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Zypern und die Folgen

In Zypern geht es nicht nur um das bloße Schicksal eines kleinen Staates, sondern um eine schwere Gefährdung des mühsam erreichten Gleichgewichts zwischen den beiden Weltmächten, zwischen dem westlichen und dem östlichen Block. Darum sind alle Völker und wir alle, jeder einzelne, mitbeteiligt am Ausgang dieser nur für den Außenstehenden plötzlich ausgebrochenen Krise.

Erst in den letzten Dezennien der osmanischen Obmacht hatten sich auch auf Zypern nationale Gefühle im modernen Sinn geregt, die nach einer Vereinigung mit dem unabhängigen Königreich der Hellenen verlangten: die „Enosis“. Den Eintritt der Türkei in den ersten Weltkrieg gebrauchten die Briten als Vorwand, um die türkische Souveränität über Zypern für erloschen zu erklären und um es theoretisch zu annektieren. Jetzt aber war das griechische Nationalgefühl zu stark geworden, um sich einfach als Objekt verwerten zu lassen, das mithalf, den ihrerseits erwachten Türken Gelüste auf Rückeroberungen in der ägäischen Inselwelt und in deren Nähe zu verwehren. Von Grivas, dem legendenumwobenen Freischarenführer, befehligt, wandte sich nach dem zweiten Weltkrieg ein unerbittlicher Partisanenaufstand gegen die britische Besetzung. Die Engländer wußten die Insurgenten nicht zu fassen. Grivas, auf dessen Kopf ein hoher Preis ausgesetzt wurde, war überall und nirgends.

Die orthodoxe Kirche unter dem 37jährig 1950 als Metropolit und damit als „Ethnarch“ geistlicher und weltlicher Führer gewordenen Makarius III. (mit seinem bürgerlichen Namen Michael Mouskos-Kykkolis) verbündete sich mit der EOKA, einer alle Parteien umfassenden Kampforganisation, der auch die Kommunisten Beistand leisteten. Von Griechenland aus erfuhren die Rebellen jede denkbare, kaum mehr heimliche Hilfe. London versuchte es noch einmal mit den Waffen. Man verbannte Makarios für ein Jahr nach den Seychelleninseln, von wo er zunächst nach Athen freigelassen, doch nicht nach Zypern heimgelassen wurde (1957).

Die türkische Minderheit, vom Aufstand ihrer hellenischen Landesgenossen schmerzlich in Mitleidenschaft gezogen, wirft sich ihrerseits ins Getümmel; unter der Parole: Teilung der Insel in ein türkisches und ein griechisches Territorium. Doch die internationale Entwicklung führt dazu, daß Makarios zeitweilig ein Kompromiß zu schließen bereit ist (das zu halten er zweifellos vom ersten Tag an nie gedacht hatte). Die Briten wollen die Insel als Ganzes loswerden, doch die ihnen wichtigen beiden Stützpunkte Akro-tis und Dekhelia behalten. Die Türken, in fortschreitender innerer Krise des tragischem Ende entgegensehenden Regimes Menderes ebenfalls friedenswillig, erheben keine ernsten grundsätzlichen Schwierigkeiten, und so gelangt man erst zum Zürcher Vertrag vom 11. Februar 1959, dann zum Londoner vom 23. desselben Monats. Großbritannien, der Türkei, Griechenland und den Zyprioten dienen diese Abkommen zur Grundlage, auf der endlich, am 16. August 1960, die Begründung der selbständigen Republik Zypern verkündet werden kann.

Die wesentlichen Punkte der Regelung sind: An der Spitze des Staates stehen, jeder auf fünf Jahre von seinen Volksgenossen gewählt, der griechischsprachige Präsident und der türkische Vizepräsident, beide mit Vetorecht gegen den andern und gegen das Parlament. In der Volksvertretung sitzen, wieder gesondert von ihrer nationalen Gemeinschaft erkoren, 35 Griechen und 15 Türken. Religiöse und kulturelle Fragen werden in eigenen, getrennten Körperschaften erledigt. Im Ministerrat (Exekutivrat) stehen sieben Griechen drei Türken gegenüber, denen zum mindestem eines der drei wichtigsten Ressorts (Auswärtiges, Verteidigung, Sicherheit) verbürgt ist. Für das Heer und für die Polizei, je 2000 Mann, gilt der Proporz 6:4 und 7:3.

