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Jelzin und das Chaos

1945 1960 1980 2000 2020

Die Krise in Moskau böte den Anlaß zu einer Neuorientierung westlicher Rußland-Politik.

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Die Krise in Moskau böte den Anlaß zu einer Neuorientierung westlicher Rußland-Politik.

Immer wenn der starke Mann im Kreml in den letzten Zügen liegt, hält die Welt den Atem an, hat Hugo Portisch einmal sinngemäß im ORF kommentiert. Das war noch zu Zeiten der UdSSR, beim Tode Breschnews oder Andropows oder Tschernenkos - alle drei sowjetisches Urgestein, auch wenn Andropow vielen als "Reformer" galt.

Nun sitzt der Mann im Kreml, der das Ende der Sowjetunion wesentlich mitgeprägt und deren mit Abstand größte Teilrepublik, die Russische Föderation, in die Unabhängigkeit geführt hat. Er, Boris Nikolajewitsch Jelzin, ist zudem der erste an den Moskauer Schalthebeln der Macht, der in dieser Position durch freie demokratische Wahlen legitimiert wurde - der erste nicht etwa seit 1945, auch nicht seit 1917, nein, überhaupt in der gesamten Geschichte Rußlands. Das Faktum ist bekannt, gewiß; aber es muß immer wieder - zum besseren Verständnis des Landes - vergegenwärtigt werden.

Die Verheißung am Anfang des aus den Trümmern der Sowjetunion erstandenen neuen Rußlands lautete: Marktwirtschaft & Demokratie, mit anderen Worten Freiheit & (mit der Zeit ein wenig) Wohlstand. Heute steht das Land vor den Trümmern dieser Verheißung. Seit geraumer Zeit schon gibt es eine Fülle äußerer Anzeichen zu beobachten, die in unangenehmer Weise an vergangen geglaubte Sowjetzeiten erinnern: das autoritäre Gehabe des Präsidenten, die völlige Intransparenz politischer Entscheidungsprozesse, schwer durchschaubare Willkürakte bei der Personalpolitik - und hinterher notorisch kryptische Erklärungen eines wie ferngesteuerten und zusehends mumienhafteren Präsidenten, dessen Auftreten und Erscheinungsweise seinen Vorgängern Breschnew und Tschernenko alle Ehre macht. Glasnost - scheinbar ein Fremdwort; auch was die Informationen über den Gesundheitszustand Jelzins (apropos Auftreten und Erscheinungsweise) betrifft, fühlte man sich mit der Zeit immer öfter an die frühen achtziger Jahre erinnert.

Seit der Entlassung der Regierung Tschernomyrdin im März dieses Jahres aber haben sich die Ereignisse gefährlich zugespitzt - bis hin zur jetzigen tiefgreifenden Krise. Jelzin scheint derzeit physisch nicht ums Überleben zu kämpfen, aber politisch liegt er in den letzten Zügen. Und die Welt hält den Atem an - soweit in der Unübersichtlichkeit der seit 1989 sich sukzessive ausbreitenden neuen Weltunordnung überhaupt noch Ereignisse global und in ihrer ganzen Dramatik wahrgenommen werden; es hat ja den Anschein, daß viele auf ebendiese Unübersichtlichkeit, die die aus dem Kalten Krieg überkommenen Wahrnehmungsmuster obsolet weden ließ, mit zunehmender Gleichgültigkeit reagiert haben - ein Schutzmechanismus gegen die Komplexität der Verhältnisse. Dennoch, das russische Desaster bewegt mehr als Börsenkurse und die davon unmittelbar betroffenen Personen, sowenig diese Dynamik - auch für die Weltwirtschaft - unterschätzt werden darf.

Angesichts der schieren Größe Rußlands, der nach wie vor bestehenden riesigen Arsenale an Massenvernichtungswaffen spielt die Unsicherheit über die Zukunft des Landes eine große Rolle. Eben davon hat ja Jelzin lange Zeit gut gelebt: daß es zu ihm keine Alternativen zu geben schien. "Ich oder Rückfall in rot-braunes Chaos" lautete seine Losung, die im ängstlichen und unentschlossenen Westen auf offene Ohren stieß. Diese offenen Ohren hatten Folgen: das Akzeptieren russischer Obstruktionspolitik auf internationaler Ebene, das unter dem Titel "Einbindung Moskaus" läuft (ein Stichwort dazu unter vielen: Balkan); und das sinnlose, weil entgegen allen Beteuerungen faktisch nicht an Bedingungen geknüpfte, Pumpen von Abermilliarden des Währungsfonds' nach Rußland. Nicht sehen wollte der Westen, daß ein allzu großes Entgegenkommen, ein zum Inbegriff politischer Klugheit hochstilisiertes Anfassen mit Glacehandschuhen, letztlich dahin führen könnte, wo das Land nun tatsächlich steht: "Ich und das Chaos".

Es ist eine alte Frage, ob Rußland zu Europa gehöre. Sie ist letztlich theoretisch nicht entscheidbar. Das liegt an Europa und an Rußland. An Europa, weil es wesensmäßig ein diffuses Gebilde ist, heterogen, aus verschiedenen Wurzeln sich speisend und, ohne klare Grenze nach Osten, mit Asien zu einer großen Einheit verschmolzen. Und an Rußland, weil dieses Land selbst in sich diesen fließenden Übergang zwischen den Kulturen darstellt, hierin der Türkei vergleichbar. Daraus folgt zweierlei: Moskau bestimmt selbst durch seine Politik die Nähe oder Ferne zu Europa. Wesentliche westliche Standards betreffend Demokratie, Rechtsstaat und geordnete Marktwirtschaft (im Gegensatz zum russischen Wildwest-Kapitalismus der Neureichen) können nicht ungestraft unter Hinweis auf Größe, kulturelle Vielfalt oder ähnliches unterschritten werden. Zum anderen aber gehört Rußland jedenfalls so sehr zu Europa, daß sich der Westen russische Probleme angelegen sein lassen muß; Rußland ist auf jeden Fall ein "Fall für die EU" (Hans Rauscher).

Die jetzige Krise ungeheuren Ausmaßes wird vielleicht dazu führen, daß das westliche Sich-in-die-Tasche-Lügen ein Ende hat. Es könnte der Anfang einer ehrlicheren und zugleich realistischeren Rußland-Politik sein. Sie müßte Entschlossenheit signalisieren und gleichzeitig die angesprochene Unschärfe der Ostgrenze Europas im Blick haben. Dazu gehört auch, das Byzantinische am politischen System Rußlands zur Kenntnis zu nehmen: die für westeuropäische Verhältnisse ungewohnte quasi-sakrale Aura, der stets auch etwas Irrational-Mystisches anhaftet.

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