Wo bleibt Europas Stimme im Ukrainekrieg?

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Warum es hoch an der Zeit ist für europäische Initiativen in Richtung eines realistischen Verhandlungsfriedens.

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Warum es hoch an der Zeit ist für europäische Initiativen in Richtung eines realistischen Verhandlungsfriedens.

Seit wenigen Tagen ist Kroatien Teil des Euro-Raums. Zusammen mit der Zugehörigkeit zum Schengen-Raum ist das ein Erfolg für beide Seiten. Auch die unter dem zuletzt tschechischen Vorsitz erreichten Kompromisse – nicht nur in Sachen „Energiedeckel“ – können sich sehen lassen. Sie sind ein Teil jener erstaunlichen Geschlossenheit, zu der die Europäische Gemeinschaft im Gefolge des brutalen russischen Überfalls auf die Ukraine gefunden hat.

Diese durchaus vielversprechende europapolitische Ausgangslage zu Beginn des neuen Jahres lässt auf weitere Fortschritte bei komplexen Themen hoffen – von der Migrationsfrage bis zu pragmatischen Lösungen für den Zielkonflikt zwischen Klimagerechtigkeit und ausreichender Energieversorgung. Allzu optimistische Erwartungen können allerdings jederzeit in Ernüchterung kippen, solange der weitere Verlauf des immer noch eskalierenden
Ukrainekrieges für Verunsicherung sorgt.

Alles den USA überlassen?

Gerade zu dieser Frage legt jedoch die Union seit geraumer Zeit eine seltsame Sprachlosigkeit an den Tag, die auf eine doch sehr nachdenklich machende Kombination von Macht- und Ratlosigkeit schließen lässt. Es hat den Anschein, als überließe man, von Solidaritätsbekundungen abgesehen, den USA alle maßgeblichen „westlichen“ Aus-
sagen zu dieser Causa Prima.

Dabei wäre der vorweihnachtliche Besuch von Präsident Selenskyj im US-Kongress ein guter Zeitpunkt für eine eigenständige europäische Positionierung gewesen, die deutlich macht, dass die Frage nach dem richtigen Zeitpunkt der Eröffnung von Verhandlungen nicht auf Dauer allein der Ukraine überlassen werden kann. Spätestens als NATO-Generalsekretär Stoltenberg dies vor wenigen Tagen neuerlich als die einzig richtige Vorgangsweise hervorhob, hätte dies den Anlass für eine differenziertere Stellungnahme seitens Brüssel geboten. Sie blieb aber aus.

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