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Politik ist kein Modefestival
Nach dem Opernball, die Operndirektorhatz, dann das Adlmüller-Festival in der Hofburg (Zaren wollen eben kaiserlich gefeiert sein), die Suche nach einem neuen Burgtheaterdirektor — Österreich weiß, wie es seine Plaisirs zu zelebrieren hat. Für Politik bleibt da nur wenig Zeit.
Freilich bietet Politik auch weniger Stoff als Modeschauen. Die Probleme, das weiß man vom Bundeskanzler, sind schwierig und komplex. Die Lösungsvorschläge sehen, falls überhaupt vorhanden, entsprechend sphinxisch oder phantasielos aus. Ratlosigkeit ist zum Kitt der rissigen Plattform beider Koalitionsparteien geworden. Steht ein Machtwechsel vor der Tür?
Oppositionsträumer schwärmen bereits davon: Vielleicht läutet schon die Salzburger Landtagswahl am kommenden Sonntag die Trendwende ein?
Das dürfte ein Wunschtraum bleiben. Die Mehrheit der Salzburger Freiheitlichen ist sicher mit dem Linkskurs der Steger-Partie nicht einverstanden. Aber die Verankerung vieler Salzburger im national-liberalen Lager ist solid genug, daß man zwischen der Bundes- und der Landespartei unterscheiden wird. FPÖ-Ver-luste sind zu erwarten, ein Debakel kaum.
Die ÖVP wird in Salzburg an Stimmen zu-, die SPÖ abnehmen. Mit guten Nerven könnte die rotblaue Bundeskoalition den Salzburger Wahlsonntag dennoch ganz gut überstehen. Vieles spricht dafür, daß Fred Sinowatz und seine Kämpen diese Nervenstärke aufbringen werden. Die Frage ist: Wie stark sind die freiheitlichen Nerven?
Wenn sich der zu erwartenden Niederlage in Salzburg im weiteren Jahres verlauf weitere Niederlagen bei den Landtagswahlen in Tirol und Vorarlberg dazugesel-len werden, ein gutes Abschneiden in Kärnten aber eher dem Steger-Leger Jörg Haider als der Wiener Bundeskoalition zugutekommen wird: Bricht dann Panikstimmung im blauen Lager aus?
In einem solchen Fall wäre wohl auch eine eisern zur Vollendung der Legislaturperiode entschlossene SPÖ nicht mehr in der Lage, die Kritiker in den eigenen Reihen von einem Frontalangriff zurückzuhalten. Da zwischen SPÖ und FPÖ abgemacht ist, die Koalition nicht ohne Neuwahlen aufzulösen, sind Nationalratswahlen schon vor 1986 nicht undenkbar.
Aber die Opposition soll sich nicht täuschen: Bis dahin ist noch ein weiter Weg. Und ohne den Mut zur Formulierung klarer, konkreter, ja kühner Alternativen in den Existenzfragen des Staates gibt's für die ÖVP kein großes Comeback. In der Politik ist das „nahtlose Ubergehen von einem Look in den anderen" nicht so einfach wie beim Adlmüller.
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