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Laurenz Ennser-Jedenastik: "Bundespräsidentschaftswahlkampf immer seltsam"

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In einer Demokratie muss man auch skurrile Kandidaten auf dem Stimmzettel aushalten, sagt der Staatswissenschafter Laurenz Ennser-Jedenastik. Über den Wunsch, "das System" zu kippen - und eine Wahl, die an sich „seltsam“ ist.

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In einer Demokratie muss man auch skurrile Kandidaten auf dem Stimmzettel aushalten, sagt der Staatswissenschafter Laurenz Ennser-Jedenastik. Über den Wunsch, "das System" zu kippen - und eine Wahl, die an sich „seltsam“ ist.

Die bevorstehende Bundespräsidentenwahl sieht Staatswissenschaftler Laurenz Ennser-Jedenastik als Indiz dafür, dass die Kompromissbereitschaft in Österreich durchaus funktioniert. Im Gespräch erklärt er, warum die meisten Kandidaten das Thema verfehlt haben.

DIE FURCHE: Kommenden Sonntag wird der Bundespräsident gewählt. Viele Menschen empfinden diese Wahl, den Wahlkampf fast als surreal, ohne Elan, sind verstört ob der Inszenierung jener sechs Männer, die Alexander Van der Bellen herausfordern. Wie ist Ihre Einschätzung dazu?
Laurenz Ennser-Jedenastik:
Vom Gefühl her ist jede Bundespräsidentenwahl immer ein bisschen seltsam. Denn die Leute, die sich um das Amt bewerben, suchen verzweifelt nach irgendwelchen Wahlkampfthemen. Und die gibt es nicht. Oder aber jene, die es geben könnte, sind sehr technisch oder juristisch. Die Bundespräsidentschaftswahl ist eine Personenwahl für ein Amt, in dem die Aufgaben mitunter langweilig und unspektakulär sind. Daraus folgt, dass man nicht mit den ganz großen Ansagen in den Wahlkampf gehen kann.

DIE FURCHE: Im aktuellen Wahlkampf geht es aber mitnichten nur um paragraphische Spitzfindigkeiten: Michael Brunner stellt etwa die Russland-Sanktionen in Frage; und Dominik Wlazny spricht sich auf seinen Wahlplakaten unter anderem gegen Kinderarmut aus...
Ennser-Jedenastik:
Diese Art von Wahlkampf ist fehl am Platz. Wenn ich als Kandidat eine konkrete Agenda verfolge, dann sollte ich nicht für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren, sondern für den Nationalrat.

DIE FURCHE: Heißt das, die Kandidaten würden glaubwürdiger wirken, wenn sie sich inhaltlich maximal zurücknähmen?
Ennser-Jedenastik:
Zumindest gilt es, andere Debatten zu führen. Etwa, was es mit den materiellen oder nicht-materiellen Gesetzesprüfungsrechten des Bundespräsidenten auf sich hat. Sprich: Darf der Bundespräsident Gesetze auch inhaltlich prüfen oder muss er das sogar? Allerdings wäre solch eine Debatte untauglich für ein Massenpublikum.

DIE FURCHE: Die sechs Männer, die Alexander Van der Bellen herausfordern, waren zuvor vielen nicht wirklich bekannt. FPÖ-Kandidat Walter Rosenkranz war zuletzt immerhin als Volksanwalt tätig. Aber Tassilo Wallentin, Dominik Wlazny, Gerald Grosz, Michael Brunner und Heinrich Staudinger hatten eine je sehr abgegrenzte Sympathisantenschar. Was sagt das über die Verfasstheit der Parteienlandschaft aus?
Ennser-Jedenastik:
Das Wesen der Demokratie ist nicht nur, dass jeder seine Stimme abgeben darf. Sondern: Wir dürfen uns alle auch für jedes Amt aufstellen lassen (wenn alle Voraussetzungen, z.B. die Staatsbürgerschaft, erfüllt sind, Anm.). Daher muss man auch aushalten, dass skurrilere Persönlichkeiten es schaffen, auf den Stimmzettel zu kommen. Das ist umso mehr der Fall, wenn gewisse Parlamentsparteien keine eigenen Kandidaten aufstellen. Die Conclusio: Während man in den vergangenen Jahren oft von einer Polarisierung innerhalb der politischen Debatte gesprochen hat, muss man jetzt anerkennen, dass vier von fünf Parlamentsparteien den Amtsinhaber akzeptieren und mehr oder weniger offen unterstützen. Das spricht doch für eine funktionierende Kompromissbereitschaft.

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