracht werden, deren Tilgung den Staatshaushalt bis zum Jahr 2017 belasten. Dieses Geld fehlt jetzt bei Forschung und Entwicklung, bei der Aus- und Weiterbildung, beim Ausbau der Infrastruktur (zum Beispiel der Bahn und des Telecomsektors) und bei Steuerentlastungen als Anreiz für arbeitsplatzsichernde Investitionen. In dieser verfehlten Politik - nicht in der Globalisierung, die wirtschaftspolitische Fehlleistungen nur transparent macht - liegt eine der wesentlichen Ursachen der Arbeitslosigkeit.

Wie unsozial staatliche Eingriffe in das Marktgeschehen sein können, ist nirgends deutlicher zu sehen als in der Wohnungs"bewirtschaftung". Die Wohnbaupolitik hat in unserem Land zu einer Dreiklassengesellschaft geführt: Die Bewohner oder Erben von Mieterschutzwohnungen genießen eine sichere, inflationsgeschützte, vermögensunabhängige und steuerfreie Rente, die auf bis zu 80 Jahre zurückreichende Rechtsverhältnissen beruht. Privilegiert ist auch, wem die Gemeinde oder eine Genossenschaft eine geförderte Wohnung "zugeteilt" hat, wobei in der Praxis nicht die Bedürftigkeit, sondern gute Beziehungen, das richtige Parteibuch und Geschicklichkeit ausschlaggebend sind. Zu bedauern dagegen sind jene Wohnungssuchenden, die auf den freien Markt, also auf nicht geförderte Objekte angewiesen sind. Die dort verlangten Preise werden durch die Zwangsbewirtschaftung künstlich hochgehalten, denn der Wohnungsfehlbestand wäre gar nicht so groß. Viele Tausende Wohnungen stehen leer, weil sich eine Vermietung zu den gesetzlich festgelegten Bedingungen nicht rechnet und überdies zu riskant ist. Die Fülle staatlicher Eingriffe konnte zwar keine Abhilfe schaffen, hat aber den Markt deroutiert. Das regulierende Wechselspiel von Angebot und Nachfrage fehlt. Die mangelnde Transparenz und die Hilflosigkeit gerade der jüngeren Wohnungssuchenden schaffen ideale Bedingungen für gewissenlose Spekulanten. Die Lösung dieses Problems kann nur durch die schrittweise Verwirklichung eines freien Marktes für alle Wohnobjekte erfolgen, wobei eine überschaubare Subjektförderung, die sich an der jeweiligen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des einzelnen orientiert, soziale Härten vermeiden muß.

Zu teure Produkte Markteingriffe haben auch bei der Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte wie Milch und Getreide zu Lasten von Erzeugern und Konsumenten, in der Elektrizitätswirtschaft und öffentlichen Monopolen wie Bahn und Post zu Lasten der Verbraucher durch hypertrophe Verwaltung und überdurchschnittlich hohes Einkommensniveau beachtliche Kosten verursacht. Warum kümmern sich die Verfechter des "gerechten Lohns" nicht um diese Einkommensunterschiede, die bei gleicher Arbeit dank politischen Kalküls oder gewerkschaftlicher Durchsetzungskraft gegeben sind? Gerhart Bruckmann macht dies am Beispiel eines Autobuschauffeurs deutlich, der beim Gehaltsschema, der Pragmatisierung, Lebensarbeitszeit und Pensionshöhe völlig differierende Bedingungen vorfindet, je nachdem, ob er für die Gemeinde Wien, bei der Eisenbahn, beim Bund oder bei einer Privatfirma arbeitet. Wie läßt sich dies mit "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" vereinbaren?

Das Angebotmonopol der Gewerkschaften wird zwar in Österreich, was die Lohnhöhe betrifft, im allgemeinen verantwortungsvoll wahrgenommen, doch gefährdet mangelnde Flexibilität die Existenz mancher mittelständischer Betriebe, die sich nicht so gut wie Großkonzerne mit der Drohung der Abwanderung wehren können. Kommt es zum Verlust des Arbeitsplatzes, sind insbesondere jene Mitarbeiter schwer vermittelbar, die eine minderqualifizierte Tätigkeit ausüben, sowie ältere Angestellte, die durch automatische, nicht leistungsbezogene Vorrückungen für ein im internationalen Wettbewerb stehendes Unternehmen zu teuer geworden sind.

Es ist sicherlich nicht einfach, den Gesetzen des Marktes Rechnung zu tragen und zugleich für sozialen Ausgleich und Ökologie zu sorgen. Es mag viele Formen der Marktwirtschaft geben - eine "gemütliche" gibt es nicht. Auch ist die Wettbewerbswirtschaft in Anlehnung eines berühmten Wortes von Winston Churchill das schlechteste Wirtschaftssystem. Mit Ausnahme aller anderen.

Der Autor ist Publizist in Wien.