Im kommenden Jahr werden die Grundlagen, Widersprüche und Brüche der Demokratie in Österreich besonders sichtbar.
Der Sitzungssaal des Nationalrats kann in mancher Hinsicht als Sinnbild für das Verhältnis der österreichischen Politik zur Geschichte dieses Landes gesehen werden. Die kahle Architektur der 1950er-Jahre stellt einen radikalen Bruch dar zu dem, was vorher war. Sie steht für einen Neuanfang, der bewusst gesetzt wurde. Die Kriegsschäden an diesem Saal waren groß, aber sie hätten behoben werden können. 2008, wo allenthalben an die Ereignisse von 1918, 1933 und 1938 gedacht werden wird, kann hier deutlich werden: Der Ort, in dem wesentliche Konflikte dieser Jahre ausgetragen und geschürt wurden, der Ort jener Demokratie, die viele enttäuscht hat, ist verschwunden. Erst auf den zweiten Blick wird klar, dass er nur durch Holz und Marmor verdeckt wird. Denn der Saal der 1950er-Jahre entspricht in seinem Raumprogramm fast genau dem alten Saal der Zwischenkriegszeit.
Geschichte überdeckt
Freilich, an Teilen des Parlamentsgebäudes, die nicht soviel Aufmerksamkeit erlangen, wurde Geschichte nie überdeckt. So erinnert eine Gedenktafel im Bereich des SPÖ-Klubs an Koloman Wallisch, der 1934 hingerichtet wurde. Fast genau gegenüber, im Saal des ÖVP-Klubs, hängen Bilder von Ignaz Seipel und Engelbert Dollfuß. In der Nähe steht das Denkmal der Republik, das die Sozialdemokratie 1928 - für "ihre Republik" - errichtet hat.
Der erste Eindruck vom Sitzungssaal aber war für Jahrzehnte auch der Eindruck, den man von Politikern und Geschichte in Österreich haben konnte. Erst in den letzten 20 Jahren hat sich die Befassung mit dem, was darunter liegt und was fortgesetzt wurde, intensiviert und verbreitert. Und 2008, in diesem vielfachen Gedenkjahr, soll auch der Umbau des Nationalratssaals eingeleitet werden. Das ist Zufall. Kann aber vielleicht die Veränderung des Ortes, an dem Politik in Österreich sichtbar wird, auch zu einer Veränderung im Verhältnis von Politikern, Geschichte und Gedenken führen?
2008 werden landauf, landab hunderte Reden von Politikern gehalten werden, in denen auf die Republiksgründung 1918, vielleicht auf die Ausschaltung des Parlaments im März 1933, bestimmt auf den März 1938, bisweilen auf die Novemberpogrome im selben Jahr, hin und wieder wohl auf 1948 (UN-Menschenrechtskonvention), 1968 und den Prager Frühling, 1978 (Zwentendorf) oder 1988 eingegangen wird. Vieles, was gesagt werden wird, wird dem üblichen Schema folgen: Heute ist ein bedeutender Tag; Dank an die Verantwortlichen; es ist wichtig für uns alle, dass wir aus der Geschichte lernen oder "findet die Geschichte Schüler?" (frei nach Ingeborg Bachmann); alles Gute und auf Wiedersehen, nur nicht anecken.
Genug vom Gedenken?
Dazu wird einmal mehr die Diskussion kommen, ob es nicht schön langsam mit dem Gedenken reiche, ob nicht ohnehin bereits aller Möglichen und Unmöglichen gedacht wurde. Ansonsten werden Historiker beauftragt, sich mit der Geschichte, vielleicht auch jener der eigenen Partei, zu befassen und ein Symposium zu veranstalten, bei dem dann die Eröffnungsworte gesprochen werden. Leider folgt darauf meist ein wichtiger Termin. Ebenso selbstverständlich ist, dass so ein Vorgehen in Zeitungskommentaren kritisiert wird.
Es ist in jedem Fall wichtig, darauf zu hören, was Politiker in Hinblick auf Geschichte sagen und fordern. Aber als jemand, der im politiknahen Bereich arbeitet, denke ich, dass wir auch der Frage, warum Politiker etwas sagen (sollen) und wie sie das tun können, mehr Aufmerksamkeit und vielleicht auch Herausforderung widmen sollten. Denn schließlich erfüllen sie eine wichtige Rolle in Hinblick auf die Konstruktion von Geschichtsbildern und auf den öffentlichen Umgang mit Geschichte und Gedenken.
Statt einer kritischen Sicht auf ihre Rolle hat Gedenken für viele Politiker mehr mit fixen Ritualen zu tun, die sich heute eben gehören. Ein solches Ritual ist auch, dass die Vorbereitung offiziellen Gedenkens meist direkt bei Entscheidungsträgern stattfindet und im Vorfeld ja nicht zuviel nach außen dringen soll. Dann kann noch nach Überlebenden und Prominenten gesucht werden, und schließlich wird vergleichsweise spontan etwas umgesetzt. Das heißt dann "Veranstaltung", manche sprechen auch von Inszenierung, denn dafür existieren Protokoll und Routine. Eine Veranstaltung gelingt meist, sie kann "schön" sein, weil sie betroffen macht, und sie wird besucht, weil es sich eben so gehört.
