Konfutse, aktuell für den Kreml

Gerade bei der Beurteilung hochaktueller politischer Ereignisse lohnt es sich, gelegentlich die „Gespräche" des Konfutse zur Hand zu nehmen. „Was würde der Meister zuerst in Angriff nehmen? Der Meister sprach: .Sicherlich die Richtigstellung der Begriffe...' Wenn die Begriffe nicht richtig sind, so stimmen die Worte nicht; stimmen die Worte nicht, so kommen die Werke nicht zustande; kommen die Werke nicht zustande, so gedeihen Moral und Kunst nicht."

Was bedeuten bei der Berichterstattung über die Vorgänge im Kreml nun Worte wie „Parlament" und „Volksdeputiertenkongreß"? Sie entsprechen gewiß den russischen Bezeichnungen - aber diese wurden ja gerade deshalb gewählt, um das eigene Volk - und den Westen - über die wahren Inhalte zu täuschen.

Seit Lenin gab es im Bereich der UdSSR kein Parlament. Der „Volksdeputiertenkongreß" hat mit dem Willen des Volkes überhaupt nichts zu tun, sondern wurde vom allmächtigen Generalsekretär nur dazu ausgewählt und eingesetzt, um zustimmend die Hand zu heben (später den Knopf zu drücken). Damit wurden die Beschlüsse des Generalsekretärs und des Politbüros genehmigt.

Sicher hat die so unrichtigerweise mit einem demokratischen Begriff bezeichnete Institution in jüngster Zeit insoweit eine neue

Lebendigkeit erfahren, als nun dort kräftig herumgeschrien wird, es oft fast zu Tätlichkeiten kommt. Allerdings zwischen Abgeordneten, die niemals vom Volk, sondern vom Politbüro abgeordnet wurden.

Trotzdem verwenden die westlichen Medien sehr oft die Worte „Parlament" und „Volksdeputiertenkongreß", als würde es sich um demokratische Einrichtungen handeln. Die alten Kommunisten in Moskau haben dies sehr rasch begriffen: .Jelzin, der Autokrat", „Der Präsident gegen das Parlament", obwohl doch Boris Jelzin der einzige vom Volk gewählte Politiker Rußlands ist, während das „Parlament" eine Scheinkreation des alten kommunistischen Systems darstellt.

Und der „Verfassungsgerichtshof'? Der wurde als Hilfsorgan der „Volksdeputierten" aus solchen ehemaligen Volksdeputierten gegründet. Er tut genau das Gegenteil von dem, worauf ein solches Verfassungsgericht im Westen zu achten hat: er mischt sich aktiv in die Politik ein. Könnte man nicht im Westen für die falschen Bezeichnungen „Volksdeputiertenkongreß", „Parlament" und „Verfassungsgericht" andere Worte finden? Etwa „altkommunistische Parteikader" oder ähnliches? Wir befinden uns bereits tief in jener Verirrung der Begriffe, die Konfutse als größte Gefahr bezeichnet hat.