Sind Beamte überflüssig?

In einer am ökonomischen Leistungsprinzip ausgerichteten Gesellschaft haben Beamte kein gutes Image. Ihre berufliche Existenz hängt nicht daran, dass der Betrieb sich „rechnet“. Immer wieder wird geargwöhnt, der beamtete Mensch neige dazu, bei seiner Kollegenschaft möglichst nicht durch Übererfüllungsaktivitäten aufzufallen. Ferner werde Opportunismus im Behördenuniversum eher als förderungswürdig beurteilt: Er oder sie störe weder durch unbequeme Ecken noch Kanten. Es heißt, dass der Beamte, ob männlich oder weiblich, dem Steuerzahler – salopp formuliert – „auf dem Säckel“ liege, während er sich anmaße, den Bürgerinnen und Bürgern, also dem Souverän, nicht dienstleistend, sondern obrigkeitlich-arrogant entgegenzutreten.

Das eben Gesagte ist eine Karikatur. Aber wie es mit Karikaturen geht – sie treffen neuralgische Punkte; sie sind, wenn sie gut sind, physiognomisch schmerzhaft. Deshalb war in den letzten Jahrzehnten auch viel von der Reform des Beamtentums die Rede, von den geforderten Leistungskontrollen über den Imagewechsel – an die Stelle des typischen Amtsgehabes sollte die Serviceleistung treten – bis zur Reform des Dienstrechts. Alte Privilegien, allen voran jenes der Unkündbarkeit, sollten abgespeckt oder beseitigt werden. Hinzu kamen die Stimmen, die im Sinne eines schlanken Staates forderten, bisher beamtete Sektoren durch Privatdienstleister zu ersetzen.

Gemeinwohl als Hauptziel der Arbeit

Da es hier um Grundsätzliches geht, soll dieser Kritik im Einzelnen nichts entgegensetzt, wohl aber ein grundsätzliches Bedenken geäußert werden: Im Sinne unserer demokratischen Verfassung, die den Staat verpflichtet, dem Gemeinwohl zu dienen, erfüllt der in sich hochdifferenzierte Stand des Beamtentums eine unersetzbare Funktion. Es gibt soziale Bereiche, in denen parteiisches oder profitorientiertes Denken nichts verloren hat. Stattdessen geht es darum, die äußere Unabhängigkeit und innere Unbeeinflussbarkeit der handelnden Organe sicherzustellen. Ansonsten droht die Gefahr einer Korrumpierung durch Amtspersonen, die dem politischen Druck des Tages oder den lukrativen Einflüsterungen von Lobbys – beide Phänomene treten oft gemeinsam auf – bereitwillig nachgeben. Kaum einer Erwähnung bedarf, dass die korrupte Richterfigur, die in ihren Urteilen nicht unparteiisch ist, sondern verführt oder gezwungen wird, dem Willen einflussreicher Gruppen innerhalb und außerhalb des Staates zu entsprechen, den absoluten Schrecken eines Rechtssystems verkörpert.