Vorsicht & Rücksicht
Ein weiterer Fixpunkt, der sich vom Gedenken auf Gemeindeebene bis zu den höchsten Ebenen der Republik durchzieht, ist die Vorsicht. Politiker sind keine Historiker und haben nicht die Aufgabe, das, was geschehen ist, zu erforschen und zu erklären. Wenn sie über Geschichte sprechen, wenn sie an etwas erinnern, dann tun sie das von ihrem heutigen Standpunkt aus. Es geht um eine Auswahl, eine bewusste Hervorhebung und um eine Bestimmung des eigenen Verhältnisses zu dem, was geschehen ist. Das ist es, was Erinnern und Gedenken, was das Gedächtnis von der Geschichte unterscheidet. Eine solche Verhältnisbestimmung hat immer Auswirkungen auf das Verständnis der Grundlagen und Ziele unseres gegenwärtigen Zusammenlebens. Das ist es schließlich auch, was Politik ausmacht.
Neue Chancen 2008
Aber sobald die Vergangenheit ins Spiel kommt, wird man vorsichtig. Schließlich könnte etwas gesagt werden, was nicht allen gefällt oder den Eindruck erweckt, dass auch im eigenen Bereich, im eigenen Umfeld "etwas geschehen" ist. Beispiele dafür finden sich vielfach in Gemeinden, wo Gedenkveranstaltungen allgemein bleiben, um nur ja nicht ein schlechtes Licht auf den eigenen Ort zu werfen. Aber sie finden sich genauso auf Landes- und Bundesebene.
2008 könnte eine Veränderung bringen. Erinnern und Gedenken kann sich heute auf eine breite Basis zeitgeschichtlicher Forschung und Kritik stützen, die z. B. in vielen Schulprojekten Multiplikatoren gefunden hat. 2008 ist aber vor allem deshalb anders, weil nur mehr wenige leben, die die Zeit vor 1938 bewusst miterlebt und mitgestaltet haben. Diese Zeit existiert also kaum mehr in lebendiger Erinnerung von Menschen. Damit wird sie grundsätzlich zu einem Objekt der Geschichte, was einschließt, dass sie primär über die Methoden der Geschichtsforschung erfahren und vermittelt wird.
Andererseits lässt sich in Hinblick auf 1918, 1933 und 1938 nur mit Einschränkungen von Geschichte im engeren Sinn sprechen. Diese Jahrestage beziehen sich wie wenige andere auf prägende Ereignisse für Entwicklung und Verständnis von Österreich im 20. Jahrhundert. Mehr noch, sie beziehen sich auf die Grundlagen, Widersprüche und Brüche der Demokratie und des politischen Systems in Österreich. Ihre Auswirkungen reichen vielfach bis in die Gegenwart, nicht zuletzt wirken sie im Text der Bundesverfassung, deren Verständnis und Auslegung nach. Die Bedeutung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aber lässt sich nur bedingt abstrakt vermitteln. Sie ist auf Konkretisierung und Erfahrung, sie ist auf Erzählungen und Identifikation angewiesen.
Die Brüche in Österreich
Wir sind daher gefordert zu überlegen, wie sich die Erfahrungen und Erinnerungen, die diese Institutionen geprägt haben, zugänglich machen, aufgreifen und weiterentwickeln lassen. Das schließt auch die Frage danach ein, welche Rolle staatlichen Institutionen und insbesondere Politikern dabei zukommt. Es geht dabei nicht um staatlich verordnetes Gedenken oder staatlich definierte Geschichte. Es geht vielmehr um die spezifische Rolle und Verantwortung von Politikern in der öffentlichen Auseinandersetzung mit Gedenken und Geschichte. Denn im Gegensatz zu anderen Akteuren kommt ihnen oft mehr Aufmerksamkeit zu. Egal wo ein Jubiläum begangen oder ein Gedenktag abgehalten wird, Politiker werden eingeladen, um zu sprechen.
Das Spektrum ist weit und reicht vom örtlichen Kriegergedenken bis zur feierlichen Gedenksitzung im Parlament. Politiker sprechen als Vertreter der Gemeinden, der Länder, der Republik und ihrer Partei. Und sie sprechen als Menschen mit persönlichen Meinungen und Eindrücken. Von ihnen wird erwartet, dass sie etwas sagen. Sie werden so zu Personen, die auf vielen Ebenen den Umgang mit Geschichte und Erinnerung prägen. Ihnen kommt damit ein wichtiger Einfluss auf die öffentliche Meinung zu, der jenen von Historikern oder Journalisten weit übersteigen kann.
2008 könnte die Chance sein, sich dieser Rolle bewusst zu werden und sich kritisch mit ihr zu befassen. 2008 könnte die Möglichkeit bieten, nicht über Geschichte und ihre Auswirkungen reden zu lassen, sondern als Politiker Diskussion und Argumentation darüber nicht zu scheuen. Und dabei wiederum könnte die Leere des Nationalratssaals durchaus Richtschnur für eine nüchterne Auseinandersetzung sein - im Interesse der Zukunft.
Der Autor ist Jurist in der Parlamentsdirektion.
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