Präsident wurde am 14. Dezember 1959 Erzbischof Makarios, türkischer Vizepräsident Dr. Fazil Kücük. Grivas und ein Vierteltausend seiner Anhänger, die jeden, auch den zeitweiligen Verzicht auf die Enosis verwarfen, wurden nach Griechenland gebracht. Das gemäß der neuen Verfassung gewählte Parlament von Zypern suchte am 16. Februar 1961 um Aufnahme in das Commonwealth an, die am 13. März vollzogen wurde. Ist nun wirklich der Friede auf Zypern eingekehrt, hatte sich eine Inselschweiz gebildet, in der ein einiges Volk von Brüdern voneinander verschiedener Religion und Sprache wohnen werde?

Niemand, der nicht aus Bequemlichkeit die Augen und die Ohren verstopfte, war dieser Ansicht. Der Kampf wurde nur während dreier Jahre leiser und ohne allzu viele Schußwaffen ausgefochten. Keine der beiden Nationen hatte auf ihr Endziel verzichtet: die Griechen auf die Enosis, die Türken wenigstens auf eine Teilung der Insel, wobei ihnen die wirtschaftlich bedeutsameren Regionen zugesprochen würden. Daß sie ferner auf einen künftigen Anschluß ihrer Zone ans türkische Vaterland hofften, das versteht sich von selbst. So begann das Spiel mit dem Feuer aufs neue und daraus wurde immer blutigerer Ernst. Die Situation wurde seit dem vorigen Spätherbst unerträglich, als erst Makarios, dann Kücük offen das Abkommen von Zürich und London als überholt bezeichneten.

Völkerrechtlich ist die Lage völlig klar. Die Türken beklagen sich über förmliche Massaker ihrer Sprachgenossen durch zypriotische Griechen, vor allem in den wichtigsten Stätten Nikosia und Limassol, auch in kleineren Orten wie Paphos, dann über das Verleugnen der bestehenden Verträge. Ankara ist berechtigt einzugreifen. Die Türkei hält eine kriegsmäßig gerüstete Division bereit, die schon zweimal auf einer Transportflotte eingeschifft war, ferner ein stattliches Aufgebot an Flugzeugen und die besten modernen Einheiten ihrer kleinen Flotte. Das Königreich Griechenland kann sich seinerseits auf seine Befugnisse berufen und Schiffe, Flugzeuge und Landheer nach Zypern schicken. Was darauf folgen müßte, ist klar: Krieg zwischen den beiden Staaten. Die britische Garnison, die bereits jetzt außerstande ist, trotz Verstärkungen Frieden und Ordnung auf Zypern aufrechtzuerhalten, würde sich bemühen, einem richtigen Krieg fernzubleiben. In Betracht käme nur ein ans Eingreifen der mächtigen amerikanischen Mittelmeerflotte angehängtes Bemühen, eine türkische oder griechische Landung, wenn es nicht anders geht, mit Gewalt zu verhindern.

Dazu ist nun Washington in weit energischerer Weise als London entschlossen, denn es dreht sich da, wie wir einleitend betonten, um ganz große Entscheide, um das Verhüten eines Weltkrieges.

Griechenland und die Türkei sind beide Mitglieder der NATO. Geraten sie miteinander in schweren Zwist. dann öffnet sich am neuralgischen Punkt des NATO-Systems eine bedrohliche Lücke. Die UdSSR kann nämlich, nach Belieben und der augenblicklichen Sachlage gehorchend, für einen der beiden Gegner Partei nehmen und dadurch ans Mediterraneum vorstoßen. Aus den mannigfachsten Gründen ist die Überzeugung verbreitet, daß sich Moskau für Griechenland und gegen die Türkei aussprechen werde, vor allem, weil die Chancen einer Bolschewisierung im ersten dieser Länder viel größer sind als im zweiten, sodann, um nicht das in seinen angelsächsischen Sympathien erschütterte Hellas wieder ganz in die Arme der durch Gesittung, Religion, Volkstum immerhin näherstehenden führenden Westmächte zu treiben.

