Demokratie mit Rückgrat

Daß das Wohlergehen des Volkes nicht allein von einer bestimmten Regierungsform abhängt, geht aus der Geschichte Österreichs mit genügender Anschaulichkeit hervor. Heute erwarten wir alles Heil von der Demokratie, in der mit Recht auf der einen Seite die Forderung nach mittelbarer Teilnahme möglichst breiter Volksschichten erhoben wird — auf der anderen Seite aber steht das Erfordernis einer Führung, die naturgemäß nur auf einen kleinen Kreis von Verantwortlichen beschränkt sein kann. Es setzt eine große Reife des Volkes wie seiner politischen Führung voraus, beide Momente miteinander im Einklang zu halten und der Demokratie einen Schwerpunkt zu geben; geschehen hier Fehler, so erfolgen leicht Entgleisungen der Demokratie und das Abgleiten in die Diktatur. In der ersten österreichischen Republik hat die Demokratie lange um ihr Gleichgewicht gerungen. Der revolutionäre Überschwang von 1918 ließ die große Koalition nicht lange bestehen; das sich enger zusammenschließende Bürgertum übernahm bald allein die Regierung. Die Folge davon war die Radikalisierung der ausgeschlossenen Volksschichten; Republikanischer Schutzbund und Heimwehr entstanden als Prä-formationen der nationalsozialistischen Diktatur: nach sechzehn Jahren scheiterte die Demokratie. Und doch hatte jene Demokratie noch ein Rückgrat gehabt; eine Führung, für die etwa ein Dr. Seipel repräsentativ war, der eine wirtschaftliche Sanierung einleitete, durchführte und die Währung stabilisierte. Bei unpopulären Maßnahmen bildete zudem die Kontrolle des Völkerbundes eine gewisse politische Entlastung.

Beim Vergleich der damaligen Entwicklung mit der heutigen Situation Österreichs springt vor allem das Fehlen gewisser schwerer innenpolitischer Spannungen ins Auge, da heute an vier Fünftel des Volkes politisch durch die große Koalition vertreten sind. Diese Verbreiterung der Regierungsbasis bringt allerdings ein starkes Auseinanderfallen der zu vertretenden Wünsche mit sich; die Möglichkeiten einer auf lange Sicht orientierten Führung vermindern sich, zumal sich die Verantwortung sehr zersplittert hat. Eine wirksame wirtschaftliche Sanierung nach dem Zusammenbruch von 1945 erfördert aber noch unpopulärere Maßnahmen als die Zeit nach 1918; ihre Durchführung wird zudem durch die extreme Linke politischtaktisch erschwert; andererseits hat die ECA-Mission nicht das gleiche harte Interesse an Wirtschaftsgeboten wie seinerzeit die Vertretung der Völkerbundanleihe von 1922. Nichts läßt die Rückgratschwächung der österreichischen Demokratie von heute drastischer hervortreten als jener Wirtschaftskurs, der sich in den verschiedenen Preis- und Lohnabkommen plastisch darstellt.

Das Streben der Staatsbürger nach Verbesserung ihres Lebensstandards mündet in den Kampf um die Verteilung des

Sozialprodukts* das erfahrungsgemäß zu klein ist, um alle Wünsche zu befriedigen. Dem primär wirksamen Gesetz des freien Marktes sucht man durch Kartell- und Ge-werkschaftspolitik, also durch Preis- und Lohnpolitik entgegenzuwirken. Neben der Sozialpolitik schaltet sich hier der Staat durch Bewirtschaftungs- und Preisvorschriften ein; weiter durch Subventionen, und zwar meist, um die Entscheidung über sozial und politisch unangenehme Maßnahmen hinauszuschieben, wobei die Mittel aus dem Steueraufkommen oder der Marshall-Plan-Hilfe genommen werden. Kann die Produktion ihre Kosten nicht mehr decken oder nicht in höhere Preise ausweichen, dann verringert sie sich oder kommt zum Stillstand. Wird aber der Preis- und Lohnschraube kein Halt geboten, dann führt dies zur Inflation und damit zur schwersten Erschütterung des Wirtschafts- und Staatslebens. Solchen Erkenntnissen entsprang in Österreich das erste Preis- und Lohnübereinkommen von 1948 wie auch alle folgenden, wobei es ohne Belang ist, ob die konkreten Anlässe auf dem Waren- oder Arbeitsmarkt, auf dem Inlands- oder Weltmarkt gelegen waren. Man wollte die Korrektur im Preis- und Lohngefüge nicht einzeln ablaufen lassen, sondern sie gewissermaßen unter Rücksichtnahme auf Zweckmäßigkeit und Gerechtigkeit pauschalieren.

