Bosnien - © Foto: Getty Images / Anadolu Agency / Talha Ozturk

Südosteuropa: Bürgermacht statt Despotie

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Wie wehrt man Attacken auf Demokratie und Menschenrechte ab? Die Antworten werden schon jetzt im Kleinen gegeben, sie sollten gehört werden. Ein Essay aus Südosteuropa-Perspektive.

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Wie wehrt man Attacken auf Demokratie und Menschenrechte ab? Die Antworten werden schon jetzt im Kleinen gegeben, sie sollten gehört werden. Ein Essay aus Südosteuropa-Perspektive.

Bosnien und Herzegowina ist ein Land voller wunderschöner Flüsse. Der Landesname Bosnien leitet sich selbst vom Fluss Bosna ab, der nahe der bosnisch-herzegowinischen Hauptstadt Sarajevo entspringt. Die Kenner(innen) der Weltliteratur wissen allzu gut von einem weiteren wunderschönen bosnischen Fluss, der Drina. Der einzige jugoslawische Literaturnobelpreisträger und gebürtige Bosnier aus der zentralbosnischen Stadt Travnik, Ivo Andrić, stellt in seinem weltberühmten Roman „Die Brücke über die Drina“ die Drina in den Mittelpunkt seiner Chronik, in der die Geschichtszeiten und Menschenschicksale rund um die Brücke und den unter ihr fließenden tiefblauen Fluss wie in einem Kaleidoskop ein sich stets wandelndes Muster des Schicksals des bosnischen Menschen formen.

Bosnien und Herzegowina ist ein Land voller wunderschöner Flüsse. Der Landesname Bosnien leitet sich selbst vom Fluss Bosna ab, der nahe der bosnisch-herzegowinischen Hauptstadt Sarajevo entspringt. Die Kenner(innen) der Weltliteratur wissen allzu gut von einem weiteren wunderschönen bosnischen Fluss, der Drina. Der einzige jugoslawische Literaturnobelpreisträger und gebürtige Bosnier aus der zentralbosnischen Stadt Travnik, Ivo Andrić, stellt in seinem weltberühmten Roman „Die Brücke über die Drina“ die Drina in den Mittelpunkt seiner Chronik, in der die Geschichtszeiten und Menschenschicksale rund um die Brücke und den unter ihr fließenden tiefblauen Fluss wie in einem Kaleidoskop ein sich stets wandelndes Muster des Schicksals des bosnischen Menschen formen.

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Ein anderer, kleinerer bosnischer Fluss, Kruščica, ist ähnlich wie viele bosnische Flüsse zuvor zum Symbolbild des Widerstands und der Hoffnung auf eine andere, bessere Zukunft für Bosnien und Herzegowina und die gesamte Region geworden. Von August 2017 bis Dezember 2018, ganze 503 Tage, verteidigten die „Tapferen Frauen von Kruščica“ („Hrabre žene Kruščica“), wie ihre Bewegung genannt wurde, ihren Fluss und verhinderten den Bau neuer Wasserkraftwerke, die wohl das Ende des Flusses und der ihn umgebenden Natur bedeutet hätten. Sie trotzten der physischen Gewalt, Drohungen und Festnahmen, sie ließen sich nicht einschüchtern – der Fluss wurde verteidigt, die „kleine Welt“ in Kruščica setzte sich erfolgreich gegen die Interessen der „großen Welt“.

Kommt der Krieg?

