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Finale furioso

Es läuft in der Politik wie beim Fußball: Österreich ist frühzeitig ausgeschieden.

Wie das Match SPÖ gegen ÖVP ausgeht, stand bis Redaktionsschluss nicht fest. Dieser Text wurde nämlich an einem sogenannten "Lostag" geschrieben. Kann eigentlich jemand noch sagen, wie viele solcher Lostage, Showdowns, High Noons und dergleichen mehr diese Regierung schon erlebt hat? Im Unterschied zur EURO ist also in der Innenpolitik der Ausgang des Finalspiels noch offen. Ebenso wie bei der Fußball-EM ist indes Österreich ziemlich bald ausgeschieden: Um das Land, seine wirklichen, drängenden, zukunftsrelevanten Probleme geht es längst nicht mehr.

Vor einiger Zeit wurde an dieser Stelle Teamtrainer Josef Hickersberger als "Gusenbauer des ÖFB" apostrophiert. Das hat sich bewahrheitet - aber vielleicht sollte man die Sache mittlerweile besser umdrehen und von Gusenbauer als dem "Hickersberger der Regierung" sprechen - auch wenn Gusenbauer noch nicht zurückgetreten ist. Doch halt, Gerechtigkeit für Hickersberger! Was wir in den Tagen seit der Installation der Doppelführung an der SP-Spitze erlebt haben, ist so atemberaubend, dass einem die Worte fehlen. Die bedingungslose Kapitulation der Politik vor der Kronen Zeitung (siehe auch Seite 10) markiert jedenfalls eine Zäsur in der polit-medialen Unkultur dieses Landes. Ihre Unsäglichkeit wird nur noch von der Schamlosigkeit, mit der sie der Kanzler schönredete, übertroffen. Ihm, der es besser wissen müsste und auch besser weiß, gilt der Vorwurf, nicht Faymann, von dem man nichts anderes erwarten durfte.

Mehrmals wurde zuletzt an ein Diktum Wolfgang Schüssels erinnert, mit dem er dem Koalitionspartner FPÖ seinerzeit die Rute ins Fenster gestellt hatte: Wenn das "Herzstück" Europapolitik in Frage gestellt sei, "dann geht es nicht mehr". Irgendwann ging es dann ja auch tatsächlich nicht mehr, wenngleich das Thema EU schließlich nicht den unmittelbaren Anlass zum Bruch der Regierung geben sollte. Diesmal könnte das sehr wohl der Fall sein, die Koalition könnte am "abenteuerlichen Europa-Opportunismus" (© Joschka Fischer in der Online-Zeit) der SP-Spitze zerbrechen.

Aber letztlich ist es ziemlich gleichgültig, was den Ausschlag für das vorzeitige Ende der Regierungszusammenarbeit gegeben haben wird. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis es heißt: "Jetzt geht es nicht mehr". Denn eigentlich ging es nie. Von Anfang an wurde diese Koalition von maßgeblichen Kräften der sie tragenden Parteien nicht gewollt - und zwar aus guten Gründen, auch wenn sie vielen gar nicht bewusst sein mögen: weil wir es hier ganz einfach mit zwei politischen Formationen zu tun haben, deren Zielvorstellungen doch recht stark divergieren, oder, altmodisch gesagt, die sich in ihrem Welt- und Menschenbild deutlich voneinander unterscheiden.

Vordergründig besehen scheint zumindest die SPÖ gewillt, sich auf ebendiese Differenz zu besinnen. Wenn man ihre Aussagen ernst zu nehmen geneigt ist, dann ist ja Werner Faymann genau dafür geholt worden. Er soll das Profil der Partei schärfen. Und wenn zu dieser Profilierung eine Rückbesinnung auf die genuine, prä-Vranitzky'sche EU-skeptische Haltung gehört, soll es uns auch recht sein. Immerhin wäre das eine Klarstellung, für die man als Wähler letztlich dankbar sein muss.

Von Klarstellungen kann bei der ÖVP keine Rede sein. Gewiss, ihre europafreundliche Einstellung ist evident - und auch in vielen anderen Bereichen, von der Bildungs- und Gesellschafts- bis hin zur Sozial- und Wirtschaftspolitik weiß man einigermaßen, wofür die Partei steht. Aber sie scheint von ihren Positionen so sehr überzeugt zu sein, dass sie es kaum der Mühe wert befindet, offensiv dafür zu werben. Sie nimmt in Anspruch, die ökonomische und politische Vernunft auf ihrer Seite zu haben, aber sie verzichtet darauf - man weiß nicht recht, ob aus Überheblichkeit oder Unvermögen - diese Vernunft auch in den Herzen und Köpfen der Menschen zu verankern.

Zugegeben, es mag nachgerade aberwitzig sein, zu versuchen, der Allianz von SP und Boulevard etwas entgegenzuhalten - aber es könnte Österreich in der politischen Europameisterschaft doch zumindest den Aufstieg ins Viertelfinale ermöglichen.

rudolf.mitloehner@furche.at

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