Obwohl die Kluft zwischen Wunsch und Erfüllungsmöglichkeit unüberbrückbar ist, schien es doch politisch opportun, zum Ausgleich der Preiserhöhungen wieder Lohnerhöhungen zur Wahrung des Realeinkommens der Dienstnehmer vorzunehmen und eine Reaktion der Wirtschaft durch Appelle der Regierung möglichst gering zu halten. Leider aber ließen diese sekundären Preisreaktionen nicht allzulange auf sich warten und lösten ihrerseits wieder tertiäre Reaktionen von seiten der Lohnempfänger aus, bis nach einigen Monaten ein neues Preis- und Lohnabkommen reif geworden war. Die Folgen dieses Zirkels: Anschwellen des Geldvolumens auf 27 Milliarden Schilling, das Siebenfache des Banknoten- und Zahlungsmittelumlaufes von 1937; damit gegeben: fallende Kaufkraft der Währung, damit wieder Verminderung des Spartriebes ; Anreiz zu erhöhtem Konsum, auch in Form von sofortigen planlosen Investitionen nur aus Furcht, daß die Ersparnisse weniger wert sein werden. Erschwerte Disposition auf lange Sicht hemmt ebenso wie die fehlende Kapitalbildung die Produktivitätssteigerung. Verschärft wird diese Lage noch dadurch, daß die Steuerpolitik die Geldentwertung nicht zur Kenntnis nimmt.

Wer sich in der Kunst übt, es allen Menschen recht zu tun, bringt nichts vorwärts. Das gilt auch für eine Demokratie, die nicht nein sagen kann, und für eine Politik, die nicht nein sagen will. Lehrreich in dieser Beziehung war das fünfte Preis- und Lohnabkommen. Es sollte in der Marshall-Plan-Hilfe den Konsumanteil zu Lasten des Investitionsanteils zurückdrängen, beließ aber letzten Endes den Subventionsaufwand auf der alten Höhe von jährlich 1,2 Milliarden Schilling; dies, obwohl für 1951/52 eine Kürzung der Marshall-Plan-Hilfe auf 120 Millionen Dollar (an Stelle der erhofften 190 Millionen Dollar) droht. Weiter sollte die verzerrte Preisrelation richtiggestellt werden; bald aber wurden die „Sekundär“-Folgen in Form neuer Preisnachziehungen fühlbar. Von einem Stillhalteabkommen war keine Rede mehr. Schließlich sollte das fünfte Preis- und Lohnabkommen gewisse Einkommensverschiebungen zugunsten der Landwirte und der Angestellten des öffentlichen Dienstes unter besonderer Berücksichtigung des Leistungsprinzips durchführen; Tatsache aber ist es, daß auch nach der Neuregelung der höhere Beamte das 3,7fache des Gehaltes von 1946 bezieht, der untere Beamte aber das 5,7fache, wohlgemerkt brutto; netto ist das Mißverhältnis noch krasser. Die Mietzinsbeihilfe wurde nicht proportional dem bisherigenMietaufwand, sondern linear gestaltet, was einen Rückfall in die dunkelsten Zeiten der Nivellierung und der Hintanstellung der geistigen Berufe bedeutet.