Dieser Tage blickt die ganze „große Welt“ gebannt gen Osten. Wird der unberechenbare russische Präsident die Ukraine angreifen? Werden Europa und die Welt in einen neuen großen Krieg hineingezogen, 30 Jahre nach dem Beginn des Krieges in Bosnien und Herzegowina? In den internationalen Kommentaren zur Ukraine kommt immer wieder der Vergleich mit den Kriegsereignissen der 1990er Jahre auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens vor. Eines wissen jene ganz genau, die den blutigsten Krieg auf dem europäischen Boden seit dem Zweiten Weltkrieg, den Krieg in Bosnien und Herzegowina, überlebt haben – der Krieg bedeutet absolute Zerstörung, Destruktion und Schmerz. Ein anderer großer jugoslawischer Schriftsteller, Miroslav Krleža, merkte einst an, dass sich in den Kriegen „vor allen Dingen die menschliche Dummheit“ offenbart. Dummheit scheint derzeit eine Hochkonjunktur zu haben. Was hat nun Dummheit mit dem Zustand unserer liberalen Weltordnung zu tun, die angesichts des weltweiten Erstarkens von autoritären Gesellschaftsmodellen à la Putin, Xi Jinping, Erdoğan, Orbán oder Trump ge hörig ins Wanken geraten ist? In einem Interview mit der Tageszeitung Standard sagt Heidi Kastner, die Autorin eines neuen Buchs über Dummheit, dass die Dummheit „vor allem (…) diese unhinterfragbare Überzeugung“ sei, „im Besitz der Wahrheit zu sein, und zwar ohne Zweifel“. Genau dies – die Überzeugung, die einzige politische Wahrheit zu repräsentieren, am besten zu wissen, was die Nation und das Volk braucht, ohne jeglichen Zweifel und Selbstkritik die eigene autoritär-despotische Macht zu verteidigen – sind Merkmale von all jenen Regimen, die sich als Alternative zu westlichen liberalen, demokratischen und freien Gesellschaften präsentieren.

Kommt der Krieg in der Ukraine? Eines wissen die Überlebenden des Bosnienkriegs: Krieg bedeutet absoluten Schmerz.

Vedran Dzihic

Ece Temelkuran, vielgefeierte türkische Journalistin und Autorin sowie eine der kritischsten Stimmen gegen die autoritäre Herrschaft von Erdoğan, sprach unlängst in einem Interview für die kosovarische Internetplattform Kosovo 2.0 davon, dass derzeit die „demokratischen Räume schneller schmelzen würden als Gletscher“. Man könnte an dieser Stelle leicht in den Grundtenor des Bejammerns des Endes der liberalen Weltordnung und der westlichen Demokratie einstimmen. Die liberal-demokratische Weltordnung, so wie wir sie kannten und vielfach liebgewonnen hatten, wird herausgefordert und wird sich transformieren, ohne Zweifel. Der Traum vieler Menschen weltweit von Freiheit, Gleichheit, Mitbestimmung, Gerechtigkeit ist aber ein universeller Traum, der seine Kraft unabhängig von politischen und gesellschaftlichen Konjunkturen entfaltet. Die große Frage lautet wohl, wo denn inmitten der dunklen Kriegswolken und des Narrativs vom Untergang der Demokratie die Quellen der Zuversicht, der demokratischen Erneuerung und emanzipatorischer Alternativen zu finden sind.

Die neuen despotisch-autoritären Strukturen wollen der eigenen Bevölkerung, aber auch der internationalen Umwelt suggerieren, dass es keine Alternativen zu ihrer Herrschaft gibt und geben kann. There is no alternative von Margaret Thatcher erfährt hier eine Neuinterpretation. Sie zweifeln nicht, zumindest auf den ersten Blick nicht. Doch, wer Macht ausübt, vor allem auch den absoluten Machtanspruch erhebt, der muss auch Macht dosieren. Und genau an dieser Stelle tut sich das Reich der Alternative an.

Serbiens Aktivisten

Ein Blick nach Südosteuropa, wo sich spätestens ab den späten 2000er Jahren eine postdemokratische Müdigkeit ausgebreitet hatte und wo wir es heute in Staaten wie Serbien mitunter mit Regimen zu tun haben, die zu den weltweit am stärksten sich autokratisierenden Staaten zählen, zeigt sehr deutlich die Möglichkeit solcher Alternativen.

