Nußbaumers Welt

Unser Stabilitätsanker

1945 1960 1980 2000 2020
1945 1960 1980 2000 2020

Es sind lange Tage des Fernsehens und Zeitunglesens – mit viel Lob für das, was meine Medienkollegen derzeit zustande bringen. Die „Vierte Gewalt“ hat ihre Verantwortung in diesen Tagen eindrucksvoll wahrgenommen.
Selten konnte man als Bürger so unmittelbar miterleben, wie „Politik“ ihre Eigengesetzlichkeit entwickelt – und wie rasch sich individuelles Versagen im Netzwerk von Partei-Interessen bis zur Regierungskrise potenziert.
Dass uns noch Ärgeres erspart bleibt, verdanken wir den Verfassungsvätern und einer Institution, deren öffentliche Leuchtkraft erst nach der stilistisch wie inhaltlich so eindrucksvollen TV-Rede vom Dienstagabend deutlich geworden ist: dem Amt des Bundespräsidenten!
Wie froh und dankbar dürfen wir sein, dass diese Funktion trotz aller Einwände bis heute überlebt hat! Und dass uns die Weisheit der Wähler das jetzt amtierende Staatsoberhaupt geschenkt hat.
Ich denke an die Unzahl von Diskussionen, die auch ich in meinen zehn Hofburg-Jahren, aber auch nachher, miterlebt habe, in denen es genau darum gegangen ist: Brauchen wir diesen „Erker“ an unserer parlamentarischen Demokratie überhaupt? Diesen „Ersatzkaiser“, „Staatsnotar“, „gelähmten Riesen“ usw., den uns eine widersprüchliche Republiksgeschichte hinterlassen hat? Selbst ausgefuchste Experten haben bisweilen von einem Bremsklotz unterwegs zu einer echten Demokratie gesprochen. Denn: Ein stabiler Verfassungsstaat könne doch die wesentlichen Aufgaben des Staatsoberhauptes durchaus an die drei Parlamentspräsidenten übertragen …
Mäßigung und Orientierung
Zugegeben: Es war erst die konkrete Hofburg-Erfahrung, die mich zum leidenschaftlichen Anhänger dieses Amtes gemacht hat – auch schon in weit krisenfreieren Zeiten:
• als Symbol unseres föderal organisierten Gesamtstaats (ich weiß, welchen Unterschied es macht, ob der Bundespräsident oder ein Kanzler in die Länder hinaus reist);
• als Stimme der Mäßigung und der Orientierung wie auch als zentraler Impulsgeber und Mahner – vor und hinter den Kulissen;
• als Einziger, der namens der Republik nach innen und außen sprechen kann – abseits aller parteilichen Interessen;
• als Vor- und Nachdenker gerade in einer Zeit, die nach überzeugenden Persönlichkeiten lechzt;
• als gewichtige Stimme für Anliegen, die sonst keine Stimme und keine Lobby haben usw. usw.
Um wieviel mehr löst schon der Gedanke, dieses Amt einmal nicht mehr zu haben, gerade in turbulenten Zeiten massive Unsicherheit aus. Und zudem Glücksgefühle, dass nun jemand da ist, der auch weiß, was zu tun ist. Der die Politik genau kennt, sich aber nicht mehr wichtigmachen will. Und der dazu noch jenen persönlichen Hintergrund hat, um den Stürmen dieser Tage standzuhalten – aus der richtigen Distanz und Nähe.
Wie unvorstellbar wären da alle verfassungsrechtlichen Alternativen! Und die personellen auch.