Daß die Dauerwirkung des fünften Preis- und Lohnabkommens eine fragliche ist, zeigten unter anderem bereits jetzt der Hanrllungsgehilfenstreik in Salzburg während der Festspielzeit, der Handlungsgehilfenkonflikt vor der Herbstmesse in Wien, der Streik der Stukkateure (Monatseinkommen bis zu 5000 S) und insbesondere die agrarische Viehpreisnachziehung, welche sogar Devisenausgaben für Fleischimporte nach sich zog. Gewiß, der österreichische NichtSelbstversorger verzehrt heute jährlich nur 29 kg Fleisch gegen über 45 kg im Jahre 1937; aber der Engländer verzehrt im Durchschnitt siebenmal weniger Fleisch als der Österreicher, der bäuerliche Österreicher allerdings verzehrt 61 kg Fleisch im Jahr. Bei Zucker ist der österreichische Konsum demjenigen der Vorkriegszeit von 21,8 kg mit 24 kg bereits überlegen und bei Butter mit 3,1kg gegenüber 3,6 kg im Jahre 1937 bereits ziemlich nahegekommen. In anderen Ländern sind die Relationen ähnliche; nur ist zu vermerken, daß dort der Konsument sich auch ohne staatliche Eingriffe zu wehren versteht. Werden Verstöße gegen die Preisdisziplin begangen, so haben Konsumenten mit Solidaritätsgefühl noch immer Gegenmittel bei der Hand; bei uns haben sie leider an der üblen Entwicklung der Dinge ihren Anteil. Es ist wahrlich heute nicht die Zeit so, daß man einfach alles haben muß. Schauen wir auf andere Länder, in denen die Preisauftriebstendenzen weitgehend aufgefangen wurdenl Während in Österreich die Lebenshaltungskosten seit Ausbruch des Koreakonflikts um 41 Prozent gestiegen sind, betrug diese Erhöhung in Westdeutschland und England nur 10 Prozent, in den USA nur 8 Prozent und in der Schweiz gar nur 6 Prozent. In Dänemark führte kürzlich ein allgemeiner Käuferstreik zu generellen Verbilligungen der Hauptnahrungsmittel, in den Vereinigten Staaten kam es jüngst zu ähnlichen Entwicklungen; in England hat die Disziplin der Bevölkerung den Schwarzen Markt unmöglich gemacht, England ist d a s Land der austerity, des national-bewußten Sparens, der Hochhaltung der Investitionsrate zu Lasten des zivilen Konsums. Diese Investitionsrate zu Lasten von privaten Abhebungen hochzuhalten, ist auch eine Verpflichtung des Unternehmers in seinem eigenen Betrieb; Vergleiche etwa mit Deutschland fallen hier sehr zuungunsten Österreichs aus. Daß Privateigentum auch sittliche Verpflichtungen mit sich bringt — diese Erkenntnis ist scheinbar noch nicht überall durchgedrungen.

Führende Politiker aller Parteien, darunter auch der Präsident des Gewerkschaftsbundes, haben wiederholt und nachdrücklich dargelegt, daß wir in Österreich über unsere Verhältnisse leben, wobei man allerdings die Schlüssigkeit eines zur Aufwandeinschränkung mahnenden Abraham a Sancta Clara vermissen mußte; über jene Darlegungen hinaus zu Handlungen und Erfolgen ist man nicht gekommen. Die Bundeskammer der gewerblichen Wirtschaft und Arbeiterkammer, nicht zuletzt auch die Nationalbank — alle drei im Wirtschaftsdirektorium vertreten — müßten hier unter Beweis stellen, daß auch die Dem o k r a t i e der zweiten Republik ihr Rückgrat hat. Diese Versteifung des Rückgrates müßte sich als Ziel setzen, den überflüssigen Verbrauch tunlichst zu drosseln und die Leistungen auf möglichst breiter Basis zu steigern. Zuzugeben ist allerdings, daß die Unterstellungnamhafter Produktionen unter eine ausländische Macht oft hemmend wirkt.

Auch Demokratien haben ihre Höflinge, die dem Volke nach dem Munde reden. In den Shakespeare'schen Königsdrameh ist diesen Höflingen der „Narr“ gegenübergestellt, der allein die Wahrheit spricht; unter Umständen ist dieser Narr der einzige Gescheite. Wenn im kommenden Jahr der Schleier der Marshall-Plan-Hilfe gefallen sein wird, könnte sich dieses erweisen. Der Mutwillensakt einer Inflation aus politischer Schwäche würde uns nie verziehen werden.