Politik als Parallelwelt

Die Skandale und Skandalisierungen rund um Grasser & Co. sind - jenseits der Bewertung von Schwarz-Blau - ein drohendes Fanal. Unsere demokratisch-rechtsstaatliche Ordnung steht auf wenig gesichertem Boden.

Was uns im Zusammenhang mit den längst zu Chiffren gewordenen Namen Grasser, Hochegger, Meischberger und anderen im Wochentakt um die Ohren gehauen wird, ist kaum fassbar. Im doppelten Wortsinn. Mit dem Überblick geht für die meisten wohl auch das Interesse verloren: In einer Mischung aus gelangweilt und angewidert hat sich das Publikum weitgehend abgemeldet.

Zusätzlich erschwert wird die Befassung mit dieser Gemengelage dadurch, dass sie von der Auseinandersetzung um Schwarz-Blau, die nach wie vor polarisiert, überlagert wird. Die Instrumentalisierung zur ultimativen Abrechnung mit der Schüssel-Zeit evoziert auf der Gegenseite den apologetischen Reflex. Jede neu auftauchende Euromillion, jede weitere abenteuerlich anmutende Provision, jedes zusätzliche Konto dient den einen nur zur neuerlichen Bestätigung dessen, was sie immer schon wussten: dass es "diese Regierung“ nie hätte geben dürfen. Unter dem an sich berechtigten Verweis auf diese hidden agenda meinen manche freilich vorschnell, die ganze Angelegenheit vom Tisch wischen zu müssen: Nichts dran, gehe ja nur darum, "den Schüssel anzupatzen“ - so heißt es dann oft …

Abgehobenheit der politmedialen Klasse

Das Problem ist freilich ein viel grundlegenderes: Es geht um die Abgehobenheit der politischen Klasse an sich. Das ist zunächst einmal nicht als moralische Wertung, sondern schlicht als sachlicher Befund zu verstehen. Politik hat sich zunehmend zu einem Paralleluniversum entwickelt, das sich - wie alle Paralleluniversen - für die wirkliche Welt hält, und in ebendiesem Glauben von den Medien bestärkt wird, die ihrerseits wesensmäßiger Bestandteil dieses Kosmos’ sind. Die Elemente dieses politmedialen Komplexes - Politik und Medien - sind in symbiotischer Abhängigkeit miteinander verbunden, die wechselseitiges Misstrauen, oft auch Ablehnung bis hin zum Hass mit einschließt. Beiden kommt dabei zusehends ihre Klientel abhanden, was sie freilich nur noch enger aneinanderschweißt.

Von Rumpolds 90.000-Euro-Eurofighter-Pressekonferenz über Vranitzkys Schillingmillion für seine telefonische Flöttl-Beratung in Sachen Euro-Einführung bis hin zu Strassers 450 Euro/Stunde-Tarif als Tiwag-Konsulent spannt sich der Bogen, an dem sich auch andere Punkte benennen ließen. Etwa auch das jetzt publik gewordene Mail von Meischberger an ORF-Generaldirektor Wrabetz, in dem dieser ganz unverblümt ("Hallo, Alex“) die Gegenleistung für die seinerzeitige Unterstützung im Rahmen der "Regenbogen“-Koalition bei der Kür zum ORF-Chef einfordert. Meischberger will sich daran nicht erinnern, aber auch - nein, es geht nicht nur um Österreich und auch nicht ein bestimmtes politisches Lager - der belgische liberale EU-Parlamentarier Louis Michel kam erst später drauf, dass er doch in einem Aufsichtsrat sitzt …

Zwischen Überhöhung und Verachtung

Frappierend an diesen und anderen Fällen ist vor allem das mangelnde Gespür der handelnden Personen. Es fehlt an Bewusstsein für (Un-)Verhältnismäßigkeit und Zumutbarkeit, an Einsicht in die unterschiedlichen Sphären zwischen privat und öffentlich.

Schuld daran sind freilich nicht nur die Politiker. Deren Verhalten ist zu einem Gutteil auch Ergebnis einer medial gesteuerten Öffentlichkeit, die zwischen maßlos überzogenen Erwartungen und ebenso überschießender Verachtung mit hoher Frequenz schwankt. Wer sich ständig auf den Boulevard begibt, verliert paradoxerweise den Boden unter den Füßen. Die Maßstäbe sind auf beiden Seiten verloren gegangen.

Einstweilen fällt das noch nicht weiter auf. Der Unterhaltungswert des Spektakels überwiegt - "schön is so a Ringelspü, es is a Hetz und kost net vü“. Aber der Preis könnte sich schlagartig erhöhen, sollte unsere vermeintlich sichere demokratisch-rechtsstaatliche Ordnung einmal ernsthaft auf die Probe gestellt werden.

* rudolf.mitloehner@furche.at