Unter den eben dargelegten Gesichtspunkten heißt es die Lösungsversuche beurteilen, die zunächst in formaler Hinsicht, hinter der sich aber sehr konkrete Absichten verbergen, geschehen sind. Im wesentlichen standen vier Vorschläge zur Erörterung: 1. Aufstellen einer internationalen Ordnungstruppe unter den Auspizien — man möchte, durch die Kongoerfahrungen gewitzigt und aus finanziellen Erwägungen, vermeiden: unter dem direkten Befehl — der UNO. 2. Ordnungsmacht der NATO. 3. Alleiniges Eingreifen des Commonwealth, dessen Mitglied, wenigstens derzeit und auf dem Papier, Zypern ist. 4. Sich mit der Verhütung einer türkischen oder griechischen Landung begnügen — Varianten: durch das eventuelle Eingreifen der 6. amerikanischen und der britischen Flotte. Auf der Insel selbst und über deren Zukunft diplomatische Verhandlungen.

Nun sind freilich außer der Stellungnahme der Großen — USA, UdSSR, Großbritannien und dazu der UNO — noch die Vorgänge in den beiden nächstinteressierten Anrainerstaaten zu beachten, die ihre zyprischen Volksgenossen nicht im Stich lassen wollen. In der Türkei wie in Griechenland müssen die Regierungen auf die öffentliche Meinung hören; sie dürfen sich nicht dem von innenpolitischen Gegnern stets auszuschrottenden Vorwurf des Verrats in der Zypernsache aussetzen. Weder kann man in Athen irgendeiner nennenswerten Konzession an die Türkei zustimmen, vor allem nicht der Teilung oder der Fortdauer der als ungerecht empfunden Zustände — daß diese durch völkerrechtliche Verträge begründet sind, ist, zumal im Osten, den breiten Massen gleichgültig; die eigene Sache ist gerecht und darum steht sie über dem formalen Völkerrecht —, noch darf die Regierung in Ankara den wachsenden Bedrängnissen der zypriotischen Türken untätig zusehen.

Dabei ist die Situation seit dem Wahlsonntag vom 16. Februar in Griechenland für den Frieden günstiger als in der Türkei. Papandreu hat mit seinen 174 von 300 Kammermandaten mehr Bewegungsfreiheit. Er ist rudern unbedingt westlich gesinnt, und ihm ist die sowjetische Hilfe eher lästig. Ganz anders war die Lage, als die kommunistisch geprägte EDA das Zünglein an der Waage bildete, und wäre sie es, hätte das griechische Zentrum diesmal nicht für sich allein die Parlamentsmehrheit errungen. So darf Papandreu auch seiner im Augenblick nicht betonbaren Türkenfreundschaft behutsam huldigen und, sich scheinbar mit allen Kräften sträubend, auf die Stimme der Vernunft hören, Makarios und die überhitzten Nationalisten einigermaßen dämpfen und dadurch die noch am ehesten einige Chancen gewährende Lösung Nr. 1 — UNO-Kontingente — akzeptieren.

Schlimmer steht es in Ankara. Dort verfügt Inönü über keine stabile, einzig aus seiner Partei stammende Majorität. Er ist ohnedies das Ziel unablässiger Angriffe einer wachsenden und bei kommenden Wahlen sicher die Mehrheit erobernden Opposition. Gibt er nach, dann hat er nicht nur seinen Sturz im Parlament, sondern noch früher das Eingreifen einer neuen Militärjunta zu gewärtigen, die sich dann weit weniger um die Folgen einer gegen den Willen der USA, nur mit verstohlener, lahmer Hilfe Englands unternommenen Zypernexpedition kümmern würde.

Angesichts der allgemeinen Weltlage hat die Türkei, die an sich auf Zypern und gegenüber Griechenland leichtes Spiel hätte, wenig Aussicht, aus der jetzigen Krise für sich Gewinn zu holen oder auch nur mit völlig heiler Haut davonzukommen.

Und die vor knapp fünf Jahren geschlossenen Verträge? Enthält nicht, gemäß den Lehren des Völkerrechtes, ein jedes Abkommen zwischen Staaten ungeschriebene, doch als einzige stets heilig, die „Clausula rebus sie stantibus“? Was soviel heißt, wie: Verträge werden gehalten, solange nicht einer oder mehrere Partner, von denen sie unterzeichnet worden sind, über die politische und militärische Kraft verfügen, aus diesen Pakten einen wertlosen Fetzen Papier zu machen. Die Dinge haben sich eben gewandelt. Kann gegenüber dieser Dynamik ein Vertrag samt seinem Inhalt in statischer Ruhe verharren?

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