Ausgerechnet im streng regierten Serbien, wo am 2. April neu gewählt wird, versammelten sich ab Ende November 2021 tausende serbische Bürger(innen) im ganzen Land, um gegen ein Enteignungsgesetz zu protestieren, das den Bau einer großen Lithiummine in Westserbien durch das multinationale Unternehmen Rio Tinto hätte erleichtern sollen. Die Demonstranten wollten die drohende großflächige Umweltzerstörung verhindern und kritisierten die mangelnde Transparenz der Regierung beim Deal mit Rio Tinto. Als Protestierende begannen, Straßen und Autobahnen friedlich zu blockieren, war die erste Reaktion des Regimes der Einsatz der Gewalt. Mit Stöcken bewaffneten Schlägertrupps schlugen auf Demonstranten ein, während die Polizei wegschaute. So wie die Gewalt und Repression die „Tapferen Frauen von Krušćica“ nicht stoppen konnte, so gelang dies dem Vučić-Regime in Serbien ebenso wenig. Proteste wuchsen an und wurden immer mehr zu einer sichtbaren politischen Alternative zum derzeitigen Regime. Dieses gab schließlich kleinlaut auf und beugte sich dem Druck der Straße, die geplanten Enteignungsgesetze wurden abgeblasen. Vor wenigen Wochen formierten einige der wichtigsten Protestgruppen eine neue politische Plattform für die Wahlen am 2. April – MORAMO, „Wir müssen“. MORAMO stützt sich sehr stark auf eine andere erfolgreiche links-grüne Bewegung in Südosteuropa, auf die kroatische Koalition MOZEMO – „Wir schaffen es“. MOZEMO begann vor vielen Jahren mit Straßenprotesten, verwandelte sich in eine politische Partei und trug bei den letzten Wahlen in Kroatien den Sieg in der kroatischen Hauptstadt Zagreb davon.

Bürger gegen Despotien

Demokratische Proteste, lokale Initiativen und Bürger(innen)- vereinigungen generieren neue Themen, setzen sich gegen autoritär-despotische Regimes zur Wehr und stehen symbolisch für die Möglichkeit eines Neubeginns und einer alternativen, besseren und freieren Gesellschaftsordnung. Sie zeigen eben auf, dass es doch Alternativen gibt und liberale demokratische Ordnung keineswegs dem Untergang geweiht ist. Wenn man so will, trotzen sie der Politik der Angst, dem Drohbild von neuen Kriegen, dem Schreckensszenario des autoritären survival of the fittest. Das Aufzeigen von Alternativen darf man nicht als ein naives Unterfangen und das Werk von utopischen Kämpfern für die bessere Welt abtun. Nein, das Aufzeigen von Alternativen ist ein wertebasiertes politisches Projekt, das in der besten Tradition der emanzipatorischen und aufklärerischen Politik agiert und die Politik und das Politische verändern möchte. Der Erfolg von MOZEMO in Zagreb, die Erfolge von oppositionellen Kräften in Istanbul, Budapest oder Warschau zeigen das Potenzial dieser neuen politischen Alternativen. Sie zeigen, dass Demokratie und Freiheit stets eine Kraft entfalten, die nicht erstickt werden kann.

Ausgerechnet in Zeiten der größten Friedensbedrohung für den europäischen Kontinent und die Welt, in Zeiten der globalen Herausforderungen für die liberale demokratische Ordnung muten die anfangs geschilderten Miniaturen des Muts und der Zuversicht des 503 Tage andauernden Kampfes der „Tapferen Frauen von Kruščica“ für ihren Fluss wie ein hilfloser utopischer Traum an. Für mich sind sie Boten eines neuen demokratischen „Wir“, das sich als eine „mutige, konstruktive und zarte Form der Macht“ (Carolin Emcke) wider die Drohkulisse eines möglichen autoritär-despotischen Zeitalters konstituiert.

Der Autor ist Lektor an der Uni Wien und forscht am Österr. Institut für Internationale Politik (oiip).

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