Europa für die Bürger zum Thema machen

Die Europäische Kommission unterhält in den meisten Staaten der Welt wie auch bei allen wichtigen internationalen Organisationen sogenannte Delegationen. Da die EU kein Staat ist, sind diese keine Botschaften im klassischen Sinn, obwohl sie vielfach ähnliche Aufgaben und de facto auch die gleiche Stellung wie eine herkömmliche Botschaft haben: Sie vertreten die Kommissionsstandpunkte nach außen, und berichten über relevante Vorgänge im jeweiligen Land direkt nach Brüssel.

Aber auch in den EU-Mitgliedstaaten unterhält die Europäische Kommission permanente Vertretungen. Diese haben naturgemäß eine anders gelagerte Aufgabenstellung, als die Delegationen in Drittländern. Bis zum österreichischen EU-Beitritt im Jahr 1995 war die Kommission in Österreich mit einer Delegation vertreten, die der Italiener Corrado Pirzio-Biroli leitete. Mit unserem Beitritt wurde aus der Delegation eine Vertretung, wobei es Usus ist, daß ein Staatsangehöriger des jeweiligen Mitgliedslandes an der Spitze dieser Vertretung steht. Nun leitet Wolfgang Streitenberger, ehemaliger Medienpolitikexperte im ORF und langjähriger PR-Profi, die Kommissionsvertretung in Österreich.

Die Vertretung der Europäischen Kommission residiert in einem modernen Büro über den Ringstraßengalerien am Kärntner Ring und hat 20 Mitarbeiter. Die vielfältigen Aufgaben, die Wolfgang Streitenberger und sein Team zu erledigen haben, unterscheiden sich von denen einer herkömmlichen Botschaft deutlich. Während sich ein Botschafter aus dem öffentlichen Diskurs - diplomatisch - heraushält, so ist gerade die Unterstützung und Förderung von EU-spezifischen Kommunikationsaktivitäten eine der Schlüsselaufgaben der Kommissionsvertretung. Dementsprechend leistet die Vertretung in vielfältiger Weise Informationsarbeit. Dazu gehört die Durchführung von Veranstaltungen, die Betreuung der Medien, die Herausgabe von Informationsbroschüren, und die Bereitstellung einer Bibliothek mit allen relevanten Publikationen der EU-Institutionen. In bescheidenem Rahmen hat die Vertretung auch die Möglichkeit, Informationsveranstaltungen anderer Institutionen zu fördern. So hat sie auch die Euro-Informationskampagne der Bundesregierung im letzten Jahr mitfinanziert.

Neben dem allgemeinen Informationsauftrag, zu dem auch eine intensive Vortragstätigkeit gehört, hat Wolfgang Streitenberger aber auch einige klassische Botschafteraufgaben zu erledigen. Dazu gehören die laufende Berichterstattung über aktuelle österreichische Geschehnisse nach Brüssel, wie auch repräsentative Aufgaben: "Kommt ein Kommissar oder eine Kommissarin nach Österreich, so bin ich für deren Betreuung verantwortlich. Das fängt bei Briefings im Vorfeld des Besuchs an, erstreckt sich aber bis zum Abholen vom Flughafen und die Begleitung bei Verpflichtungen."

Natürlich führt die österreichische Ratspräsidentschaft ab 1. Juli auch für die Vertretung der Kommission zu einem erhöhten Arbeitsaufkommen, weil insgesamt das Interesse der Öffentlichkeit an EU-Fragen zunimmt. Dies schlägt sich in einer größeren Anzahl von Einladungen, eigenen Informationsveranstaltungen und Publikationen nieder. "Mit der Durchführung der Präsidentschaft an sich haben wir aber nichts zu tun", erläutert Streitenberger, "das ist einzig und allein die Aufgabe Österreichs."

Neben der Vertretung der Kommission gibt es noch zwei weitere EU-Vertretungen in unserem Land: Im gleichen Haus am Kärntner Ring logiert das Informationsbüro des Europäischen Parlaments (EP), das allerdings wesentlich kleiner ist (sechs Mitarbeiter), als die Vertretung der Kommission und nur über rund ein Zehntel von deren Budget verfügt. Solche Informationsbüros des EP gibt es ebenfalls in allen EU-Mitgliedstaaten. Michael Reinprecht, Leiter des EP-Büros in Österreich, umreißt seine Aufgaben so: "Wir versuchen die Öffentlichkeit über die Tätigkeiten und Aufgaben des Europaparlaments zu informieren. Aufgrund unseres geringen Budgets arbeiten wir in allen Bereichen, wo dies möglich und wünschenswert ist, mit der Vertretung der Kommission zusammen. Das fängt bei der gemeinsamen Bibliothek und Nutzung eines Vortragsraumes an, erstreckt sich aber auch auf die gemeinsame Durchführung von Veranstaltungen."

Für Reinprecht ist weniger 1998, das Jahr mit der österreichischen EU-Präsidentschaft, die große Herausforderung, sondern 1999: am 13. Juni stehen nämlich die nächsten Wahlen zum EP an. Über ein mögliches Zusammenfallen mit den nächsten Nationalratswahlen ist Reinprecht nur bedingt glücklich: "Für eine hohe Wahlbeteiligung wäre dies natürlich gut. Auf der anderen Seite besteht dann aber die Gefahr, daß die EP-Wahlen in den Hintergrund rücken, und es schwieriger wird, Europathemen medial zu transportieren."

Schließlich gibt es noch die Delegation der Kommission bei den in Wien ansässigen internationalen Organisationen (UN, OSZE), die im 4. Bezirk in der Gußhausstraße residiert. Diese relativ kleine Delegation (neun Mitarbeiter) wird vom Schweden Lars-Erik Lundin geleitet, tritt aber in der Öffentlichkeit kaum in Erscheinung. Wie andere EU-Delegationen bei Internationalen Organisationen dient sie in erster Linie als Kommunikationsorgan zwischen der Kommission und den jeweiligen Organisationen.

Information Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich: 1010 Wien, Kärntner Ring 5-7; Tel. (01) 516 18Fax (01) 513 42 25 Internet: http://europa.eu.int/austria Informationsbüro des Europäischen Parlaments: 1010 Wien, Kärntner Ring 5-7; Tel. (01) 516 17Fax (01) 513 25 15 Regelmäßige Publikationen: Europa-Forum: monatliche Zeitschrift, die über die Tätigkeiten des EP informiert.

Euro-Echo: "Das Magazin für österreichische Europäer" wird monatlich von der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich herausgegeben.